ROG: Verbrechen gegen Journalisten in Syrien und Irak dem Internationalen Strafgerichtshof vorlegen

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Anlässlich des Internationalen Tags der
Pressefreiheit am 3. Mai ruft Reporter ohne Grenzen den
UN-Sicherheitsrat auf, dem Internationalen Strafgerichtshof die
Verbrechen an Journalisten in Syrien und im Irak vorzulegen. Die
Kriegsverbrechen an Medienschaffenden in den beiden Ländern müssten
aufgeklärt und die Konfliktparteien von weiteren Taten abgeschreckt
werden, heißt es in einem Brief der Organisation an den
UN-Botschafter Litauens, das im Mai den Vorsitz des Sicherheitsrats
führt. Namentlich verweist das Schreiben auf Angriffe der
Dschihadistengruppen Islamischer Staat und Al-Nusra-Front sowie auf
Übergriffe der syrischen Regierung gegen Journalisten.

„Dschihadisten in Syrien und dem Irak, aber auch das syrische
Regime begehen seit Jahren grausame Kriegsverbrechen an Journalisten,
ohne irgendeine Strafverfolgung befürchten zu müssen“, sagte
ROG-Vorstandssprecherin Astrid Frohloff. „Wenn Ankündigungen für
einen besseren Schutz keine hohlen Phrasen sein sollen, muss der
UN-Sicherheitsrat jetzt konkrete Schritte unternehmen, um die
Schuldigen für Kriegsverbrechen an Medienschaffenden in Syrien und im
Irak zur Rechenschaft zu ziehen.“

ZAHLREICHE UN-BESCHLÜSSE ZUM SCHUTZ VON JOURNALISTEN

Der UN-Sicherheitsrat ist eine der wenigen Instanzen, die
bestimmte Völkerrechtsverbrechen an den Internationalen
Strafgerichtshof verweisen kann. Der Rat hat schon 2006 in seiner
Resolution 1738 vorsätzliche Angriffe auf Journalisten und
Medienmitarbeiter in bewaffneten Konflikten verurteilt. 2013 und 2014
verabschiedete die UN-Vollversammlung Resolutionen zur Sicherheit von
Journalisten und zur Notwendigkeit, Verbrechen gegen Medienschaffende
zu bestrafen. Zuletzt stellte ein Bericht der unabhängigen
internationalen Syrien-Untersuchungskommission an den
UN-Menschenrechtsrat am 5. Februar fest, dass in dem Land
Journalisten verschwinden sowie festgenommen, gefoltert und getötet
worden.

Reporter ohne Grenzen genießt Beraterstatus bei den Vereinten
Nationen und setzt sich auf zahlreichen Ebenen dafür ein, die in
vielen Ländern verbreitete Straflosigkeit für Verbrechen gegen
Journalisten zu beenden. Zu den Forderungen der Organisation gehört
auch, beim UN-Generalsekretär den Posten eines Sonderbeauftragten für
den Schutz von Journalisten zu schaffen (http://t1p.de/pri2).

KRIEGSVERBRECHEN IN SYRIEN UND IM IRAK

Dschihadisten haben in Syrien und dem Irak Dutzende Journalisten
entführt oder getötet. Unter anderem haben sie sich zu den
Enthauptungen der US-Journalisten James Foley und Steven Sotloff
sowie zu einem Selbstmordanschlag auf den Sitz von Salaheddin TV im
irakischen Tikrit bekannt, bei dem mehrere Mitarbeiter des
Fernsehsenders starben. Im irakischen Samarra enthauptete sie
öffentlich den Fotografen und Kameramann Raad al-Asawi
(http://t1p.de/ssva).

Das syrische Regime verschleppt, misshandelt und foltert seit
Beginn der Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad im März 2011
systematisch Journalisten und Bürgerjournalisten. Zu den bekanntesten
Fällen gehören Mazen Darwish, Hussein Ghareer und Hani Al-Zitani vom
Syrischen Zentrum für Medien- und Meinungsfreiheit, die wegen ihres
Einsatzes für Pressefreiheit in Syrien seit Februar 2012 ohne
Gerichtsurteil festgehalten werden (http://t1p.de/j6ty).

Im Bürgerkrieg in Syrien sind bislang mehr als 170
Medienschaffende wegen ihrer journalistischen Arbeit getötet worden,
die meisten davon syrische Bürgerjournalisten. Weitere Informationen
zur Situation der Pressefreiheit im Irak und in Syrien finden Sie
unter www.reporter-ohne-grenzen.de/irak bzw.
www.reporter-ohne-grenzen.de/syrien/.

BERICHT ZUM 30-JÄHRIGEN BESTEHEN VON REPORTER OHNE GRENZEN

Zum diesjährigen Tag der Pressefreiheit veröffentlicht Reporter
ohne Grenzen einen Sonderbericht aus Anlass des 30-jährigen Bestehens
der Organisation (http://t1p.de/k6jr). Darin blickt sie auf Erfolge
ihrer bisherigen Arbeit zurück und umreißt wichtige aktuelle
Herausforderungen im Kampf für mehr Pressefreiheit. Vergangenes Jahr
hatte die deutsche Sektion von Reporter ohne Grenzen ihr 20-jähriges
Bestehen begangen.

Pressekontakt:
Reporter ohne Grenzen
Silke Ballweg / Christoph Dreyer
presse@reporter-ohne-grenzen.de
www.reporter-ohne-grenzen.de
T: +49 (0)30 609 895 33-55
F: +49 (0)30 202 15 10-29

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