Bonn/Stuttgart, 29. Juli 2011 – Der
baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis
90/Die Grünen) hat kritisiert, dass die Bahn das Projekt Stuttgart 21
alleine unter betriebswirtschaftlichen Aspekten und der Erhöhung der
Kapazität beurteile. „Der Streit beginnt dort, ob alleine diese
quantitative Aussage reicht“, sagte er im PHOENIX-Interview. „Die
Grünen sagen, die Qualität ist entscheidend.“ Heute werde heftig
darüber gerungen werden, was „bedeutet eigentlich Premiumqualität und
was bedeutet wirtschaftlich optimal“. Premiumqualität heiße, dass der
neue Bahnhof Verspätungen abbauen müsse, forderte Hermann. Doch die
Bahn biete nur einen Bahnhof, der betriebswirtschaftlich optimal sei.
Hermann betonte, dass er die gewaltsamen Proteste gegen das
Projekt ablehne. Gewalt sei unzulässig. Seitens der Landesregierung
werde es da kein Pardon geben. Zudem sei er deutlich geworden, dass
solche Aktionen „eher dem Protest schaden als dem Projekt“. „Man muss
auch gute Argumente haben und nicht irgendwie Rabatz machen“, so
Hermann gegenüber PHOENIX.
Von der Präsentation erhoffe er sich, so Hermann, dass man das
Ganze besser verstehe, was geprüft wurde und was dabei herausgekommen
sei. Denn es gebe ja reichlich Unterschiede bei der Interpretation
des Ergebnisses. Zudem glaube er, so der baden-württembergische
Verkehrsminister weiter, dass über das Projekt heute noch mehr zutage
kommen werde als dies bisher in den Medien der Fall gewesen sei, auch
an Problemen. Er rechnet mit einer Debatte im Landtag im Zuge der
Einbringung des Kündigungsgesetzes und einer öffentlichen Diskussion
im ganzen Land über viele Wochen. Letztlich werde es eine
Volksabstimmung geben, deren Ausgang wesentlich von der Diskussion in
den folgenden Wochen abhängen werde.
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