Der stellvertretende SPD-Vorsitzende
Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Auswärtige Amt aufgefordert, auch
Hinweise über Beschränkungen der Freiheit der Kommunikation in seine
Reisehinweise aufzunehmen. Derzeit informiert das Außenministerium
auf seiner Website bei jedem Land über Einreisebestimmungen, die
ärztliche Versorgung, Sicherheitslage und sonstige Gefahren. „Die
Frage, ob man frei ins Internet kann, ob die Kommunikation mitgelesen
wird und welche Zensur es gibt, gehört meines Erachtens ebenso zu
den Fakten, die ein Reisender vorher wissen sollte“, sagte
Schäfer-Gümbel der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe). In der
Türkei zum Beispiel müsse es den Hinweis geben, dass man dort bei
elektronischer Kommunikation vorsichtig sein müsse, weil der Staat
darauf zugreifen könne. „Und in China, dass der freie Zugang zu allen
Diensten kaum möglich ist.“
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