Bundeskanzlerin Angela Merkel will
das dreimonatige Atom-Moratorium nutzen, um in zentralen Fragen der
Energiepolitik „einen neuen gesellschaftlichen Konsens“ zu finden.
Merkel sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag): „Wer
erneuerbare, umweltfreundliche Energie will, der muss auch den Ausbau
der dafür nötigen Infrastruktur unterstützen.“ Daran hapere es an
vielen Orten, betonte die Kanzlerin. „Wir brauchen auch dafür einen
neuen Konsens.“ Bei der Kernenergie gebe es zwar eine Übereinstimmung
in Deutschland, dass sie nur eine Brückentechnologie sei, bis das
Zeitalter der erneuerbaren Energien erreicht sei. „Die Frage ist nur,
wie schnell das geht und da wünsche ich mir von unseren politischen
Wettbewerbern eine ehrlichere Herangehensweise.“ Scheinlösungen, etwa
dass die Nutzung der Kernenergie in Deutschland beendet und dann
Atomstrom aus den Nachbarländern gekauft werde, mache sie nicht mit.
Zum Atom-Moratorium sagte Merkel, die Welt habe nach den Ereignissen
in Japan lernen müssen, „dass auch extrem unwahrscheinlich gehaltene
Ereignisse eintreten können“. Mit diesem Wissen müsse man sich die
Sicherheitssysteme aller deutschen Kernkraftwerke noch einmal genau
anschauen. Die Analyse werde von unabhängigen Fachleuten unterstützt
und „keinen Aspekt auslassen“, sagte Merkel auf die Frage, ob die
Regierung eine Nachrüstung gegen Terroranschläge und Flugzeugabstürze
fordern werde. Die Sicherheit der Bürger habe absoluten Vorrang. Auf
die Frage, ob der im letzten Jahr geschlossene Vertrag mit der
Energiewirtschaft möglicherweise neu verhandelt werden müsse, sagte
Merkel: „Nach Ende des Moratoriums wird die Lage anders aussehen als
vorher“.
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