Schmidt (CDU) zu Euro Hawk: 2011 keine Kenntnisüber massive Probleme / Lindner (Grüne): de Maizière soll Ross und Reiter nennen

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Bonn/Berlin, 23. Mai 2013 – Der Parlamentarische
Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt
(CDU), hat in der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute um 22.15 Uhr)
eine frühzeitige Kenntnis über massive Probleme mit der
Aufklärungsdrohne Euro Hawk verneint: „Den gedachten Moment 2011, zu
dem jeder wusste, dass man mit dem Ding nichts anfangen kann, den
kenne ich nicht. Und deswegen hätte ich auch nicht darüber berichten
können.“

Tobias Lindner (Grüne) forderte bei PHOENIX mit Blick auf die
Schwärzung von Unterlagen für den Bundesrechnungshof: „De Maizière
muss Ross und Reiter nennen und dem Parlament darlegen, wer wann die
Anweisung gegeben hat, dass Daten nicht herausgegeben werden, und wer
wann davon wusste.“ Es handele sich bei dem Vorgang um eine
„Behinderung der Instanzen, die das Parlament braucht, um problemlos
arbeiten zu können“, so das Mitglied im Haushaltsausschuss und im
Verteidigungsausschuss des Bundestages.

Pressekontakt:
PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle
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