Schummer: Corona-Krise istüberwindbar

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Appell zum Maifeiertag: Gemeinsinn fördern und Beschäftigte aus allen Bereichen im Blick halten

Der Tag der Arbeit am 1. Mai rückt alljährlich die Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick, in diesem Jahr findet er unter besonderen Vorzeichen statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer:

“Gefragt ist jetzt Gemeinsinn statt Eigensinn. Wer versucht, das positive gesellschaftliche Klima durch populistische Parolen und Neiddebatten zu stören, wird auf unseren Widerstand stoßen. Corona und die Folgen können wir gemeinsam mit viel Einsatz überwinden.

Wir stehen in einer großen gesellschaftlichen Bewährungsprobe. Sie wird von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland vorbildlich angegangen. Wir schulden den “Engeln des Alltags” Dank, die z.B. in den Kranken- und Pflegeeinrichtungen, den Lebensmittelmärkten oder der Entsorgungswirtschaft arbeiten und an die persönlichen Grenzen gehen, dort, wo es absolut unverzichtbar ist. Gleiches gilt für die Beschäftigten in den Jobcentern, die Kurzarbeitergeld-Anträge in Rekordzahlen bearbeiten, und viele andere im öffentlichen Sektor.

Zugleich warten Beschäftigte insbesondere in den Kaufhäusern, in Tourismus und Gastronomie, Kulturschaffende, aber auch Alleinerziehende aus allen Bereichen darauf, endlich ihren eigenen Beitrag leisten zu können, damit wir aus der Krise kommen. Auch jede und jeder von ihnen verdient es, dass ihre Leistung, die sie zur Überwindung der Krise erbringen, gewürdigt wird. Oft sind für diese Menschen damit finanzielle Einschränkungen, die Sorge um den Arbeitsplatz und die eigene Zukunft verbunden.

In der Krise stellen Staat und die Sozialversicherungsträger ihre immense Leistungsfähigkeit unter Beweis. Und zugleich wird bei jedem neuen Schritt deutlicher, dass sie jeweils auch ihren Grenzen unterliegen. Das ist kein Widerspruch, sondern untermauert die dem Subsidiaritätsprinzip zugrunde liegende Annahme, dass kein staatliches Handeln die Eigeninitiative, den individuellen Beitrag vieler Millionen Menschen ersetzen kann. Ein subsidiär organisiertes und zugleich solidarisches Gemeinwesen, das beides zusammenführt, ist wiederum – gerade auch in Zeiten der Bewährung – allen anderen Staatsordnungen überlegen.

Mit dem Kurzarbeitergeld hat die Bundesregierung ein Signal der Solidarität gesetzt. Der Schirm ist noch viel weiter gespannt als in der Finanz- und Wirtschaftskrise, Millionen Beschäftigte profitieren zusätzlich davon. Und wenn wir mit gezielten Schritten die Liquidität von Unternehmen stützen, geht es auch um Menschen und Arbeitsplätze. Wo Corona zu tiefergehenden Verwerfungen geführt hat, sind auch weitergehende Staatshilfen eine ernsthafte Option. Sollte es zu diesen kommen, etwa in der Luftfahrtbranche oder bei Kaufhausketten, ist aber ebenfalls zwingende Voraussetzung, dass in die entsprechenden Vereinbarungen auch die Belange der Beschäftigten und insbesondere die Arbeitsplatzsicherung einbezogen werden.

Wir können die Krise meistern und nach ihrer Überwindung in teilweise neuen Pfaden erfolgreich sein. So hat die Corona-bedingte Ausweitung gezeigt, was bei Homeoffice alles geht. Zugleich wurden aber auch Erfahrungen mit damit verbundenen Problemen gemacht und auch überzogene Erwartungen – etwa hinsichtlich einer erleichterten Vereinbarkeit von Familie und Beruf – offengelegt. Allein der Einsatz moderner Technik macht Homeoffice noch nicht zu einer fortschrittlichen Arbeitsform. In der Entwicklung des mobilen Arbeitens liegt ein vielfältiges Gestaltungsfeld für die Sozialpartner. Die Technik muss den Menschen dienen und nicht der Mensch der Technik.”

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