Es ist schon eine üble Melange, die sich da vor
den Europawahlen zusammenbraut. Rechtspopulisten aller Couleur – von
Islamfeinden bis hin zu Antisemiten – wollen ein Bündnis schmieden,
um nach dem Urnengang zu einer gewichtigen Stimme im EU-Parlament zu
werden.
Dabei sind sie sich in vielen Dingen, etwa dem Verhältnis zu
Israel, keineswegs so einig, wie sie tun. Gemein ist ihnen hingegen
der Hass auf Europa und den Euro sowie der Hang zu blindem
Nationalismus. Von sachlicher Kritik an der hinkenden Eurorettung
oder dem undemokratischen Aufbau der EU sind solche Populisten weit
entfernt.
Richtig ist aber auch, dass die EU es ihnen zu leicht macht.
Europäische Institutionen wiegeln berechtigte Kritik an ihren
Entscheidungen gerne als Populismus ab und sind zu oft von der
Realität der Bürger weit entfernt. Erst dadurch können die Argumente
von Wilders und anderen, man müsse wieder zurück zum Nationalstaat,
richtig gedeihen.
Es ist wie immer bei Extremisten: Wenn man ihre Themen links
liegen lässt, ihnen nicht argumentativ entgegentritt, sondern sie
verteufelt, stilisieren sie sich zu Märtyrern. Diese Chance sollten
sie nicht bekommen.
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