Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur konstituierenden Sitzung des Bundestags

Da wäre zu hoffen, dass sich dieser Bundestag,
von jeglicher folgenlos großkoalitionärer Lethargie und bravem
schwarz-roten Abnicken befreit, wieder dazu aufraffte, die Regierung
– zumal wenn sie als Jamaikaquartett mäandernd daherkommt – zu
kontrollieren. Carsten Schneider, der parlamentarische
Geschäftsführer der SPD-Fraktion, formuliert das so: Der Bundestag
habe es jetzt selbst in der Hand, der unpolitischen Destabilisierung
im Talkshowformat etwas entgegenzusetzen. Gut gebrüllt, Löwe! Dass es
mit der SPD wieder eine stattliche Oppositionsführung gibt, die ein
Regieren am Parlament vorbei – wie in den letzten Merkel-Jahren
viel zu oft – ziemlich unmöglich machen dürfte, lässt Hoffnung
keimen. Unter der fetten Henne könnte eine neue Streitkultur wachsen,
bei der, rechte Parolen entlarvend, um beste Lösungen gerungen wird.
Dem Ansehen des Bundestags würde das nur guttun.

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