Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Piraten/Parteitag

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Die junge Partei könnte mit harten inhaltlichen
Diskussionen über ihre Kernthemen faszinieren. Sie könnte ihr
Versprechen wahr machen, Demokratie demokratischer zu machen, indem
sie Meinungsbildungsprozesse mit intelligenten technischen Mitteln
für viele Menschen öffnet. Das alles wird den Piraten vermutlich
nicht gelingen. Schon zu Beginn verbeißt sich die Partei in
Geschäftsordnungsdebatten, Satzungsänderungsanträgen und endlosen
Kandidatenbefragungen für die Nachwahl dreier Vorstandsposten. Alles
wie immer also, nur dass die Partei inzwischen nicht mehr den Charme
der idealistischen Anfänger versprüht und diesen auch nicht mehr für
sich in Anspruch nehmen kann. „Wir üben noch“ – das ist keine Haltung
für eine Partei, die allen anderen die Fähigkeit abspricht, Politik
zu machen, und selbst noch nicht einmal ein vollständiges
Wahlprogramm hat. Jedenfalls nicht, wenn sie ernst genommen werden
will.

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