Stuttgarter Zeitung: SPD kauert im grünen Schatten / Leitartikel zu Umfrageergebnisse/Baden-Württemberg

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Zur Mitte einer Legislaturperiode bleibt die
Reue der Wähler über den historischen Machtwechsel des Jahres 2011
aus. Glückliche Grüne. Ihnen fließt das Wasser den Berg hinauf.
Anders verhält es sich mit den Sozialdemokraten, die nochmals
verlieren und unter die 20-Prozent-Marke abrutschen. Das lässt sich
nur so erklären, dass ein Ministerpräsident, auf den das Licht fällt,
eben auch einen langen Schatten wirft. Und dort steht – oder muss man
sagen: kauert? – die SPD.

Aber das allein reicht nicht aus, um das Genossenleid zu deuten.
Die Misere hat auch mit der Unruhe an den Schulen zu tun, welche die
Reformpolitik des SPD-geführten Kultusministeriums in Gang gesetzt
hat. Die Bildung ist das landespolitische Thema, bei dem die SPD in
der Vergangenheit die Meinungsführerschaft innehatte. Just auf diesem
Feld aber bekunden fast 60 Prozent der Befragten eine mehr oder
weniger ausgeprägte Unzufriedenheit.

Die Umfragedaten für die CDU zeigen, dass deren Macht – anders als
von Grün-Rot erstrebt – keineswegs gebrochen ist. Schafft die FDP
irgendwann den Sprung über die Fünfprozenthürde, ist der alte Hegemon
CDU machtpolitisch sofort wieder im Spiel. Die 45 Prozent, welche die
CDU bei einer Bundestagswahl derzeit in Baden-Württemberg erreichte,
sind ein deutliches Indiz. Um landespolitisch zu reüssieren,
benötigte die Partei allerdings eine eindrucksvollere Führung.
Solange die nicht in Sicht kommt, ist es die CDU, die den Blues
spielt.

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