Geradezu dramatisch sind die Staatsschulden in
Deutschland im vergangenen Jahr in die Höhe geschnellt. So
unerfreulich dieser Befund des Statistischen Bundesamtes auch ist,
überraschen kann er nicht. Wohl aber ist jetzt klar, wie teuer
Finanzkrise und Bankenrettung die Bundesbürger kommen. Das satte Plus
von 18 Prozent ist vor allem darauf zurückzuführen. Die Republik
steht mittlerweile – bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung in
Deutschland – zu mehr als 80 Prozent in der Kreide. Das ist das
eigentlich Erschreckende. Deshalb ist es grob fahrlässig, bei der
Beurteilung der Staatsfinanzen die Gesamtverschuldung länger
auszublenden und weiter einzig auf die Neuverschuldung zu starren. Es
ist inakzeptabel, dass es die öffentlichen Hände trotz brummender
Konjunktur nicht zu mehr bringen als nur zu einer geringeren Aufnahme
neuer Schulden. So wird es zunehmend ein Rätsel, wie die
Finanzminister quer durch das Land in fünf Jahren der Schuldenbremse
des Grundgesetzes gerecht werden wollen. Eine derart unambitionierte
Finanzpolitik, der die Kassenwarte jedweder politischer Couleur
huldigen, ist ein Unding. Der Aufschwung ist die hohe Zeit des
Schuldenabbaus. Einzig und allein unter dieser Bedingung kann sich
die Haushaltspolitik in wirtschaftlich schlechten Zeiten satte
Defizite leisten. Andernfalls ist der Tag absehbar, von dem an auch
hierzulande griechische Verhältnisse herrschen.
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Lothar Tolks
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