„Mit Entsetzen und Empörung habe ich gemeinsam mit meinen Kollegen der baden-württembergischen AfD-Fraktion den hinterhältigen Terroranschlag…
WeiterlesenSchlagwort: partei
AfD ist Wegbereiter für rechte Gewalt
Der Arbeiter-Samariter-Bund zeigt sich tief erschüttert von dem gestrigen antisemitischen Terroranschlag in Halle. „Unser Mitgefühl gilt…
WeiterlesenAlice Weidel: Terroranschlag wird missbraucht um politische Konkurrenz zu diffamieren
AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel verurteilt den antisemitischen Terroranschlag in Halle und weist Versuche zurück, das Verbrechen…
WeiterlesenGauland/Hampel/Pasemann: Einmarsch der Türkei in Syrien destabilisiert die Region
Zum Einmarsch türkischer Truppen in Syrien äußern sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander…
WeiterlesenJörg Meuthen / Alexander Gauland: Maximale Härte gegen Gewalttäter und Terroristen
Die Bundessprecher der AfD verurteilen den antisemitischen Terroranschlag in Halle und fordern ein Vorgehen mit „maximaler…
WeiterlesenKarl Freller: Wir stehen fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürger
Karl Freller, Landtagsvizepräsident und Sprecher für Fragen der Israelitischen Kultusgemeinden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zum…
WeiterlesenDie Vorsitzende der Juden in der AfD, Dr. Vera Kosova, zum antisemitischen Anschlag in Halle: „kein Platz für Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“
„Der Schock sitzt tief. Ja, wir sind sprachlos. Das abscheuliche und menschenverachtende Verbrechen in Halle erschüttert…
WeiterlesenWeidel/Gauland: Antisemitischen Terror und extremistische Gewalt hart bekämpfen und bestrafen
Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag verurteilen den antisemitischen Terroranschlag in Halle und weisen Versuche…
WeiterlesenGeorg Pazderski: Keinen Millimeter für Antisemiten
AfD-Bundesvize und Berlins Landes- und Fraktionschef Georg Pazderski fordert ein politisches Umdenken nach den Morden von…
WeiterlesenUnerfüllter Kinderwunsch: CSU-Fraktion will Behandlungskosten bezuschussen
Nach dem Willen der CSU sollen Paare mit unerfülltem Kinderwunsch in Bayern finanzielle Unterstützung für Kinderwunschbehandlungen…
WeiterlesenTillmann/Brehm: Weiterer Schritt zur Eindämmung von Steuergestaltungen
Meldepflichten bei grenzüberschreitenden Sachverhalten Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung…
WeiterlesenBürgerbeauftragter des Landes Baden-Württemberg: Steuerverschwendung in Millionenhöhe!
„Die Wahl der Landtagsabgeordneten Beate Böhlen (Bündnis 90/Die Grünen) zum Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg ist ein…
WeiterlesenFür Wettbewerbsfähigkeit und den Erhalt von Arbeitsplätzen in Bayern: CSU-Fraktion fordert Entlastungen für Unternehmen
Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dafür ein, die Wettbewerbsfähigkeit der Bayerischen Unternehmen…
WeiterlesenBerlins AfD-Chef Pazderski kritisiert Umgang des Senats mit Aktivisten von „Extinction Rebellion“
Der Vorsitzende der Berliner AfD, Georg Pazderski, hat den Umgang des Senats mit den Klimaaktivisten von…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
Am 09. Oktober jährt sich der Tag des Weltpostvereins oder Weltposttag zum 50. Mal [1]. Die…
WeiterlesenWinkelmeier-Becker/Jung: Unternehmen besser vor Patenttrollen schützen
Missbräuchlichem Einsatz des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs entgegenwirken Vor dem Hintergrund wiederholter Meldungen aus der Wirtschaft, dass durch…
WeiterlesenJörg Meuthen: SPD hat sich verrannt – Wähler flüchten zur AfD
Der Wahlforscher und Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht die SPD vor dem Aus: „Die…
Weiterlesen365-Euro Ticket in Baden-Württemberg möglich
Eine Anfrage im baden-württembergischen Landtag offenbart: Ein 365-Euro Ticket ist umsetzbar. [1] Die Piratenpartei sieht diese…
WeiterlesenWeidel: Auffällige Flüchtlinge müssen sofort abgeschoben werden
In Limburg kam es gestern zu einem mutmaßlichen Terroranschlag. Ein Mann stahl einen LKW und nahm…
WeiterlesenGauland: Pläne der Grünen treiben Klimahysterie auf die Spitze
Die Grünen haben einen Leitantrag für ihren Parteitag im November vorgelegt, mit dem sie die Maßnahmen…
WeiterlesenHardt: Lage in Syrien darf nicht weiter militärisch eskalieren
Chance für diplomatischen Friedensprozess nutzen Medienberichten zufolge zieht die Türkei Truppen an der Grenze zu Syrien…
WeiterlesenHolm: Unrechtsstaat-Debatte ist zynisch und geschichtsvergessen
Zur aktuellen Debatte, ob die DDR ein –Unrechtsstaat– war, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im…
WeiterlesenOffener Brief: Veröffentlichung der Adressen für Bewerber*innen auf kommunale Mandate
Die Piratenpartei kritisiert die Veröffentlichung der Adressdaten von Bewerbern auf den Stimmzetteln. Mit diesem offenen Brief…
WeiterlesenRTL/n-tv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Union und SPD 1 Prozentpunkt rauf, Grüne und FDP 1 Prozentpunkt runter – Geringes Interesse an Weltmeisterschaft in Doha
Schwarz-Grün regierungsfähig, Grün-Rot-Rot nicht Seit über zehn Wochen ist die politische Stimmung in Deutschland nahezu unverändert,…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
Mit heutigem Datum veröffentlichte die Stadt Hannover den Bericht zur „Kriminalitätsverteilung in Hannover 2014 bis 2018″…
WeiterlesenSchummer: Gute Bedingungen für Beschäftigte dank der Sozialen Marktwirtschaft
Einsatz für menschenwürdige Arbeit weltweit ist eine moralische Verpflichtung Am kommenden Montag ist Welttag der menschenwürdigen…
WeiterlesenLinnemann/Pfeiffer: Reformen notwendig!
Gemeinschaftsdiagnose sieht Handlungsbedarf für die Große Koalition Unter dem Titel „Industrie in der Rezession – Wachstumskräfte…
WeiterlesenAndreas Kalbitz: Die grüne CDU von Günther, Merkel, AKK wird weiter Stimmen an die AfD verlieren
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), glaubt nicht an ein baldiges Verschwinden der AfD. „Ich…
WeiterlesenPfeiffer/Willsch: Abschlussbericht wichtiger Schritt hin zur Entlastung von Unternehmen
Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reduzierung von Statistikpflichten legt Abschlussbericht vor Die ressortübergreifende Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reduzierung von Statistikpflichten hat…
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