Einen effizienteren Schutz von Gotteshäusern und religiösen Einrichtungen aller Glaubensgemeinschaften in Baden-Württemberg fordert die AfD-Landtagsfraktion angesichts…
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ARD-Vorwahlbefragung Thüringen: Linke stärkste Kraft, CDU und AfD folgen gleichauf
Sperrfrist: 17.10.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenEinladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zu ihrem 29. Landesparteitag am 26. und…
WeiterlesenGeorg Pazderski: Altparteien hofieren Antisemiten
AfD-Bundesvize Georg Pazderski hat anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte seine Forderung nach einem konsequenten Vorgehen gegen jeden…
WeiterlesenZunehmenden Bedeutungs- und Kompetenzverlust der Landesparlamente endlich stoppen!
Auf den zunehmenden Bedeutungs- und Kompetenzverlust, den die Landesparlamente durch die zunehmende Verlagerung von Rechtsetzungskompetenzen auf…
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ZDF-Politbarometer Extra Thüringen Oktober I 2019: Rot-rot-grüner Landesregierung droht Verlust der Mehrheit / Gute Werte für Ministerpräsident Bodo Ramelow (FOTO)
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen sieht es danach aus, dass eine Mehrheitsfindung nach…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 17. Oktobern 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Tempo 130 8.10 Uhr, Alexander Graf Lambsdorff, außenpolitischer…
Weiterlesen„Volksbegehren Bienensterben“ macht Bauern zu Sündenböcken für Agrarpolitik
„Kann ein Volksbegehren, das Verbote und Freiheitsbeschränkungen fordert, vom Volk kommen?“ Diese Frage stellte der AfD-Landtagsabgeordnete…
Weiterlesen„Kein Raum der AfD“ – Früchte der Rottweiler Kunst
Am 15. Oktober 2019 wurde das Telekom-Gebäude in Rottweil, in dem sich das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
Am 15.10. wurden Beschwerden über den Betrieb einer Tierversuchseinrichtung in Mienenbüttel, Landkreis Harburg, bekannt. [1] Die…
WeiterlesenStegemann/Röring: Bäuerliche Landwirtschaft sichert Welternährung
Kernaufgabe der Landwirtschaft ist Lebensmittel zu erzeugen Am heutigen Mittwoch ist Welternährungstag der Vereinten Nationen. Hierzu…
WeiterlesenAlice Weidel: Falsche Wirtschaftspolitik hat Deutschland zum Abstiegskandidaten gemacht
Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet einen deutlichen Rückgang des Wachstums der Weltwirtschaft und hat die Wachstumsprognose…
WeiterlesenPIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
Mit der Datenschutzgrundverordnung ist ein mächtiges Werkzeug entstanden. Nutzerinnen und Nutzer können nun auf einfachem Wege…
WeiterlesenAufruf zur „Selbstermächtigung der Internet-Nutzer*innen“
Netzexpert*innen rufen dazu auf, übermächtigen Internetkonzernen die Kontrolle über das Internet zu entreißen und in die…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 16. Oktober 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion, Thema: Klimapaket 8.35 Uhr, Bodo Ramelow, Die Linke,…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
Am heutigen Dienstag gab die Niedersächsische Landesregierung bekannt, dass ab dem 1. November ein „Beauftragter für…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 15. Oktober 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Peter Altmaier, Bundeswirtschaftsminister, CDU, Thema: Flaute, Abschwung oder schon Rezession? 8.10 Uhr, Niels…
WeiterlesenSexarbeit in der Illegalität – Die Folgen des nordischen Modells
Der baden-württembergische Landesverband der SPD beschließt auf seinem Parteitag, ein Sexkaufverbot zu fordern. [1] Die Piratenpartei…
WeiterlesenAlexander Gauland / Jörg Meuthen: Dank PiS-Wahlsieg werden die konservativen Kräfte in Europa stärker
Die Bundessprecher der AfD gratulieren PiS zum Sieg bei der polnischen Parlamentswahl. Dr. Alexander Gauland und…
WeiterlesenBayernpartei: Uneingeschränkte Solidarität mit verurteilten katalanischen Unabhängigkeitsaktivisten
Die Bayernpartei verurteilt die heute ergangenen Urteile gegen die Führer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung aufs Schärfste. Neun…
WeiterlesenRTL/n-tv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Merkel im Politiker-Ranking auf Platz 1 vor Habeck und Laschet / Söder und Spahn plus 3 Prozentpunkte
Merkel 8 Punkte vor Habeck Bundeskanzlerin Angela Merkel liegt im aktuellen Politiker-Ranking nach wie vor auf…
WeiterlesenAfD-Landtagsfraktion fordert Reform des Bundesrates durch demokratisch gewählte Kammer nach Schweizer Vorbild und Gleichstellung mit Deutschem Bundestag
Nach Auffassung von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, ist das aus Bundestag…
WeiterlesenKrieg in Nordsyrien – PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu.…
WeiterlesenDemonstration gegen das baden-württembergische Polizeigesetz erfolgreich
Für vergangenen Samstag hat das Bündnis „NoPolGBW“ zur Demonstration in mehreren Städten aufgerufen. Die Piratenpartei, Teil…
WeiterlesenRTL/n-tv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: AfD verliert nach Anschlag in Halle 2 Prozentpunkte – 90 Prozent der Bundesbürger ohne AfD-Präferenz sehen AfD als geistigen Wegbereiter rechtsextremer Gewalt
Rückgang der AfD nach Anschlag in Halle Nach der öffentlichen Diskussion über den Anschlag eines Rechtsextremisten…
WeiterlesenHardt: Friedensnobelpreis für Abiy Ahmed ist zukunftsweisende Entscheidung
Weiterer Ansporn für Aussöhnung auf dem afrikanischen Kontinent Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an den äthiopischen Ministerpräsidenten…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Union bleibt in der Sonntagsfrage vorn
Sperrfrist: 10.10.2019 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenNorbert Röttgen (CDU) zur Türkei Militäroffensive in Syrien: „Invasion ist völkerrechtswidrig“
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, hat die türkische Invasion in Syrien scharf verurteilt. Im…
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