Der Deutsche Bundestag hat am Freitag in Umsetzung der Beschlüsse des Koalitionsausschusses die Abschaffung der Praxisgebühr…
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Börnsen/Wanderwitz: Durch Kultur wächst zusammen, was zusammen gehört
Der Deutsche Bundestag behandelt am heutigen Freitag den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit.…
WeiterlesenGröhe: Gute Entscheidungen für unser Land
Zu der heute vom Bundestag beschlossenen Einführung des Betreuungsgeldes und der Abschaffung der Praxisgebühr erklärt der…
WeiterlesenBörnsen: Zusätzlich 100 Millionen Euro für Kultur
Die Koalitionsfraktionen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages haben in ihrer sogenannten Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für die…
WeiterlesenRupprecht/Rehberg: Abermals mehr Geld für Berufsorientierung und Spitzenwissenschaftler
Am heutigen Freitag wurde der Entwurf des Bildungs- und Forschungshaushaltes 2013 in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses…
WeiterlesenVoßhoff: Abstandsgebot für die Sicherungsverwahrung wird umgesetzt
Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP den…
WeiterlesenBarthle: Bundeshaushalt 2013 -Meilenstein auf dem Weg zum strukturell ausgeglichenen Haushalt
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen frühen Freitagmorgen seine Beratungen zum Bundeshaushalt 2013, der…
WeiterlesenKalb: Haushalt der Zukunftssicherung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Haushaltsverhandlungen abgeschlossen. Dazu erklärt der…
WeiterlesenDaimler unterstützt als Sponsor Propagandakampagne für Chinas KP / Dringende Fragen an Vorstandschef Zetsche / ICT: Beschämendes Sponsoring durch Daimler
Kurz vor dem 18. Kongress der Kommunistischen Partei Chinas ist die International Campaign for Tibet (ICT)…
WeiterlesenGötz: Größte Kommunalentlastung der Geschichte
Am heutigen Donnerstag wurde im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuchs in 2./3.…
WeiterlesenSilberhorn: Eine transatlantische Freihandelszone schaffen
Der Deutsche Bundestag debattiert heute über die Ausgestaltung der transatlantischen Beziehungen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher…
WeiterlesenBarthle: Abbau der strukturellen Neuverschuldung geht weiter
Die christlich-liberale Koalition hat heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages abschließend über den zweiten Nachtragshaushalt 2012…
WeiterlesenNDR Umfrage in Niedersachsen: CDU vorn, aber Mehrheit für Rot-Grün
Die CDU in Niedersachsen behauptet ihren Spitzenplatz vor den Sozialdemokraten. Dennoch könnte die SPD zusammen mit…
WeiterlesenSchiewerling: Milliarden-Entlastung für unsere Städte und Gemeinden Achtung: Frei nach Verabschiedung des Gesetzes „Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung“ gegen 14:30 Uhr
Der Bund übernimmt für die Kommunen schrittweise die Nettoausgaben bei der Grundsicherung im Alter und bei…
WeiterlesenGröhe: 9. November ist Symbol für unsere wechselvolle Geschichte
Berlin, 8. November 2012 079/12 Zum 9. November erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:…
WeiterlesenSteinbach: Solidarität mit weltweit verfolgten Christen ist nötiger denn je
Am kommenden Sonntag ist der weltweite Gebetstag evangelischer Christen für verfolgte Christen. Dazu erklärt die Vorsitzende…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 8. November 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Hilde Mattheis, SPD, Vorsitzende der Demokratischen Linken, Thema: Lebensleistungsrente 8.05 Uhr, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin,…
WeiterlesenStraubinger: Union ist gut für Deutschland
Heute hat das Statistische Bundesamt Zahlen zu den Empfängern von sozialen Mindestsicherungsleistungen vorgelegt. Dazu erklärt der…
WeiterlesenFischer/Ludwig: Wir nehmen die Belastung durch Schienenlärm ernst und handeln
Heute nehmen Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes…
WeiterlesenKauder: Gemeinsam für Religionsfreiheit
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich am heutigen Mittwoch mit dem Vorsitzenden der ägyptischen…
WeiterlesenPfeiffer/von Stetten: Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen – Einiges erreicht, noch vieles zu tun
Der Rat der fünf Wirtschaftsweisen hat am heutigen Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel sein Jahresgutachten überreicht. Darin…
WeiterlesenRupprecht/Schummer: Weiterhin sehr gute Chancen für Jugendliche auf Ausbildung
Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre aktuellen Daten zum Ausbildungsstellenmarkt vorgestellt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher…
WeiterlesenFlosbach/Schindler: Fortführung des Spitzenausgleichs sichert die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Zweite Gesetz zur…
WeiterlesenFlosbach/Brinkhaus: Koalition stärkt Risikotragfähigkeit der Lebensversicherer
Die unionsgeführte Mehrheit im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch im Rahmen des SEPA-Begleitgesetzes…
WeiterlesenKretschmer/Krings: Union ergreift Gesetzesinitiative zur Verlängerung der Wissenschaftsschranke (§52a UrhG)
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag einen Gesetzentwurf zur Verlängerung des § 52a UrhG bis zum 31.…
WeiterlesenFlosbach/Aumer: Verbraucherfreundliche Einführung EU-einheitlicher Lastschriften und Überweisungen
Die christlich-liberale Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das SEPA-Begleitgesetz beschlossen. Mit…
WeiterlesenFlosbach/Aumer: Koalition baut Geldwäscheprävention weiter aus
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Geldwäscheergänzungsgesetz beschlossen. Mit…
WeiterlesenMißfelder/Beyer: Gemeinsam mit Obama die transatlantische Partnerschaft vertiefen
Barack Obama ist erneut zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher…
WeiterlesenStraubinger: Historische Entlastung für die Kommunen
Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages den Gesetzentwurf zur Änderung des…
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