Zur Wiederwahl von Barack Obama zum Präsidenten der USA erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE,…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Kretschmer: Zukunft der Hochschulen liegt in Kooperationen mit außeruniversitären Forschungsorganisationen
Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat am heutigen Dienstag das Kooperationsmodell --Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG)-- von Charité…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 6. November 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.35 Uhr, Christian Ude, Präsident Deutscher Städtetag, Thema: Kinderbetreuung 8.10 Uhr, Ruprecht Polenz, CDU, Vorsitzender des…
WeiterlesenKauder gratuliert neuem koptischen Papst inÄgypten
Bischof Tawadros ist am Sonntag zum neuen Papst der koptisch-orthodoxen Christen in Ägypten bestimmt worden. Der…
WeiterlesenSchiewerling: Unionüberzeugt mit Gesamtpaket zur Sicherung der Rente
Die unionsgeführte Koalition hat in der Nacht zum heutigen Montag vereinbart, eine Lebensleistungsrente einzuführen. Hierzu erklärt…
WeiterlesenRupprecht: Bildungssparen wird belohnt
Im Koalitionsausschuss vom 4. November 2012 wurde vereinbart, dass Eltern, die das Betreuungsgeld in einen Bildungssparvertrag…
Weiterlesen„Haushaltskonsolidierung muss oberste Priorität behalten“ – Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU Wolfgang Steiger, zu den Ergebnissen des Koalitionsgipfels
Zu den Ergebnissen des Koalitionsgipfels erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, Wolfgang Steiger: "Haushaltskonsolidierung muss…
WeiterlesenBär: Das Betreuungsgeld steht
Der Koalitionsausschuss hat die Einführung eines Betreuungsgeldes Sonntagnacht endgültig beschlossen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der…
WeiterlesenWeiß: Rentenbeschluss verbessert Schutz langjähriger Arbeitnehmer vor Armut im Alter
Die christlich-liberale Koalition hat in der Nacht auf den heutigen Montag die Einführung einer Lebensleistungsrente vereinbart.…
WeiterlesenMichalk: Bund und Länder stärken Menschen mit Behinderung in ihrer Mobilität
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 5. November 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Philipp Rösler, FDP, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Thema: Koalitionsgipfel 8.05 Uhr, Ursula von…
WeiterlesenUhl: Kampf gegen Rechtsterrorismus entschlossen fortführen
Vor nahezu einem Jahr kam es zur Aufdeckung der Morde des NSU. Hierzu erklärt der innenpolitische…
WeiterlesenGötz: Ernst&Young liegen falsch – Steuerschätzung prognostiziert bis 2017 steigende Einnahmen für Kommunen
Am heutigen Donnerstag veröffentlichte Ernst & Young die Ergebnisse einer Befragung von 300 Städten und Gemeinden.…
Weiterlesen„Bundeskanzlerin muss jetzt handeln!“ / „Nationalen Energie-Konsens für mehr Markt und Innovationen!“
Anlässlich des Energiegipfels der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 2. November 2012 in Kanzleramt fordert der…
WeiterlesenN24-EMNID-UMFRAGE: Deutsche sehen Glaubwürdigkeitsproblem bei Steinbrück / Vernachlässigung der Abgeordnetentätigkeit?
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat seine Nebenverdienste veröffentlicht - steuerrechtlich gibt es nichts zu beanstanden. Doch kann…
WeiterlesenBarthle: Keine Spielräume aus der Steuerschätzung
Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Mittwoch die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der Jahre…
WeiterlesenKauder: Organspenden sind ein Akt der Mitmenschlichkeit
Ab dem morgigen 1. November 2012 gilt das "Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz", mit…
Weiterlesen„Zusätzliche Steuereinnahmen für den Schuldenabbau verwenden!“ – Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU
Anlässlich der heutigen Steuerschätzung fordert der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, Wolfgang Steiger: "Zusätzliche Steuereinnahmen für…
WeiterlesenNicht vom Rückgang der Arbeitslosigkeit täuschen lassen / Weiterhin Arbeitsmarktreformen umsetzen
Anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgestellten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Oktober 2012 erklärt…
WeiterlesenSteinbach: Parlamentswahlen stehen für weitere Rückschritte bei Demokratie und Rechtstaatlichkeit in der Ukraine
Die abgegebenen Stimmen zur Parlamentswahl in der Ukraine sind nun vollständig ausgezählt, die Wahlbeobachter der Organisation…
WeiterlesenSchiewerling: Arbeitsmarkt zeigt seine strukturelle Stärke
Die von der Bundesagentur für Arbeit am heutigen Dienstag vorgestellten Arbeitsmarktdaten für den Monat Oktober belegen…
WeiterlesenStraubinger: Arbeitsmarkt weiter robust
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für Oktober 2012 bekannt gegeben. Dazu erklärt der…
WeiterlesenBär: Die neue Großelternzeit stärkt das Miteinander der Generationen
Das Bundesfamilienministerium hat am heutigen Montag den Gesetzentwurf zur Erweiterung der Großelternzeit in die Abstimmung mit…
WeiterlesenRuck/Schockenhoff: Deutsche Unterstützung für Mali ist in unserem Interesse
Mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen in Mali diskutieren Politik und Öffentlichkeit derzeit einen möglichen Einsatz…
WeiterlesenSystemfehler beimüberholten Maklerrecht müssen beseitigt werden
Zur Diskussion um die Novellierung des Maklerrechts erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.:…
Weiterlesen„Europa nach der Krise“ – Townhall-Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von Helmut Schmidt / Nicolas Berggruen Institute begrüßt herausragende Persönlichkeiten aus aller Welt in Berlin
Das Nicolas Berggruen Institute on Governance begrüsst am Montag und Dienstag in Berlin herausragende Persönlichkeiten aus…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Schäubles schwarze Null ohne Steuergerechtigkeit bedeutet Sozialkürzungen
"Schäubles Verheißungen eines nahezu ausgeglichenen Bundeshaushaltes schon im nächsten Jahr sind ohne die Herstellung von Steuergerechtigkeit…
WeiterlesenMatthias W. Birkwald: SPD kapituliert vor Altersarmut
"Die SPD versucht sich in Sachen Rente mal wieder den Pelz zu waschen, ohne sich nass…
WeiterlesenUlrich Maurer: CSU ist Bedrohung für Pressefreiheit
"Offenkundig wird in der CSU der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Staatsfunk betrachtet, der gefälligst nach dem Gutdünken…
WeiterlesenBörnsen: Sprache ist Schlüssel zum Weltverständnis
Die Bundesregierung hat in Zusammenarbeit mit der Kultusministerkonferenz und der Jugend- und Familienkonferenz ein Programm zur…
Weiterlesen