Die Übertragungsnetzbetreiber haben am heutigen Montag die Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)-Umlage für das Jahr 2013 veröffentlicht. Sie wird…
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Pressestatement mit Gregor Gysi zur EEG-Umlage
am 15.10.2012, 11:00 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zur Erhöhung der EEG-Umlage gibt…
WeiterlesenSchockenhoff: Nun geht es um die Selbstbehauptung Europas
Heute hat das Nobelpreis-Komitee die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union verkündet. Dazu erklärt der…
WeiterlesenWolfgang Gehrcke: Staatsfixiertheit in Oslo ist geistige Hürde für Bemühungen um Frieden
"Die Entscheidung des Friedensnobelpreiskomitees basiert offensichtlich auf einer sehr eingeschränkten Weltsicht. Die friedensstiftende Wirkung der EU…
WeiterlesenGröhe: Friedensnobelpreis für die EU ist starkes Signal
Zur Auszeichnung der Europäischen Union mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 12. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Industrie und Strompreise 7.35 Uhr, Jürgen Graalmann,…
WeiterlesenMißfelder: Mädchen weltweit vor Gewalt und Missbrauch schützen
Der Weltmädchentag wird am heutigen Donnerstag zum ersten Mal begangen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der…
WeiterlesenPfeiffer: Der deutsche Sommer bleibt – zumindest im Herbstgutachten
Am heutigen Donnerstag haben die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute der "Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose" ihr Herbstgutachten 2012 vorgestellt, welches…
Weiterlesen„Altmaierübernimmt einige Kernforderungen des Wirtschaftsrates zur Reform des EEG“
Zum Verfahrensvorschlag von Herrn Bundesminister Altmaier MdB zur Neuregelung des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) erklärt der Präsident…
WeiterlesenDött/Pfeiffer/Bareiß: Mehr erneuerbare Energien zu geringeren Kosten
Am heutigen Donnerstag stellte Bundesumweltminister Peter Altmaier seinen Vorschlag für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)…
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ZDF-Politbarometer Oktober I 2012 / SPD legt deutlich zu – Grüne und Piraten verlieren / Erstmals hauchdünne Mehrheit für Verbleib Griechenlands im Euro (BILD)
Nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten kann die SPD jetzt wieder deutlich zulegen. Damit hat sie ihr…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 11. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Thema: Strompreise 8.05 Uhr, Daniel Bahr, FDP,…
WeiterlesenFrieser: Beschneidung ist im Rahmen des elterlichen Sorgerechts unter Voraussetzungen möglich
Am heutigen Mittwoch wurde im Bundeskabinett der Gesetzesentwurf zur Regelung der Beschneidung von Jungen beschlossen. Dazu…
WeiterlesenEnergiewende jetzt! – FREIE WÄHLER fordern Überprüfung der Befreiung privilegierter Industriebetriebe von der EEG-Umlage
Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag haben die Staatsregierung heute in einem Antrag aufgefordert, eine Überprüfung…
Weiterlesen„Europäische Lösung ist der richtige Weg“
Vor dem Hintergrund der Verhandlungen über eine Fusion der Luftfahrt-und Rüstungskonzerne EADS und BAE Systems erklärt…
WeiterlesenMayer: EU-Datenschutzrecht muss grundlegendüberarbeitet werden
Seit gestern werden die Anfang des Jahres von der EU-Kommission vorgelegten Vorschläge für eine Novellierung des…
WeiterlesenBär: „Weil ich ein Mädchen bin“ – Erster Welt-Mädchentag für mehr Gleichberechtigung
Am morgigen Donnerstag findet erstmalig der Weltmädchentag der Vereinten Nationen statt. Dazu erklärt die familien- und…
Weiterlesenvon Stetten/Wegner: Normenkontrollrat sorgt für mehr Transparenz und bessere Gesetzgebung – Aufbewahrungsfristen auf fünf Jahre verkürzen
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat am heutigen Mittwoch seinen Jahresbericht an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben. Darin…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 10. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Patrick Döring, Generalsekretär der FDP, Thema: Transaktionssteuer Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina Bausch,…
Weiterlesen„Das EEG ist nicht zukunftsfähig! Nur mit Marktwirtschaft und starker Industrie wird die Energiewende zum Wachstumstreiber“
Zur heutigen Äußerung des Bundesnetzagenturchefs, Jochen Homann, dass die EEG-Umlage deutlich steigen wird, erklärt der Präsident…
WeiterlesenKauder: Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland „ein Hoffnungszeichen“
In Hannover sind am heutigen Dienstag 105 irakische Flüchtlinge aus der Türkei angekommen. Sie wurden von…
WeiterlesenUhl: Visafreiheit für Serbien und Mazedonien aussetzen
Die Zahl der Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien ist in diesem Jahr stark gestiegen. Der Rat…
Weiterlesen„Plusminus“ am Mittwoch, 10. Oktober 2012, 21.45 Uhr
Moderation: Marcus Bornheim Die Themen: Gefährliche Implantate Defekte Hüftprothesen, brechende Wirbelsäulensysteme, kaputte Implantate - immer wieder…
WeiterlesenWeiß: Wichtige Botschaft von EU-Kommissar Barnier für die Betriebsrenten
In einem Gespräch mit Vertretern der Arbeitnehmergruppe und Finanzpolitikern der Unionsfraktion hat sich EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 9. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
6.30 Uhr, Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linken, Thema: Besuch von Angela Merkel in Athen 7.35 Uhr,…
WeiterlesenBareiß: Rot-Grün profilieren sich weiter als Blockierer der Energiewende
SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben ein für Donnerstag geplantes Treffen zur Suche nach einem künftigen…
WeiterlesenNüßlein: Außenhandel ist wichtige Stütze für deutsche Wirtschaft
Das Statistische Bundesamt hat heute die Außenhandelszahlen für August 2012 veröffentlicht. Hierzu erklärt der wirtschafts- und…
WeiterlesenSteinbach: Druck auf Christen nimmt immer mehr zu
Seit Bekanntwerden des islamfeindlichen Mohammed-Films wurden allein gegen Kopten in Ägypten mindestens 17 Verfahren wegen angeblicher…
Weiterlesen3. Kanzlerkandidat: „Brüssel entmachten, Berlin entmachten, die Parteien entmachten“
"Weniger Macht für die Politik. Mehr Macht für den Bürger", so Robert Schmidtke, der Vorsitzende der…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 8. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
6.35 Uhr, Ulrich Kelber, SPD, Bundestagsabgeordneter , Thema: Nebeneinkünfte von Politikern 7.05 Uhr, Renate Künast, Vorsitzende…
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