Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch zur verstärkten Förderung barrierefreier…
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Voßhoff/van Essen: Anhörung unterstreicht Notwendigkeit des Warnschussarrests
Der Rechtsausschuss des Bundestages hat gestern eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP…
WeiterlesenMichalk: „Inklusive“ Schulen – jetzt noch bewerben für den Jakob-Muth-Preis 2012
Bis zum 30. Juni 2012 können Schulen sich noch für den Jakob-Muth-Preis bewerben. Mit dem Preis…
WeiterlesenWeiß: Auch Selbstständige brauchen wirksamen Schutz vor Altersarmut
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, plant eine verpflichtende Alterssicherung für Selbstständige.…
WeiterlesenBareiß: Mietrechtsnovelle schafft mehr Energieeffizienz
Am Mittwoch wurde im Kabinett die Mietrechtsnovelle verabschiedet. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
WeiterlesenPfeiffer: Weiterer Meilenstein beim Bürokratieabbau
Das Kabinett hat am Mittwoch das Jahressteuergesetz 2013 beschlossen, das unter anderem die Verkürzung von Aufbewahrungsfristen…
WeiterlesenFischer/Wichtel: Transparenz in die verschobene Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg bringen
Heute haben der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Rainer Bomba, sowie der Geschäftsführer…
WeiterlesenBär/Grübel: Taschengeld im Bundesfreiwilligendienst wird nicht besteuert
Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2013 wurde am Mittwoch vom Bundeskabinett die Steuerfreiheit für das Taschengeld im…
WeiterlesenBareiß: Mehr Koordination statt Energieautarkie der Bundesländer
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zuständigen Bundesminister sowie die Regierungschefs der Bundesländer haben sich im Bundeskanzleramt…
WeiterlesenVon Stetten: Auf Wirtschaftswachstum statt auf Bürokratie setzen
Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch das Jahressteuergesetz 2013 beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher des Parlamentskreises…
WeiterlesenSilberhorn: Bundeswehr – Neuausrichtung zum Erfolg führen
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute Änderungen der Koalitionsfraktionen zum Bundeswehr-Reformbegleitgesetz beschlossen. Dazu erklärt der…
WeiterlesenVoßhoff: Koalition bringt Verbesserungen im Mietrecht voran
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Mietrechtsreform beschlossen. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin…
WeiterlesenMortler: Verspätete BER-Eröffnung darf Tourismus- und Luftverkehrsstandort Berlin nicht dauerhaft schaden
Die Verschiebung der Eröffnung des neuen Großflughafens Berlin Brandenburg (BER) war am heutigen Mittwoch Gegenstand eines…
WeiterlesenLehmer: Tierhaltung ermöglicht Wertschöpfung
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages hat heute über den Stand der…
WeiterlesenBörnsen/Grütters: Museumsstandort Berlin weiter stärken
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mit dem kulturpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag…
WeiterlesenRuck: Energiewende gelingt nur als Gemeinschaftswerk
Bund und Länder beraten am Mittwoch über den Fortgang der Energiewende. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende…
WeiterlesenPfeiffer: Wichtige Verbesserungen bei der Kompensation der CO2-Kosten in Brüssel erreicht
Die EU-Kommission hat am Dienstag die Leitlinien für die Kompensation der Strommehrkosten veröffentlicht, die sich aus…
WeiterlesenBörnsen: Angemessene Finanzierung von Museen notwendig
Der 35. Internationale Museumstag zeigte, dass die Zustimmung zur Kulturinstitution Museum ungebrochen ist. Dazu erklärt der…
WeiterlesenERGÄNZUNG Michael Grosse-Brömer zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: "In ihrer heutigen Sitzung hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Grosse-Brömer mit…
WeiterlesenMichael Grosse-Brömer zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: "In ihrer heutigen Sitzung hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Grosse-Brömer mit…
WeiterlesenBareiß: Offshore-Windenergie ist eine tragende Säule der Energiewende
Aufgrund der aktuellen Diskussionen über drängende Finanzierungs- und Haftungsfragen bei der Netzanbindung von Offshore-Windparks hat der…
WeiterlesenKlaus Ernst: Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel&Co
Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende…
WeiterlesenBareiß: Entscheidungen der EU-Kommission von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland
In Brüssel hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit Vertretern der europäischen Politik und…
WeiterlesenSteinbach: Ichübernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen…
WeiterlesenCDU gratuliert Wolfgang Schäuble
Berlin, 17. Mai 2012 039/12 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Generalsekretär der CDU…
WeiterlesenNDR-Umfrage in Niedersachsen: SPD und Piraten im Aufwind, CDU und Grüne verlieren an Zustimmung
Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Niedersachsen gegenüber dem…
WeiterlesenEva Bulling-Schröter: Wird Röttgens Rausschmiss auch zum endgültigen Scheitern der Energiewende?
"Bei der Energiewende hatte Norbert Röttgen wenig Rückendeckung durch die Kanzlerin. Insofern verwundert mich sein Rücktritt…
WeiterlesenMayer: Bandenkriminalität stärker bekämpfen
Heute hat Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2011 vorgestellt. Dazu erklärt…
WeiterlesenZDF-Politbarometer Extra Mai 2012 / Nach NRW-Wahl: Kraft neue Hoffnungsträgerin der SPD / Rot-Grün im Bund ohne Mehrheit / 65 Prozent glauben, Regieren wird für Merkel schwieriger
Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die…
WeiterlesenGregor Gysi: Die Partei ist in einer sehr schwierigen Situation
Zur aktuellen Debatte in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: "Es gibt…
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