Nach Monaten intensiver Diskussionen mit allen gesellschaftlichen Gruppen hat die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz,…
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Börnsen: Aufklärung über die Verbrechen des NS-Regimes stärkt die Demokratie
Morgen vor 70 Jahren fand die Wannsee-Konferenz statt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der…
WeiterlesenBörnsen/Selle: Deutsches Filmerbe ist gesichert
Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Umfassende Initiative zur…
WeiterlesenBareiß: Länder sind in der Pflicht: Steuerliche Förderung der Gebäudesanierung muss kommen
Am gestrigen Mittwoch fand der Energiepolitische Dialog "Spannungsfeld Energieeffizienz" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer…
WeiterlesenFischer/Storjohann: Mit innovativen Konzepten die Verkehrssicherheit weiter verbessern
Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP mit dem Titel…
WeiterlesenHolzenkamp/Lehmer: Keine Patentierung von Nutztieren und -pflanzen
Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag den fraktionsübergreifenden Antrag "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren…
WeiterlesenKalb: Stabilität des Bankensektors sicherstellen
Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Zweite Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Stabilisierung des Finanzmarktes…
WeiterlesenDIE LINKE steht wie eine Frau an der Seite der Kanzlerin
Die Kanzlerin muss die Finanztransaktionssteuer auch gegen die sich auflösende FDP durchsetzen, erklärt die Vorsitzende der…
WeiterlesenPfeiffer: Technologien von heute bestimmen den Wohlstand von morgen
Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung debattiert. Dazu erklärt der…
WeiterlesenLehmer: Keine Patentierung von Nutztieren und Nutzpflanzen
Der Deutsche Bundestag berät heute über den Antrag "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und…
WeiterlesenNüßlein: Jahreswirtschaftsbericht – Deutschland ist Spitze
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 19. Januar 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr Hans-Peter Keitel, Präsident des Bundesverband der Deutschen Industrie, Thema: Eurokrise und die Auswirkungen auf…
WeiterlesenRupprecht: Technische Probleme bei der Hochschulsoftware müssen endlich behoben werden
Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung eines "dialogorientierten…
WeiterlesenVon Stetten: Deutschland geht gestärkt ins neue Jahr
Am heutigen Mittwoch legt der Bundeswirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht 2012 vor. Dazu erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises…
WeiterlesenFischer/Wichtel: Viel Lärm um nichts – Diskussion um Flugrouten versachlichen
Heute spricht der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Klaus-Dieter Scheurle, im Ausschuss…
WeiterlesenBuchpremiere am Freitag in Berlin mit Gregor Gysi: „In den Mühlen der Ebene. Unzeitgemäße Erinnerungen“ von Dietmar Keller
Gregor Gysi stellt am Freitag, 20.01.2012, 16 Uhr im Café Sibylle, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin, das…
WeiterlesenMayer: Verbunddatei bringt großen Mehrwert
Heute hat das Bundeskabinett die Errichtung einer zentralen Datei zur Speicherung von Informationen über Rechtsextremisten in…
WeiterlesenPetra Pau: Es geht um Aufklärung, nicht ums Rechthaben
Zum vereinbarten Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und…
WeiterlesenRupprecht/Kaufmann: Jetzt mit Ländern über BAföG-Anpassung sprechen
Das Kabinett berät am heutigen Mittwoch über den 19. BAföG-Bericht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Niebels Personalpolitik
Niebel hat die Zeichen der Zeit erkannt. Die FDP liegt am Boden und wird sich bis…
WeiterlesenRupprecht/Schipanski: Keine Abstriche beim Doktortitel für Ingenieure zulassen
Die EU erwägt, einen neuen europäischen Doktorgrad für in der Praxis bewährte Ingenieure einzuführen. Dazu erklären…
WeiterlesenMortler: Sicherheitsmaßnahmen für Kreuzfahrtschiffe überprüfen
Das Unglück des Kreuzfahrtschiffes "Costa Concordia" wirft Sicherheitsfragen auf. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
WeiterlesenHolzenkamp: Koalition macht agrarsoziales Sicherungssystem zukunftsfest
Im Bundestag hat am Montag eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung…
WeiterlesenZorn, Scham und Trauer – Erklärung des Parteivorstandes und der Fraktion DIE LINKE zum 70. Jahrestag der Wannseekonferenz
Am 20. Januar 1942, vor siebzig Jahren, wurden in Berlin-Wannsee die organisatorischen Grundlagen für die vollständige…
WeiterlesenPetra Pau: Wer bei der Aufklärung der Neonazi-Mordserie parteipolitisch denkt, muss kopfkrank sein
Hans-Peter Uhl (CSU) hat die Opposition im Bundestag davor gewarnt, aus dem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: Wer die Finanzmärkte entwaffnet muss keine Ratings fürchten
"Durch die verantwortungslose Krisenpolitik von Bundeskanzlerin Merkel hat die zerstörerische Macht der Ratingagenturen und Finanzmärkte noch…
WeiterlesenBarthle: Weniger ist Mehr – Neuverschuldung 2011 ist deutlich geringer als geplant
Das Bundesministerium der Finanzen hat heute das vorläufige Ergebnis des Bundeshaushalts 2011 bekannt gegeben. Danach liegt…
WeiterlesenPetra Pau: LINKE wird keine Katze im Sack kaufen
Die SPD-Fraktion schlägt ein Kombi-Modell eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses und einer Expertenkommission der Innenminister vor. Dazu erklärt…
WeiterlesenFrieser: Erhebliche Fortschritte bei der Integration nun nachgewiesen
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, hat am Donnerstag den Zweiten Integrationsindikatorenbericht vorgestellt. Dazu erklärt der…
WeiterlesenMONITOR: Wulff erhielt völlig unübliche Kreditkondtionen – Gutachten spricht von „extremen Abschlägen“ bei Hausfinanzierung
Die öffentlich-rechtliche BW-Bank in Stuttgart hat dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff einen rollierenden Geldmarktkredit (EURIBOR)…
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