Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Mittwoch die Videoüberwachung der Hamburger Reeperbahn für rechtmäßig erklärt. Dazu erklärt…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Fischbach: Kinderarmut weiter reduzieren – Krippenausbau forcieren
Laut einer Analyse der Bundesagentur für Arbeit ist in den vergangenen fünf Jahren die Zahl der…
WeiterlesenSteinbach/Frieser: Deutsches Asylsystem stellt Mensch in den Mittelpunkt
Zum heutigen Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages über Gesundheitsuntersuchungen…
WeiterlesenGröhe: Holocaust-Gedenktag ist Mahnung und Auftrag
Berlin, 26. Januar 2012 003/12 Anlässlich des Holocaust-Gedenktags erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:…
WeiterlesenMißfelder: Hoffnung auf Menschenwürde, Sorge um Menschenrechte – ein Jahr Wandel in Ägypten
Vor einem Jahr führte die Massenbewegung der Ägypter, die sich zu Zehntausenden auf dem Tahrir-Platz in…
WeiterlesenZDF-Politbarometer Extra Saarland Januar 2012 / SPD vor CDU – klare Ablehnung von Rot-Rot / Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Kramp-Karrenbauer und Maas
Dass jetzt im Saarland eine vorgezogene Landtagswahl stattfinden soll, finden 71 Prozent im Land gut und…
WeiterlesenBeck: Neues Afghanistan-Mandat markiert die Wende
Der Deutsche Bundestag hat heute das neue Mandat zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Dazu…
WeiterlesenBarthle: Notfallinstrumente zur Verteidigung des deutschen Finanzsystems
Der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages hat heute das Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz abschließend beraten. Mit dem Gesetz wird…
WeiterlesenRupprecht/Grütters: Studiengebühren halten nachweislich nicht vom Studium ab
Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für…
WeiterlesenBörnsen/Wanderwitz: Kulturpolitik geht alle an – Kunstbegegnung im Pergamonmuseum
Heute besucht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Ausstellung "Pergamon - Panorama der antiken Metropole" im Berliner Pergamonmuseum. Dazu…
WeiterlesenMayer: Datenschutz – Keine Kompetenzverlagerung durch die Hintertür
Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie für…
WeiterlesenMortler: Kinder- und Jugendtourismus fördern
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz
Wenn man denkt, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her. Im Fall der…
WeiterlesenKrings/Heveling: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung
Die für heute geplante Abstimmung im US-Senat über die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze ist aufgrund der Proteste im…
WeiterlesenMarktwirtschaftlicher Dialog der INSM / Nachhaltiges Wachstum muss den Menschen dienen
Die Wirtschaftsexperten der Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen haben sich heute auf einer Veranstaltung…
WeiterlesenDer Bürgermeistertag 2012
Am 26. und 27. April 2012 sind wieder mehrere tausend parteilose Rathaus- undLandkreis-Chefs Deutschlands eingeladen, nach…
WeiterlesenVoßhoff/Heveling: Jugendliche konsequent vor sexuellen Übergriffen schützen
In der Öffentlichkeit wird derzeit verstärkt über ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz diskutiert. Das OLG hatte…
WeiterlesenSinghammer: Keine Legalisierung von Cannabis
Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags findet am Mittwoch eine Anhörung statt, die sich mit dem Antrag…
WeiterlesenBeck/Schäfer: Bundeswehr ist im Umbruch
Zum heute vorgestellten Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2011 erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck,…
WeiterlesenPfeiffer/Bareiß: Große Stromverbraucher stabilisieren Netze – Verordnung zu abschaltbaren Lasten kommt
Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Entwurf einer Verordnung zu abschaltbaren Lasten gemäß § 13 Absatz 4a Satz…
WeiterlesenHasselfeldt: Bundeswehr verdient Dank und Anerkennung
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags hat heute den Jahresbericht 2011 vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Beobachtung der Likspartei durch den Verfassungsschutz
Wir haben in den vergangenen Monaten erfahren müssen, wie wenig der Verfassungsschutz die terroristische rechte Szene…
WeiterlesenFlachsbarth: Religiöse Toleranz ist Kennzeichen des modernen Deutschlands
Am Montag ist der Expertenbericht "Antisemitismus in Deutschland" vorgestellt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenKrings: Linke liegt daneben bei Abschiebungen nach Syrien
In der Debatte um den von sechs Abgeordneten der Linken unterzeichneten Aufruf zu Syrien ist der…
WeiterlesenPawelski: Frauen machen Unternehmen erfolgreicher – Studien fordern mehr Frauen in Führungspositionen
Mit Frauen in der Führungsetage wirtschaften Unternehmen erfolgreicher. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Wirtschaftsprüfungsunternehmens…
Weiterlesen„Plusminus“ (SWR) am Mittwoch, 25. Januar 2012, um 21.45 Uhr im Ersten
Moderation: Clemens Bratzler Die Themen: Backwaren - Viele Pleiten durch ruinösen Preiskampf Immer mehr traditionelle Bäcker…
WeiterlesenSchäuble „nicht unglücklich“ ohne Bundespräsidentenamt / „2004 kein Bedauern, als es anders kam“ / Finanzminister kann sich prinzipiell auch Leben ohne Politik vorstellen
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bedauert nicht, dass ihm das Amt des Staatsoberhauptes in seiner Karriere verwehrt geblieben…
WeiterlesenVoßhoff/Harbarth: Mehr Rechtssicherheit für konventionelle Züchtungen und Biopatente
Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend einen Antrag mit dem Titel "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten…
WeiterlesenFischer/Vogel: Wettbewerb imÖPNV sinnvoll gestalten – Fernbuslinien ermöglichen
Am gestrigen Donnerstag wurde im Bundestag der Gesetzentwurf zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes eingebracht und debattiert. Dazu…
WeiterlesenHeil: Honorarberatung richtig stärken – Bürokratie verhindern
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den Antrag der SPD zur Honorarberatung diskutiert. Hierzu erklärt die…
Weiterlesen