Der aktuelle Wachstumsreport des Internationalen Währungsfonds (IWF) sieht Deutschland bei der Wirtschaftsdynamik als Schlusslicht unter den…
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RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Kanzlerfrage: Söder in allen Wählergruppen vor Laschet – Auch Baerbock und Habeck stärker als der CDU-Chef
Kanzlerpräferenz: Deutliche Führung für Söder Die Deutschen können ihre Kanzlerin oder ihren Kanzler zwar nicht direkt…
WeiterlesenBayernpartei: Schaulaufen beenden und endlich an die Arbeit gehen
Derzeit überschlagen sich Politiker, die in verantwortlicher Position sind und auch die, die eben gerne zu…
WeiterlesenBundestagswahl 2021: Sitzung des Bundeswahlausschusses am 8. April 2021
Der Bundeswahlausschuss wird am Donnerstag, den 8. April 2021, um 11.00 Uhr in öffentlicher Videokonferenz über…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen sehen Modellkommunen als Büchse der Pandora
Am 03.04. gab die Landesregierung bekannt, in welchen Kommunen Modellversuche zur Öffnung der verschiedensten Lebensbereiche unter…
WeiterlesenDas neue BND-Gesetz – PIRATEN warnen erneut vorÜberwachungsstaat
In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes…
WeiterlesenBrandner: „Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!“
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Union verliert in Sonntagsfrage, Grüne gewinnen
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Söder bei K-Frage deutlich vor Laschet – Habeck und Baerbock eng beieinander
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für härteren Lockdown
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenStephan Brandner: Das Volk ist nicht das Versuchskaninchen der Bundesregierung!
Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu…
WeiterlesenHardt: Alexej Nawalny umgehend freilassen
Europa muss verschärfte Sanktionen gegenüber Russland prüfen Der in einem russischen Straflager inhaftierte Oppositionspolitiker Alexej Nawalny…
WeiterlesenBayernpartei: Corona darf nicht zum Föderalismus-Abbau missbraucht werden
Der Kanzlerin reicht es. Weil die Ministerpräsidenten nach ihrer Meinung beim Infektionsschutz nicht gehorsam genug sind,…
WeiterlesenWeiß: Echte Teilhabe in Schule und Gesellschaftsleben
Das Bildungs- und Teilhabepaket ist seit 10 Jahren ein Erfolg Am 1. April 2011 trat das…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 1. April 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
8.10 Uhr, Klaus Holetschek, CSU, Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz, Thema: Impfstrategie für unter 60-jährige Pressekontakt: Weitere Informationen…
WeiterlesenWDR/NDR/ZEIT: Razzia bei NPD-Chef
Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat am Dienstag in mehreren Bundesländern die privaten und geschäftlichen Räumlichkeiten des NPD-Chefs…
WeiterlesenWeiß/Stegemann: Planungssicherheit beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft erreicht
102-Tage-Regelung auf den Weg gebracht Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett eine Formulierungshilfe beschlossen, mit der…
WeiterlesenWeiß/Schummer: Modernisierungsschub für die Arbeit der Betriebsräte
Zeitgemäße Rechtsgrundlagen und wirksamer Schutz stärken die Sozialpartnerschaft Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf…
WeiterlesenWeiß: Arbeitsmarkt widerstandsfähiger als erwartet
Lichtblick bei der Arbeitsmarktentwicklung Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat März…
WeiterlesenBundestagswahl 2021: Konstituierung des Bundeswahlausschusses
Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat sich der Bundeswahlausschuss für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag konstituiert.…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: CDU/CSU legt wieder zu, leichter Verlust für SPD – Politiker-Ranking: Starke Verluste für Spahn und Laschet
CDU/CSU 27, Grüne 23, SPD 15, FDP 10, Linke 7, AfD 11 Prozent Die CDU/CSU hat…
WeiterlesenGauland: Versager-Regierung braucht nicht noch zusätzliche Befugnisse
Zur Drohung der Bundeskanzlerin, Kompetenzen für die Verhängung von Lockdown-Maßnahmen per Gesetz von den Ländern an…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 30. März 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.10 Uhr, Daniel Günther, CDU, Ministerpräsident Schleswig-Holstein, Thema: Corona-Maßnahmen in Schleswig-Holstein 8.10 Uhr, Carsten Linnemann, Stellvertretender…
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hart aber fair / am Montag, 29. März 2021, 21:00 Uhr, live aus Berlin / Moderation: Frank Plasberg (FOTO)
Das Thema: Verzeihung, wir haben da eine Frage: Scheitert Deutschland in der Krise? Die Gäste: Peter…
WeiterlesenBeatrix von Storch: „Rot-Rot-Grün in Berlin fälscht massiv die linke Gewalt in der Polizeistatistik“
In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war…
WeiterlesenBayernpartei: Auch bei der Impfstoffbeschaffung – Bayern könnte es besser allein
Derzeit mache Presseberichte über die unterschiedliche Geschwindigkeit in einzelnen bayerischen Regionen die Runde. Dem Vernehmen nach…
WeiterlesenTillmann/Brehm: Energiewende fördern
Koalition einigt sich auf Mieterstrom und gerechtere Steuerverteilung bei Windkraftanlagen Heute haben die Koalitionspartner von CDU/CSU…
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ZDF-Politbarometer März 2021: Rekord-Verluste für die Union – Grüne legen zu / Mehrheit bescheinigt Bund und Ländern schlechtes Corona-Management (FOTO)
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Maskenaffäre und dem Hin und Her beim Shutdown…
WeiterlesenMarkéta Gregorová (MdEP): –Dual-Use– Exportverordnung schützt Menschenrechte
Das Europäische Parlament hat heute die Verordnung für –Dual-Use– Exporte verabschiedet [1,2]. Damit wird reguliert, dass…
WeiterlesenBayernpartei: Corona-Kurs führt zu Vertrauensverlust
Der Corona-Kurs der Bundesregierung sowie der Ministerpräsidenten hat in den vergangenen Tagen eine seltsame Form angenommen.…
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