Die Frankfurter PIRATEN fragen sich, ob es tatsächlich erst einer Pandemie bedarf, damit die Stadt sich…
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Schön: Der Familiengipfel ist eine gute Idee
Deutschland braucht Teststrategie für Kitas und Schulen Am gestrigen Donnerstag hat die Bundeskanzlerin einen Onlinedialog mit…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen kritisieren „Besser spät, als nie“-Mentalität
Heute verkündete die Landesregierung, dass es nun für aufgrund von Arbeitssuche im Hartz4-Bezug stehende Familien möglich…
WeiterlesenLeikert/Klein: Wir stehen an der Seite der Opfer von Genitalverstümmelung
Unionsfraktion setzt sich für Mädchen- und Frauenrechte ein – Prävention durch Aufklärung Am 6. Februar 2021…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Rückhalt für Regierung geht zurück
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenCorona-Schnelltests für Kitas: CSU-Fraktion will Kita-Personal besser schützen
Die CSU-Fraktion will systematische Corona-Antigentests in Kitas ermöglichen. Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein,…
WeiterlesenBayernpartei: Unsere Freiheits-Rechte sind auch in Corona-Zeiten nicht verhandelbar
Nach dem letzten „Corona-Gipfel“, der im Übrigen wenig Greifbares brachte, fiel in der anschließenden Pressekonferenz durch…
WeiterlesenEx-Ministerpräsident Kemmerich: Hätte vor Annahme der Wahl Unterbrechung beantragen sollen
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich ärgert sich, dass er vor der Annahme seiner Wahl zum Ministerpräsidenten durch…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Grüne und Linke leicht verbessert, FDP und AfD leicht verschlechtert – Kanzlerpräferenz: Söder und Laschet in fast allen Bundesländern vor Habeck und Scholz
CDU/CSU 37, Grüne 19, SPD 15, Linke 8, FDP 6 und AfD 8 Prozent Trotz der…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 3. Februar 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Vize-Kanzler, Thema: SPD: Zwischen GroKo und Wahlkampf Pressekontakt: Weitere Informationen…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Demokratie hängt nicht vom Geschlecht ab
Zur vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglosen Wahlprüfungsbeschwerde, bezogen auf das Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung des…
WeiterlesenGauland: Lehren aus dem Impf-Chaos – handlungsfähige Nationalstaaten sind die besseren Krisenmanager
Zum anhaltenden Impfchaos und den Rechtfertigungsversuchen von Bundesregierung und EU-Kommission erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im…
WeiterlesenMünzenmaier: Debatte über Impfgipfel dokumentiert Versagen der Bundesregierung
Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über einen Impfgipfel teilt der stellvertretende Vorsitzende der…
WeiterlesenARD-Mittagsmagazin: Thomas Bareiß zu Milliarden-Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise: „Die Not ist groß vor Ort, jeder Tag zählt“
Obwohl der Staat Milliardenbeträge zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Krise bereitstellt, kommt das Geld nicht…
WeiterlesenJoachim Paul: Moratorium jetzt! Sperren von Strom, Wasser, Gas und Online-Diensten zeitlich begrenzt aussetzen!
Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre…
WeiterlesenKORREKTUR Habeck bei „maischberger. die woche“: Werden gemeinsamüber die Kanzlerkandidatur der Grünen entscheiden.
Die beiden Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen wollen untereinander klären, wer für die Partei in den…
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ZDF-Politbarometer Januar II 2021: Nur 14 Prozent halten geltende Corona-Maßnahmen für übertrieben / Jeder Zweite fühlt sich durch die Corona-Krise persönlich stark belastet (FOTO)
Auch Ende Januar gibt es nur ein Thema auf der Agenda: „Corona“. Die Pandemie halten 84…
WeiterlesenHabeck bei „maischberger. die woche“ (ARD): „Die Frauenquote wird nichtüber die Kanzlerkandidatur der Grünen entscheiden“
Die beiden Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen wollen untereinander klären, wer für die Partei in den…
WeiterlesenWeidel/Gauland: Anschlag aus dem Kanzleramt auf die Schuldenbremse zementiert Linkskurs der Union
Zur anhaltenden Debatte in der Union über ein dauerhaftes Aussetzen der Schuldenbremse erklärt die Fraktionsvorsitzende der…
WeiterlesenLinnemann/Pfeiffer: Jahreswirtschaftsbericht – Strukturelle Reformen wichtiger denn je
Langfristig gezielte strukturelle Weichenstellungen nötig Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung ihren diesjährigen Jahreswirtschaftsbericht „Corona-Krise überwinden,…
WeiterlesenGrünen-Chefin Annalena Baerbock im stern: „Die CDU hat kein Abo aufs Kanzleramt“
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat zum Beginn des Wahljahres den Anspruch ihrer Partei auf die Führung…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl
Mit der Anforderung an nicht im Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertretene…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: CDU/CSU gewinnt nach Laschet-Wahl 2 Prozentpunkte – Söder und Laschet bei der Kanzlerpräferenz vor Scholz und Habeck
Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewinnen die Unionsparteien an Zuspruch: Im RTL/ntv-Trendbarometer…
WeiterlesenHauptmann/Steiniger: Schuldenbremse ist entscheidend für den Wohlstand der künftigen Generationen
Zu der aktuellen Debatte über die Aussetzung der Schuldenbremse erklären Mark Hauptmann, Vorsitzender der Jungen Gruppe…
WeiterlesenKommunalwahl 2021: Wohnen in Frankfurt muss für alle möglich sein
Am 19.01.2021 veröffentlichte das online Statistik-Portal „Statista“ die Mietpreise für das Jahr 2020 für Frankfurt am…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Seehofer muss die Antifa endlich verbieten
Niedersachsens SPD-Innenminister Pistorius lässt laut Medienberichten ein Verbot von Antifa-Gruppen in seinem Bundesland prüfen, nachdem sich…
WeiterlesenHolm: Wanderwitz als Ostbeauftragter untragbar
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat mit der Nennung von AfD-Wählern als angebliche Mitschuldige an…
WeiterlesenStephan Brandner: Bundes- und Landesregierungen sind für Regierungsversagen verantwortlich, Herr Wanderwitz
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland…
WeiterlesenStephan Brandner: Ramelow ist peinlich für Thüringen!
Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen,…
WeiterlesenJoachim Paul: Schulschließungen schwerer bildungspolitischer Fehler, Rückkehr zum Präsenzunterricht ab 1. Februar
Die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung der Aufhebung der Präsenzpflicht an den Schulen, die einer…
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