Die Ausläufer des Konflikts zwischen Armeniern und Aserbaidschanern machen sich in Deutschland immer stärker bemerkbar und…
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Beatrix von Storch: Armenier in Deutschland schützen und Erdogans Graue Wölfe verbieten
Der aserbaidschanisch-türkische Überfall auf Bergkarabach hat dem Hass der türkischen Grauen Wölfe auf Armenier auch in…
WeiterlesenBrand: Urteile gegen Demokraten in Hongkong sind Symbol der Unterdrückung
Deutschland und EU müssen auf Gefahr aus China für Menschenrechte und Demokratie reagieren Joshua Wong und…
WeiterlesenSchipanski/Kemmer: KI-Förderung legt richtigen Schwerpunkt
Bundesregierung beschließt Fortschreibung der KI-Strategie Am heutigen Mittwoch hat das Kabinett die Fortschreibung der Strategie Künstliche…
WeiterlesenBrand: Deutschland verteidigt Menschenrechte gegen zunehmenden Druck autoritärer Akteure
Einsatz für Menschenrechte wird durch Aktionsplan der Bundesregierung gestärkt Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den…
WeiterlesenSchön/Weinberg: Kinder und Jugendliche stärken
Bundeskabinett beschließt Reform der Kinder- und Jugendhilfe Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur…
WeiterlesenDr. med. Claus Köhnlein, neues Mitglied der Partei „dieBasis“.
Düsseldorf – 02.12.2020. Der in Kiel geborene und praktizierende Arzt für Innere Medizin Dr. med. Claus…
WeiterlesenWeiß: Unser Einsatz für den Arbeitsmarkt lohnt sich
Trotz des schwierigen Arbeitsmarktumfelds greift Kurzarbeit Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den…
WeiterlesenJörg Meuthen: AfD wirkt in Sachsen-Anhalt – CDU will Rundfunkstaatsvertrag neu verhandeln
Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt droht zu zerbrechen, weil die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die…
Weiterlesenphoenix runde: AfD im Richtungsstreit – Wer setzt sich durch?, Dienstag, 01. Dezember 2020, 22.15 Uhr
So war das nicht geplant. Die AfD wollte sich auf ihrem Parteitag um sozialpolitische Themen kümmern.…
WeiterlesenGauland: Für die Grünen ist Schutz von Gewalttätern wichtiger als Schutz der einheimischen Bevölkerung
Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat behauptet, die Ankündigung von Innenminister Seehofer, Abschiebungen nach Syrien künftig in…
WeiterlesenVideoüberwachung ohne Anlass – Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
Da die rechtlichen Grundlagen für eine polizeiliche Videoüberwachung am Europaplatz in Karlsruhe nicht gegeben sind plant…
WeiterlesenWeinberg: Für Kinder, Jugendliche, Familien und Frauen packen wir noch einiges oben drauf
Union setzt wesentliche Schwerpunkte im Haushalt 2021 In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Bundeshaushalt…
WeiterlesenGienger/Gröhler: Anstieg der Sportförderung wichtiges Signal in Zeiten der Corona-Pandemie
Sporthaushalt des Bundes wird im kommenden Jahr 2021 auf über 800 Mio. Euro anwachsen Am gestrigen…
WeiterlesenWeinberg/Beermann: Bundestag berät Verbesserungen beim Elterngeld
Mehr Flexibilität und Vereinfachungen für Familien für die Zeit nach der Geburt Am heutigen Freitag berät…
WeiterlesenRehberg/Mattfeldt: Urbane und ländliche Räume nachhaltig stärken
Auch 2021 100 Mio. Euro für Klimaanpassung und Modernisierung urbaner und ländlicher Räume Der Haushaltsausschuss des…
WeiterlesenRehberg/Karl: Starke Akzente für Humanitäre Hilfe und Krisenprävention sowie Auswärtige Bildungs- und Kulturpolitik
Förderung der Menschenrechte steht in besonderem Fokus Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen…
WeiterlesenEckhardt Rehberg/Klaus-Dieter Gröhler: Innere Sicherheit und Jüdisches Leben im Fokus
Aufstockung des Bauprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der gestrigen…
WeiterlesenCorona-Pandemie: Mehrheit will Kontakteüber die Weihnachtstage einschränken / DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin
Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 26. November 2020, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 27. November 2020, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Norbert Röttgen, Kandidat für CDU-Vorsitz, Thema: Suche nach CDU-Vorsitzendem 8.05 Uhr, Tino Chrupalla, AfD-Bundesvorsitzender,…
WeiterlesenRehberg/Rief: Gesundheitshaushalt auch 2021 erheblich von Corona-Pandemie geprägt
Nochmalige Erhöhung der Mittel in den Haushaltsberatungen des Parlaments Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in…
WeiterlesenRehberg/Oßner: Stärkung von Familien im Fokus
CDU/CSU setzen auf Miteinander in der Gesellschaft Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen…
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Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen (FOTO)
Die Piratenpartei in Sachsen-Anhalt begrüßt das politische Vorhaben der GRÜNEN, künftig Bürger*innenräte als festes Gremium in…
Weiterlesenphoenix vor ort: AfD-Bundesparteitag in Kalkar – 10 Stunden Live – Samstag und Sonntag, 28. und 29. November 2020, ab 10.00 Uhr
Die AfD trifft sich am Wochenende im nordrhein-westfälischen Kalkar zu ihrem Bundesparteitag, phoenix berichtet insgesamt rund…
WeiterlesenWeiß: Rentenberichte der Bundesregierung zeigen Licht und Schatten
Rentenversicherung und Alterssicherung solide, Handlungsbedarf vor allem bei Privatvorsorge Der Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch zwei…
WeiterlesenDrittes Infektionsschutzgesetz ist beschlossen
Sven Günther, Säulenbeauftragter für Freiheit und Vorstandsmitglied der Partei dieBasis NRW, hält die pauschalen Ermächtigungen und…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: AfD sinkt auf 9 Prozent – SPD und FDP 1 Prozentpunkt rauf -Ökonomische Erwartungen: Weniger pessimistisch nach US-Wahl und Aussicht auf Impfstoff gegen Corona
CDU/CSU 36, Grüne 19, SPD 16, Linke 7, FDP 6 und AfD 9 Prozent Das aktuelle…
WeiterlesenWeinberg: Das Wohl unserer Kinder hat für uns immer oberste Priorität
Am 20. November ist der Internationale Tag der Kinderrechte Am heutigen Freitag ist der Internationale Tag…
WeiterlesenLuczak/Jung: Geldwäschevorschriften müssen scharfes Schwert gegen organisierte Kriminalität und Terrorismus sein
Wir treffen Kriminelle dort, wo es ihnen weh tut – beim Geld Der Bundestag berät am…
WeiterlesenBayernpartei: Drittes Bevölkerungsschutzgesetz – eine schwarze Stunde für den Bundestag und die Freiheitsrechte
In einem in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Parforce-Ritt wurde das sogenannte „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ durch die…
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