Mit heutigen Datum gab die Landesregierung Niedersachsen ihr Konzept für die Impfzentren gegen das Corona-Virus bekannt.…
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Erster Außerordentlicher Bundesparteitag am 14. und 15.11.2020
Rund 180 Teilnehmende gestalteten diesen außerordentlichen Parteitag am 14. und 15. November in einem kleinen Städtchen…
WeiterlesenStegemann/Gerig: Waldprämien können ab Ende dieser Woche beantragt werden
Eine nachhaltige Bewirtschaftung ist essenziell für den Klimaschutz und die Biodiversität Die Richtlinie für die Beantragung…
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Eine Partei des offenen Diskurses und der Verständigung
David Claudio Siber hat sich am 5. November 2020 der Partei dieBasis angeschlossen und ist für…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump–sche Züge – Harsche Kritik an Vertagung von Beschlüssen zu Schulen
Im Vorfeld der anstehenden Runde der Ministerpräsidenten im Kanzleramt zu anstehenden Corona-Maßnahmen hat sich Ministerpräsident Weil…
WeiterlesenMiddelberg: Vom Volk gewählte Abgeordnete nicht an der Ausübung ihres Mandats hindern
Wenn der Bundestag am Mittwoch das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließt, ist mit massiven Protesten rund um den…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen fordern Ablehnung von Subventionen für Diesel-LKW
Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,-…
WeiterlesenGauland: Verfassungsschutz wird für politische Zwecke missbraucht
Mehrere Landesregierungen und Verfassungsschutzämter haben vor einer angeblichen Radikalisierung der Querdenker-Bewegung gewarnt. Dazu teilt der Vorsitzende…
WeiterlesenKlaus Ernst (Linke) fordert Sonderabgabe von Gewinnern der Corona-Krise
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie in vielen Punkten…
WeiterlesenStephan Brandner: Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer soll mit SPD-Bundestagsmandat für Kampf gegen die Opposition belohnt werden
Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für…
WeiterlesenHardt: Wahlsieg Maia Sandus ist gutes Zeichen für Europa
Unterstützung der Republik Moldau bei Reformen und Annäherung an EU-Standards Nach Auszählung der Wahlergebnisse hat die…
WeiterlesenCarsten Hütter: Linksextremisten wollen Versammlungsfreiheit einschränken
Carsten Hütter, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, sieht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Linksextremisten gefährdet. Er…
WeiterlesenForderung der CDU/CSU-Bildungspolitiker: Digitalisierung in Schulen optimieren
Bildung hat in Pandemie-Zeiten Priorität – diese Resolution haben die bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den…
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ZDF-Politbarometer November I 2020 / Mehrheit: Teil-Shutdown kann Corona-Anstieg wirksam begrenzen / CDU/CSU-Kanzlerkandidatur: Nur Söder gilt mehrheitlich als kanzlerfähig (FOTO)
Weiterhin beherrscht das Thema „Corona“ die politische Agenda: 80 Prozent aller Befragten geben an, dass Corona…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit Bundesregierung auf neuem Rekord-Hoch
~ +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit…
WeiterlesenWahlantritt weiterhin gefährdet – Landtag senkt Hürden marginal
In der heutigen Sitzung hat der baden-württembergische Landtag die Herabsetzung der benötigten Unterstützungsunterschriften für die kommende…
WeiterlesenRehberg: Steuerschätzung zeigt weiter angespannte Haushaltslage des Bundes
Bundesregierung muss jetzt Klarheit über Neuverschuldung 2021 schaffen Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat heute seine neueste Prognose…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
Am 12.11. gab der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Althusmann bekannt, 30 Mio. Euro für die Entzerrung…
WeiterlesenConnemann/Schön: Rückenwind für 30 Millionen Ehrenamtliche
Stiftungsrat nimmt Arbeit auf Am heutigen Mittwoch hat der 19-köpfige Stiftungsrat der Deutschen Stiftung für Engagement…
WeiterlesenConnemann: Ländliche Räume sind Impulsgeber unseres Landes
Corona-Pandemie hat den Blick auf das Land verändert Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den dritten…
WeiterlesenDie Angst, die Hartherzigkeit und die Liebe
Bereits zu Beginn der Corona-Krise schrieb der bekannte italienische Philosoph Giorgio Agamben, dass wir die Grenze…
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Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen (FOTO)
Um den gravierenden wirtschaftlichen Nöten von Lockdown-Betroffenen schnell und wirksam zu begegnen, fordert die Piratenpartei in…
WeiterlesenHardt: Waffenstillstand in Bergkarabach muss nun halten
Humanitäre Hilfe ist wichtigstes Gebot der Stunde Zum Ende der Kampfhandlungen in der Region Bergkarabach erklärt…
WeiterlesenJörg Meuthen: Mutmaßliche Wahl Bidens nicht zum Anlass nehmen, auf Nord Stream 2 zu verzichten
Nach dem mutmaßlichen Sieg Bidens drängen deutsche Politiker auf den Verzicht von Nord Stream 2. So…
WeiterlesenVerfassungsgerichtshof entscheidet für Kleinparteien – Wahlteilnahme muss durch Landesregierung sichergestellt werden
Die Klage mehrerer Kleinparteien vor dem Landesverfassungsgerichtshof wurde verhandelt. Das Gericht gibt den Kleinparteien statt, es…
WeiterlesenHardt: Wahlsieg Joe Bidens ist große Chance für transatlantische Partnerschaft
Deutschland und Europa müssen Angebote für intensivere Zusammenarbeit unterbreiten Nach den bereits vorliegenden Auszählungsergebnissen ist Joseph…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Union 1 Prozentpunkt rauf, SPD und Grüne 1 Prozentpunkt runter – 90 Prozent der CSU-Mitglieder zufrieden mit Söder, aber er soll nicht Kanzlerkandidat werden
CDU/CSU 36, Grüne 18, SPD 15, Linke 8, FDP 6 und AfD 10 Prozent Die politische…
WeiterlesenKauder: Gebetstag für verfolgte Christen ist ein wichtiges Signal der Solidarität mit Gläubigen weltweit
Weltweiter Gebetstag für verfolgte Christen findet am 8. November statt Am 8. November ruft die Evangelische…
WeiterlesenPiratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
Die Piratenpartei begrüßt die geplante Absenkung der Zulassungshürde für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz, die die…
WeiterlesenJürgen Hardt (CDU): Trump wird seine Klimapolitik nicht ändern
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, sieht wenig Chancen für eine Neuauflage des…
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