Zu den Reaktionen auf den islamistischen Mord an einem Lehrer in Frankreich teilt der Vorsitzende der…
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RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: FDP 1 Prozentpunkt rauf, Linke 1 Prozentpunkt runter – Kanzlerfrage: Söder baut Vorsprung aus – Grüne im Westen, AfD im Osten auf Platz 2 hinter der Union
CDU/CSU bleibt mit großem Abstand vor Grünen und SPD auf Platz 1 / Vor dem Hintergrund…
WeiterlesenEnde des Beherbergungsverbot: CSU-Fraktionschef Kreuzer kritisiert Populismus von Wirtschaftsminister Aiwanger
Zum aktuellen Statement von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zum Ende des Beherbergungsverbots erhalten Sie folgende Erklärung…
WeiterlesenHardt/Klein: Freie und faire Wahlen in Tansania wichtig für Stabilität in ganz Ostafrika
Regierung muss Repressionen gegen Opposition einstellen In Tansania ist die Bevölkerung am 28. Oktober zur Teilnahme…
WeiterlesenBayernpartei: Bayerische Bildungsstandards nicht dem Harmonisierungs-Fetisch opfern
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat sich darauf geeinigt, Schulabschlüsse künftig bundesweit besser vergleichbar und einheitlicher zu machen.…
WeiterlesenBacknang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
Kreisrat Philip Köngeter, Mitglied der Piratenpartei und der Fraktion Die Linke/ÖDP, zeigt sich erschrocken über den…
WeiterlesenKorrektur bei Sonntagsfrage: Die Regierungskoalition aus Union und SPD kommt auf 50 Prozent der Stimmen.
Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 15. Oktober 2020, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden…
WeiterlesenRupprecht/Schipanski: Bildungsföderalismus zukunftsfest machen
Kultusministerkonferenz verabschiedet zentrale Vereinbarung zu bildungspolitischen Fragen Anlässlich der heutigen Einigung der Kultusministerkonferenz (KMK) zu zentralen…
WeiterlesenWeidel/Gauland: Deutschland droht Lockdown auf Raten
Zu den Corona-Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen…
WeiterlesenVorreiterrolle beim Kinderschutz: CSU-Fraktion will Beratungsangebote in Bayern ausbauen
Kinderschutz ganz oben auf der Agenda: Heute berät der Sozialausschuss des Bayerischen Landtags 38 Anträge zum…
WeiterlesenJoachim Paul: Amazons Geschäftspraxis muss kritisch beleuchtet werden – Entlohnung der Mitarbeiter fragwürdig – Diskussion um Digitalsteuer geboten
Seit Dienstag, dem 13.10 wird an verschiedenen Standorten des Onlinehändlers Amazon in Deutschland gestreikt. Die Gewerkschaft…
WeiterlesenBayernpartei: Berliner Flughafen – für die Steuerzahler eine Horror-Show in Dauerschleife
Am 31. Oktober soll es soweit sein. Der neue Berliner Großflughafen „Willy Brandt“ soll der Öffentlichkeit…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: FDP wieder bei 5 Prozent – 67 Prozent der Nichtwähler zählen sich zur politischen Mitte
CDU/CSU 36, Grüne 20, SPD 15, AfD 9, Linke 8, FDP 5 Prozent Seit Juli zeigt…
WeiterlesenCarsten Hütter: Geräumte Liebigstraße 34 ist Mahnmal für linksextreme rot-rot-grüne Politik
Carsten Hütter, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert die heutige Räumung des von Linksradikalen besetzten Berliner…
WeiterlesenConnemann/Pols: Meilenstein der Erinnerungskultur
Dokumentations- und Bildungszentrum Zweiter Weltkrieg findet breite Mehrheit Zum heutigen Beschluss des Koalitionsantrags „Gedenken an die…
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ZDF-Politbarometer Oktober I 2020: Mehrheit für Quarantänepflicht bei Reisen aus innerdeutschen Risikogebieten / US-Präsidentschaftswahl: Deutsche erwarten eher Sieg von Joe Biden (FOTO)
Die steigenden Infektionszahlen haben auch dazu geführt, dass das Thema „Corona“ wieder häufiger die politische Agenda…
WeiterlesenStephan Brandner: AfD wirkt – Bundespräsident Steinmeier setzt um und Ausfertigungsverfahren des „Hass und Hetze Gesetzes“ aus
Das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
Mit den neuen Beschlüssen zur Eindämmung von Corona-Infektionen wurde auch ein weiterer Bußgeldtatbestand gefasst. Bei falschen…
WeiterlesenStadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
Das Thema der hinkenden Digitalisierung ist im öffentlichen Sektor kein neues Thema. Durch die Corona-Pandemie wurde…
WeiterlesenBayernpartei startet mit starkem Team in die Bundestagswahl
Am 27. September fand die Aufstellungsversammlung der Bayernpartei für die Bundestags-Landesliste statt. Generalsekretär Hubert Dorn eröffnete…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
Am 06.10. urteilte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg über die Zulässigkeit von Überwachungskameras der Polizei in Hannover und…
WeiterlesenAufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 – Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
Am heutigen Sonntag trafen sich die Frankfurter PIRATEN im Haus der Jugend am Deutschherrnufer, um ihren…
WeiterlesenStaatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl Damit wir PIRATEN zur Landtagswahl 2021 zugelassen werden, müssen wir 2080…
WeiterlesenJoachim Paul: Mangelhafte digitale Infrastruktur gefährdet Wirtschaftsstandort Deutschland
Auf einem Ranking der privaten Wirtschaftshochschule IMD in Lausanne liegt Deutschland hinsichtlich seiner digitalen Wettbewerbsfähigkeit nur…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Grüne legen in der Sonntagsfrage zu – Union bleibt vorn
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Grüne legen in der Sonntagsfrage zu – Union bleibt vorn
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der…
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Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der…
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Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der…
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Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der…
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Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der…
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