Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der…
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ARD-DeutschlandTrend: Grüne legen in der Sonntagsfrage zu – Union bleibt vorn
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der…
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WeiterlesenPiraten fordern Reform der Polizei
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert ein Umdenken und eine Umstrukturierung in der Polizeiarbeit. Immer mehr Skandale im…
WeiterlesenLeikert: Not lindern – Unrecht stoppen
Europa muss Menschenrechte an den Außengrenzen schützen Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich am…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 1. Oktober 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Aydan Özoğuz, SPD, Auswärtiger Ausschuss, Thema: EU-Türkei-Beziehungen 8.05 Uhr, Udo Schiefner, SPD, Vorsitzender Untersuchungsausschuss…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen zum Tag derälteren Menschen
Die PIRATEN Niedersachsen nutzen den am 1. Oktober vor 30 Jahren von der UN geschaffenen Tag…
WeiterlesenPeter Weiß: Ein gutes Signal – Kurzarbeit ist rückläufig
Arbeitsmarkt stabilisiert sich trotz steigender Infektionszahlen Zu den aktuellen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt erklärt der arbeitsmarkt-…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 28. September 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Atommüll-Endlager Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion:…
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7.05 Uhr, Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Atommüll-Endlager Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion:…
WeiterlesenPiraten Baden-Württemberg stellen starkes Team für die Bundestagswahl auf
Im Rahmen des kombinierten Parteitags und der Aufstellungsversammlung, am 26. und 27. September in Reutlingen, hat…
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Im Rahmen des kombinierten Parteitags und der Aufstellungsversammlung, am 26. und 27. September in Reutlingen, hat…
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Im Rahmen des kombinierten Parteitags und der Aufstellungsversammlung, am 26. und 27. September in Reutlingen, hat…
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Im Rahmen des kombinierten Parteitags und der Aufstellungsversammlung, am 26. und 27. September in Reutlingen, hat…
WeiterlesenStadt Frankfurt am Main will kostenlose Parkplätze in der Innenstadt – Angesichts der Klimakrise ein fatales Signal!
Die Coronakrise stellt viele Branchen auf eine harte Probe. So auch den Einzelhandel der Stadt Frankfurt…
WeiterlesenStephan Brandner: Wahl des AfD-Politikers zum Geraer Stadtoberen ist gelebte Demokratie
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kommentiert die Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum…
WeiterlesenWeiß: Zukunftsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit gesichert
Die Bundesagentur für Arbeit wird 2022 schuldenfrei sein und ihre zentrale Rolle bei der Begleitung des…
WeiterlesenRehberg: Hohe Nettokreditaufnahme auch 2021 erforderlich
Schuldenbremse ab 2022 wieder einhalten Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 und…
WeiterlesenBrand: Lage der Menschenrechte in China muss zum Umdenken führen
500.000 Zwangsarbeiter allein in Tibet Ein am heutigen Dienstag veröffentlichter wissenschaftlicher Bericht belegt, dass 500.000 Menschen…
WeiterlesenGauland: Scholz stellt Polizei unter Generalverdacht
Zur Forderung von Olaf Scholz nach einer Studie, um mögliche rassistische Strukturen innerhalb der Polizei zu…
WeiterlesenEin Urteil – doch Fragen bleiben offen
Am gestrigen 21.09. fand in Hannover vor dem Amtsgericht eine Verhandlung gegen die Sprecherin des Bündnis…
WeiterlesenZusätzlicher WDR Kandidatencheck zu den Stichwahlen / Ergebnisse und Reaktionen am Wahlabend
In 128 Kommunen wird am Sonntag, 27. September 2020, noch einmal gewählt. Zu den Stichwahlen in…
WeiterlesenBeatrix von Storch: SPD muss iranisches Mullah-Zentrum in Hamburg sofort schließen
Nach einem Bericht der „Welt“ gilt das Islamische Zentrum Hamburg als wichtigste Vertretung des iranischen Regimes…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
Im Rahmen der Diskussion um rechtsextremistische Ausprägungen in Teilen der Polizei erneuern wir PIRATEN Niedersachsen unsere…
WeiterlesenHardt: Anhaltende Menschenrechtsverletzungen im Iran können nicht hingenommen werden
Tod von Navid Afkari muss Auswirkungen auf unsere Iran-Politik haben Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen…
WeiterlesenAlexander Wolf: „Herr Scholz, die Bürger haben ein Recht auf Aufklärung Ihres Cum-Ex-Skandals!“
In Hamburg tagt heute der Haushaltsausschuss in einer Sondersitzung zum Cum-Ex-Skandal. Allerdings werden der damalige Erste…
WeiterlesenPiratenpartei Baden-Württemberg lädt zum Landesparteitag und zur Aufstellungsversammlung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg lädt zum Landesparteitag ein. Dieser findet am 26. und 27. September in der…
WeiterlesenDen im Landtag vertretenen Parteien wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie auszunutzen, um politische Konkurrenz zu benachteiligen
Gestern wurde beim Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg eine Klage gegen den Landtag eingereicht, die von den Landesverbänden…
WeiterlesenRehberg/Haase: Bund lässt Kommunen nicht im Stich – nach Nothilfe Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung
Länder müssen Weg im Bundesrat nun frei machen Der Deutsche Bundestag hat heute (17.09.) eine Änderung…
Weiterlesen43 Prozent für bedingungslose Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin
Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 17. September 2020, 23.55 Uhr Für Nachrichtenagenturen: frei…
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