Mit der Wahl des neuen US-Präsidenten richten sich alle Augen auf die Entscheidung, die das amerikanische…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Kommentar zu Junge Union/CDU-Vorsitz
Die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU steht politisch ein Stück weiter rechts als ihre Mutterparteien. Es…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
Am 02.11.2020 wurde bekannt, dass das niedersächsische Sozialministerium die Arbeitszeitbestimmungen für Pflegefachkräfte mittels Allgemeinverfügung dahingehend ändert,…
Weiterlesenrbb24 Recherche exklusiv: Designierter Berliner AfD-Vorsitzender Fest: „Berliner Weg“ gescheitert – „Flügel“ stärker einbinden
Nach Auffassung des kommissarischen Landesvorsitzenden und designierten Vorsitzenden der Berliner AfD, Nicolaus Fest, ist der so…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen
Am 28.10. wurden durch die Bundesregierung die für wenigstens den November geltenden bundeseinheitlichen Corona-Beschränkungen verkündet [1],…
WeiterlesenMotschmann/Selle: Stasiunterlagen werden als nationales Gedächtnis dauerhaft gesichert
Akteneinsicht hat Vorbildwirkung für viele andere Staaten Zur heutigen Einbringung des Gesetzes in den Deutschen Bundestag…
WeiterlesenPols: Außergewöhnlicher Meilenstein für die deutsch-polnische Aussöhnung
Neuer Erinnerungsort keine Konkurrenz zu bestehenden Gedenkeinrichtungen Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag mit den…
WeiterlesenFridays-For-Future Aktivist führt ÖDP Berlin in die Abgeordnetenhauswahl –21 / Tom Kube (24) nennt Großflughafen BER eine Bruchlandung für Klimaschutz
„Keine der größeren Parteien spiegelt meine ökologische Meinung.“ – Tom Kube kämpft seit mehreren Jahren als…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen
Mit der Umsetzung des 4-Stufen-Plans der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Fortführung des Schulunterrichts nach den Herbstferien [1]…
WeiterlesenFrei: Staatliche Fördermittel dürfen nicht an Staatsfeinde fließen
Prüfung durch den Verfassungsschutz als Regelanfrage notwendig Das Bundesamt für Verfassungsschutz weist auf Antrag der Bundesministerien…
WeiterlesenBrand: Diskriminierung von Religionsfreiheit verstärkt entgegentreten
Bericht der Bundesregierung dokumentiert Gefährdung der Religionsfreiheit weltweit Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den zweiten…
WeiterlesenGröhe: Religionsfreiheit in Gefahr
Neuer Religionsfreiheitsbericht belegt weltweite Zunahme von Einschränkungen des Menschenrechts auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit Am heutigen Mittwoch…
WeiterlesenWeiß: Mindestlohn gewinnt europaweit an Bedeutung
Vorschlag der EU-Kommission zu europäischem Mindestlohn Die Europäische Kommission hat die Konsultationen für einen angemessenen Mindestlohn…
WeiterlesenWas kann Machtbegrenzung für eine Gesellschaft bedeuten
Zunächst einmal, was ist Macht? Von Macht ist immer dann zu sprechen, wenn es darum geht,…
WeiterlesenGauland: AfD-Fraktion wird sich gegen erneuten Lockdown stemmen
Zu Forderungen nach verschärften Corona-Maßnahmen bis hin zu einem „Lockdown Light“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:…
Weiterlesentaz-Kommentar von Stefan Reinecke zur Reaktion von Friedrich Merz auf den verschobenen CDU-Parteitag
Trump light Die CDU wird ihren Parteitag wohl frühestens im März 2021 abhalten. Das Risiko eines…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 26. Oktober 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.10 Uhr, Peter Tschentscher, SPD, Bürgermeister von Hamburg, Thema: Verschärfung der Corona-Maßnahmen 8.10 Uhr, Svenja Schulze,…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer/Forsa: Politische Stimmung: Alle Parteien unverändert; 45% der CDU-Mitglieder würden Merz als Parteichef wählen, 24% Laschet. CDU soll Merkels Kurs der politi. Mitte fortsetzen
CDU/CSU bleibt mit großem Abstand vor Grünen und SPD auf Platz 1 Die politische Stimmung in…
WeiterlesenGauland: Steinmeier darf zum Attentat von Dresden nicht länger schweigen
Zu den Reaktionen auf den Mord an einem Deutschen durch einen Islamisten aus Syrien teilt der…
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ZDF-Politbarometer Oktober II 2020: Klare Mehrheit glaubt, dass Deutschland eher gut durch die Pandemie kommt / Forderung nach mehr Kontrollen bei der Einhaltung der Corona-Maßnahmen (FOTO)
Wie zu Beginn der Pandemie dominiert das Thema „Corona“ auch jetzt die politische Agenda fast vollständig:…
WeiterlesenTino Chrupalla: Abschiebestopp aufheben!
Anfang Oktober waren in Dresden zwei Touristen Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger starb, ein weiterer…
WeiterlesenBayernpartei: Geplante Abhörmaßnahmen sind Nordkorea, nicht Mitteleuropa
Am gestrigen Mittwoch hat das Bundeskabinett auf den Weg gebracht, dass die bundesdeutschen Geheimdienste künftig bei…
WeiterlesenJörg Meuthen: Sozialpolitik fällt nicht in den Aufgabenbereich der EU
Heute hat das EU-Parlament darüber debattiert, wie man die sozialen und ökonomischen Folgen der Corona-Krise mindern…
WeiterlesenHess: Gefährder und andere Islamisten sofort abschieben
In Dresden wurde ein 20-jähriger Syrer festgenommen. Der IS-Anhänger und Gefährder wird verdächtigt, aus islamistischen Motiven…
WeiterlesenFlächennutzung: CSU-Fraktion präzisiert 5-Hektar-Richtgröße im Landesplanungsgesetz
Mit einem Änderungsantrag zum Entwurf des Landesplanungsgesetz präzisiert die CSU-Fraktion den im Koalitionsvertrag vereinbarten 5 Hektar-Richtwert…
WeiterlesenGauland: Statt noch mehr Migranten aufnehmen, Grenzen schützen
Die Bundeskanzlerin spricht heute mit Vertretern von Kommunen, die mehr Migranten aufnehmen wollen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
Mit Bekanntwerden der Weitergabe von Kontaktdaten aus Besuchen in der Gastronomie in verschiedenen Bundesländern [1] haben…
WeiterlesenTino Chrupalla: Seehofer setzt seine Polizisten deröffentlichen Vorverurteilung aus!
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seinen Widerstand gegen eine Studie zu Rassismus in der Polizei aufgegeben,…
WeiterlesenBayernpartei: Unsere Freiheiten und Werte dürfen Corona nicht geopfert werden
Nach einer US-amerikanischen Studie nutzen Regierungen – auch im Westen – die Corona-Krise dazu, die Überwachung…
WeiterlesenWarken: Corona darf keine Integrationsbremse sein
12. Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin stellt Folgen der Pandemie für Zuwanderinnen und Zuwanderer in den Mittelpunkt Zum…
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