Klimafreundliche Neuausrichtung der Kfz-Steuer sowie längere Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge Der Finanzausschuss hat gestern den Entwurf eines…
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Oellers: Werkstätten und Inklusionsbetriebe für die Zukunft aufstellen
Neues Entgeltsystem für WfbM schaffen Zum heutigen „Schichtwechsel“ in Berlin, bei dem Menschen mit und ohne…
WeiterlesenFDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg in phoenix persönlich – zu Gast bei Michael Krons – 18. September 2020, 18.00 Uhr
„Ich habe immer gesagt, ich übe das Amt gerne aus, hätte das auch bis zum Ende…
WeiterlesenKinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? / Ermitteln stattÜberwachen!
Das Europäische Parlament debattierte heute einen Gesetzentwurf der EU-Kommission[1], der die verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher privater elektronischer…
WeiterlesenStephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch!
Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus…
WeiterlesenInnensenator Andreas Geisel (SPD): „Wir werden beim Thema Flüchtlinge weiter Druck machen“
Berlin will sich für eine weitere Aufnahme von Asylsuchenden einsetzen Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat…
WeiterlesenStephan Brandner: Krankenkassenbeiträge sollen wegen Fehlentscheidungen der Bundesregierung steigen
Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für…
WeiterlesenBayernpartei: Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria völlig falsches Signal
Nach dem – offensichtlich durch Brandstiftung der Bewohner ausgelösten – Brand des Flüchtlingslagers Moria auf der…
WeiterlesenTino Chrupalla: Brandstifter stoppen!
Nachdem das Migrantenlager Moria auf Lesbos durch Brandstiftungen zerstört wurde und die deutsche Bundesregierung die Aufnahme…
WeiterlesenNeu bei AfD-TV: Rüdiger Lucassen zur NRW-Kommunalwahl und zu Moria
Der Landessprecher der AfD Nordrhein-Westfalen und verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, nimmt im Interview Stellung…
WeiterlesenSchön/Frei: Weitere Ansätze zur Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Kinder
CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschließt Maßnahmepaket Heute hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Positionspapier mit dem Titel „Weitere Ansätze zur Bekämpfung…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 16. September 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Hubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister, Thema: Kurzarbeit 8.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende Fraktion Bündnis 90/Die…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 15. September 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
8.05 Uhr, Mathias Middelberg, innenpolitischer Sprecher Fraktion CDU/CSU, Thema: Union streitet um Flüchtlinge Pressekontakt: Weitere Informationen…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 14. September 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Norbert-Walter-Borjans, SPD, Bundesvorsitzender, Thema: NRW-Wahl Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR…
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ANNE WILL, am 13. September 2020 um 21.45 Uhr Europas gescheiterte Migrationspolitik – welche Rolle soll Deutschlandübernehmen? (FOTO)
Nachdem das Flüchtlingslager Moria abgebrannt ist, haben Deutschland, Frankreich und weitere EU-Länder sich bereit erklärt, etwa…
WeiterlesenBundeskanzlerin und Bundesregierung löschen auf Druck der AfD Merkel-Erklärung
Die beiden Eilanträge der Alternative für Deutschland vor dem Bundesverfassungsgericht haben zum Erfolg geführt: Sowohl die…
WeiterlesenStephan Brandner: Suhler Erstaufnahmeeinrichtung ist eine Zumutung für alle Bürger – straffällige Asylbewerber umgehend abschieben!
Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung sorgte in den vergangenen Monaten immer wieder für Schlagzeilen hinsichtlich Gewaltausbrüchen und Straftaten.…
Weiterlesen11.09.2020 Tag der Wohnungslosen – Frankfurter PIRATEN fordern Modellprojekt „Housing first“
In 11 Tagen ist der kalendarische Herbstanfang und die kalte Jahreszeit lässt nicht mehr lange auf…
WeiterlesenFelser: Jetzt müssen Jäger massiv im Kampf gegen die Schweinepest unterstützt werden
Laut Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich der amtliche Verdacht auf die Afrikanische Schweinepest (ASP) bei…
WeiterlesenLuczak/Jung: Geschäftsmodell Abmahnmissbrauch wird beendet
Koalition stärkt fairen Wettbewerb Der Deutsche Bundestag verabschiedet am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Stärkung des…
WeiterlesenWDR begleitet auf allen Kanälen die Kommunalwahlen in NRW / Landesstudios live vor Ort mit Ergebnissen, Einordnung und Reaktionen
Der WDR begleitet die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit umfangreichen Programmangeboten auf allen Kanälen und liefert Ergebnisse,…
WeiterlesenTillmann/Steiniger: Wir halten unsere Versprechen
Weitere Entlastungsstufe für Familien gezündet Der Bundestag berät morgen in erster Lesung das Zweite Gesetz zur…
WeiterlesenBoehringer: AfD-Fraktion fordert Ende der Corona-Notlage schon seit März/April
Medienwirksam stellt die FDP-Fraktion derzeit Pressemitteilungen und Anträge in den Raum, wonach sie als erste und…
WeiterlesenBayernpartei: Ergebnis des „Autogipfels“ – Teure heiße Luft
Groß war er angekündigt worden – der „Autogipfel“. Um nichts weniger als die Zukunft der einheimischen…
WeiterlesenStegemann/de Vries: Chancen neuer Züchtungsmethoden nutzen
Nachweisbarkeit dieser Methoden bei Nutzpflanzen nicht wissenschaftlich erwiesen Der Verband Lebensmittel ohne Gentechnik (VLOG) und Greenpeace…
Weiterlesenrbb24 Recherche exklusiv: Oppositionsparteien im Bundestag wollen Corona-Hilfen für Flughafengesellschaft stoppen
Bündinis90/Die Grünen, Die Linke und die FDP wollen die Corona-Hilfen des Bundes für die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg…
WeiterlesenPiratenpartei Bayern stellt Landesliste zur Bundestagswahl auf
Am 06.09.2020 fand die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Bayern zur Bundestagswahl 2021 in Lauf an der Pegnitz…
WeiterlesenBrand: Maria Kolesnikowa sofort freilassen
Internationale Unterstützung für belarussische Opposition Maria Kolesnikowa, die belarussische Oppositionsführerin, wurde am heutigen Montag von bislang…
WeiterlesenCarsten Hütter: Gegen linksextreme Krawalle in Leipzig mit aller Härte des Gesetzes vorgehen!
AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt zu den linksextremen Ausschreitungen in Leipzig: „Linksextremisten haben in den vergangenen drei…
WeiterlesenBrand: Expansion Chinas bedroht kulturelle Identität der Mongolen / Internationale Beobachtung gefordert
In der inneren Mongolei soll die chinesischsprachige Schulbildung ausgeweitet werden, was Berichten zufolge zu Protesten geführt…
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