Direktdemokratische Elemente werden gerade in Krisenzeiten selten genutzt. Die Piratenpartei sieht in den aufwändigen Prozeduren ein…
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Das Erste, Montag, 25. Mai 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Ralph Brinkhaus, Vorsitzender Fraktion CDU/CSU, Thema: Staatsverschuldung 8.05 Uhr, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen,…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: CDU/CSU 40, FDP 5 Prozent – AfD-Anhänger rechnen im parteiinternen Machtkampf mit Sieg Meuthens über Höcke
Gewinne der Union vor allem von SPD, Grünen und FDP Die politische Stimmung in Deutschland ist…
WeiterlesenPIRATEN Hessen zum Tag des Grundgesetzes
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und wird damit nun 71 Jahre alt. Ein…
WeiterlesenPiratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
Am 23. Mai jährt sich zum 71. mal die Verkündung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag. „Ein…
WeiterlesenWeidel:Österreich vertritt deutsche Interessen besser als die Bundesregierung
Österreichs Bundeskanzler hat sich klar gegen den von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron…
WeiterlesenWeinberg: Verlängerung der Entschädigungszahlung für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, ist unverzichtbar
Familienpolitiker der Union können Ministerpräsidenten von Fortsetzung der Lohnfortzahlung für Eltern überzeugen Bislang können Eltern eine…
WeiterlesenInnensenator Geisel (SPD) appelliert an Demonstranten: „Nicht von Extremisten vereinnahmen lassen“
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) warnt davor, sich bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen von Extremisten vereinnahmen…
WeiterlesenPetition: Vielfalt zur Landtagswahl 2021 sicherstellen
Die Piratenpartei wendet sich mit einer Petition an den Landtag Baden-Württemberg mit der Bitte um eine…
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ZDF-Politbarometer Mai I 2020: Mehrheit für vollständige Grenzöffnungen innerhalb der EU / Inzwischen fast zwei Drittel für Saison-Abbruch in der Fußball-Bundesliga (FOTO)
Nach der bisherigen Planung will Bundesinnenminister Seehofer die Grenzen zu den meisten europäischen Nachbarländern nicht vor…
WeiterlesenPIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 15. Mai 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.10 Uhr, Hubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister, Thema: Bundestag berät über Gesetz zur Grundrente 8.05 Uhr, Philipp…
WeiterlesenLuczak: Zukünftig halbe-halbe bei der Maklerprovision
Mehr Menschen den Traum vom Eigenheim ermöglichen Der Bundestag wird am heutigen Donnerstag voraussichtlich in 2.…
WeiterlesenNüßlein: Klimaschutz braucht Wettbewerb
Sachverständigenrat muss Ort des Diskurses bleiben Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) stellt am heutigen Donnerstag das…
WeiterlesenSchielke-Ziesing: Rentner für Fehlentscheidungen der Bundesregierung nicht verantwortlich – Rentenerhöhung muss kommen
Schielke-Ziesing: Rentner für Fehlentscheidungen der Bundesregierung nicht verantwortlich – Rentenerhöhung muss kommen Die geplante Rentenerhöhung im…
Weiterlesen200. Geburtstag von Florence Nightingale: „Bochumer Bund“ gründet Pflegegewerkschaft
Heute vor 200 Jahren, am 12. Mai 1820, wurde Florence Nightingale [1], die Begründerin der modernen…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 12. Mai 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.10 Uhr, Alexander Graf Lambsdorff, außenpolitischer Sprecher Fraktion FDP, Thema: EU-Pandemieschutz 8.10 Uhr, Andreas Geisel, SPD,…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Union 40, SPD und Grüne jeweils 15 Prozent – Grüne in der jüngsten Wählergruppe auf Platz 1
Union plus zwei, SPD minus zwei Prozentpunkte Zum ersten Mal seit dem August 2017 erreicht die…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson,…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: 53 Prozent der Deutschen finden, Markus Söder wäre ein guter Unions-Kanzlerkandidat
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen rufen auf zum Protest am 8. Mai
Anlässlich einer als Protest gegen Corona-Maßnahmen getarnten Veranstaltung der AfD auf dem Opernplatz in Hannover ruft…
WeiterlesenPIRATEN kritisieren Vorgehen des bayerischen Kultusministeriums
Am kommenden Montag, dem 11.05.2020, soll nach mehreren Wochen Schulschließung der Unterricht für die Schülerinnen und…
WeiterlesenTino Chrupalla: „Familien und Kinder müssen dringend entlastet werden“
Bund und Länder haben sich auf leichte Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen verständigt. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla:…
WeiterlesenPiratenpartei Niedersachsen fordert wirklich Corona berücksichtigende Wahlrechtsreform
Wie heute berichtet wurde, überlegen die Regierungsparteien im Bundestag, das Wahlrecht für die Zeit von Corona…
WeiterlesenWeiß/Haase: Wir stärken das kommunale Ehrenamt
Ausnahmeregelung zur Anrechnung von kommunalen Aufwandsentschädigungen als Hinzuverdienst wird um zwei Jahre verlängert Der Ausschuss für…
WeiterlesenSchön: Keine Nachteile beim Elterngeldbezug in Corona-Zeiten
Regelungen zum Elterngeld werden angepasst Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich Corona-bedingte Anpassungen der…
WeiterlesenStephan Brandner: Bundestagswahl als Briefwahl ist verfassungswidrig undöffnet die Schleusen für Wahlbetrug
Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa…
WeiterlesenImmunitätsnachweis – PIRATEN begrüßen die Einschaltung des Deutschen Ethikrats
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich…
WeiterlesenOellers: Handeln in der Corona-Krise als Ansporn für mehr Teilhabe
Anstrengungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt und mehr Barrierefreiheit fortsetzen Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen…
WeiterlesenStephan Brandner: Spahn nimmt sich AfD-Kritik an und stoppt Pläne für Immunitätsausweis
Am vergangenen Wochenende kritisierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner die Pläne des Bundesgesundheitsministers Spahn scharf, die die Einführung…
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