Alice Schwarzer sieht in den Vorwürfen gegen den CDU-Politiker Manuel Hagel wegen eines zurückliegenden Schulbesuchs keinen…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Regierung dreht für CDU ein Video
Sachsen-Anhalts Landesregierung soll gegen das Neutralitätsgebot von Behörden verstoßen haben. Wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche…
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CDU und SPD in Sachsen-Anhalt wollen Sekundarschule ersetzen
Nach der Landtagswahl im September könnte Sachsen-Anhalt erstmals seit Jahrzehnten ein grundlegender Umbau des Schulsystems bevorstehen.…
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Keine Handlanger
Es ist richtig, dass Deutschland und die anderen Nato-Staaten sich von Donald Trump nicht in den…
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Kommentar von „nd.DerTag“ zur Tötung iranischer Funktionsträger
Die israelische Regierung hat die Armee ermächtigt, jeden höheren Funktionsträger der Islamischen Republik Iran zu töten.…
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Schulbarometer – Wir müssen Schüler und Lehrer besser behandeln
Statt Symbolpolitik brauchen Schulen verlässliche Strukturen: Teams aus Lehrkräften, Schulsozialarbeit und Psychologen, die nicht erst im…
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Pflege-Azubis – Ein Hoffnungszeichen, aber noch kein Durchbruch
Die aktuellen Zahlen sind ein Hoffnungszeichen. Ob daraus ein echter Durchbruch wird, entscheidet sich daran, ob…
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CDU-Wirtschaftsrat stellt sich hinter Kulturstaatsminister Weimer / Generalsekretär Steiger hält Ausschluss von Buchhandlungen für richtig
Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gegen massive Kritik an…
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Präsident des Zentralrats der Juden Schuster kritisiert niedersächsische Linkspartei: „Schlecht kaschierter Antisemitismus“
Der Zentralrat der Juden kritisiert den jüngst gefassten Beschluss gegen "den heute real existierenden Zionismus" der…
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Christian Linder über das Vermächtnis von Guido Westerwelle: „Hat früher als andere erkannt, dass Wohlstand durch falsche Einstellung verspielt werden kann“
Zum zehnten Todestag des früheren FDP-Politikers Guido Westerwelle würdigt Ex-FDP-Chef Christian Lindner dessen Vermächtnis. Der "Neuen…
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Kommentar von „nd.DerTag“ zur US-Politik gegen Kuba
Der Zusammenfall der Ereignisse am Montagabend lässt nichts Gutes erahnen: landesweiter Stromausfall in Kuba und Kampfansage…
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Pressestimme Straubinger zum Sondervermögen:
Aus den Zahlen des Ifo-Instituts ergibt sich nun, dass die Koalition gegen alles verstoßen hat, was…
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Wolfram Weimer im Porzellanladen / Vor seiner Berufung war der Kulturstaatminister eher kulturfremd unterwegs. Vor Beginn der Leipziger Buchmesse wird klar: Das rächt sich nun.
Man kann nicht sagen, dass Wolfram Weimer ein besonders großer Vertrauensvorschuss entgegenschlug, als er sein Amt…
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Trumps fehlender Plan für Kuba
Im Falle Kubas ist es dramatisch, weil Trumps Regierung vor allem mit dem Öl-Embargo eine ohnehin…
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Bußgeldstelle in Sachsen-Anhalt stoppt Mahnungen nach IT-Panne
Halle/MZ - Die zentrale Bußgeldstelle der Polizei in Sachsen-Anhalt hat den Versand von Mahnschreiben vorübergehend gestoppt.…
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Kommentar von „nd.DerTag“ über Frankreichs Kommunalwahlen
Der erste Wahlgang der französischen Kommunalwahlen hat zwar der extremen Rechten einige Rathäuser beschert, aber nicht…
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Ein erbärmlicher Stratege / US-Präsident beginnt mit dem Iran einen Krieg, ohne dessen Folgen abzuschätzen. Jetzt soll es die Nato für ihn regeln.
Laut Artikel 6 gehören zur Nato die Mitgliedsstaaten, das Mittelmeer und der Nordatlantik nördlich des Wendekreises…
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Bei der Kommunalwahl in Hessen ist das Interesse trotz der komplizierten Stimmzettel groß
Die Kommunalwahl in Hessen hat einige Gewinnerinnen. Die Union. Leider auch die in Teilen rechtsextreme AfD…
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Der Iran-Krieg ist nicht unser Krieg und sollte schnell beendet werden
Der einfachste Weg wäre, wenn die USA und Israel ihr Bombardement beenden würden, denn dann wäre…
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Planlos im Krieg
Es wäre sehr verwunderlich, wenn allzu viele Staaten der Forderung von US-Präsident Donald Trump nachkämen und…
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Der Klimaschutz des Müssens ist gescheitert
Das Heizungsgesetz mit der Brechstange von Robert Habeck (Grüne) hat viele Menschen verprellt, die eigentlich gern…
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am stärksten Betroffene müssen entlastet werden
Wer nun nach einem neuen Tankrabatt ruft, verkauft eine altbekannte Scheinlösung als Rettungsanker in der Krise.…
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Energiepolitik – Der Klimaschutz des Müssens ist gescheitert
Der Weg zu einem nachhaltigeren Umgang mit Energie kann aber nicht länger über Widerwillen erzeugende Verbote…
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Auch Sozialverband fordert Arzneimittelpreis-Bremse
Nach den Krankenkassen hat auch der Sozialverband SoVD ein Eingreifen der Politik gegen teure Medikamente gefordert.…
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Gericht hält Verteilung von Straßenbaumitteln in Sachsen-Anhakt für verfassungswidrig
Halle - Mit einem ungewöhnlichen Beschluss hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt den Verteilungsschlüssel für die Finanzierung kommunaler…
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Krankenkassen fordern Senkung von Arzneimittelpreisen / GKV-Chef Blatt: „Politik bislang zu zaghaft“ – Abwanderungsdrohung der Industrie „nur vorgeschoben“
Deutschlands Krankenkassen haben Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zum Eingreifen gegen immer höhere Arzneimittelpreise aufgefordert. "Die Arzneimittelpreise…
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Grünen-Fraktionschefin drängt auf dauerhafte Lockerung der Schuldenbremse/“Wir haben in der Vergangenheit erlebt, wie die Schuldenbremse zur Investitionsbremse wurde“
Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz eine dauerhafte Lockerung der Schuldenbremse für Investitionen. Der…
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Bundesjustizministerin Hubig will Social-Media-Verbot „so bald wie möglich“
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig erhöht den Druck in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche…
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Sachsen-Anhalts Bildungsminister Riedel will mehr Sekundarschüler zum Lernen in Betriebe schicken
Halle. Sachsen-Anhalts Bildungsminister Jan Riedel (CDU) will deutlich mehr Schülern als bisher frühe Berufserfahrungen ermöglichen. Das…
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Flüchtlingspoltik: Bund setzt Aussetzung von Familiennachzug rigoros um/ Bislang nur zwei positive Visa-Erteilungen trotz Tausender Härtefall-Gesuche – Linke: „Absolut schockierend“
Die Bundesregierung setzt die Aussetzung des Familiennachzugs bei engen Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten mit aller Härte…
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