Der Schacher um den NRW-Haushalt beginnt. Alles wie gehabt - und doch anders. Denn noch nie…
WeiterlesenSchlagwort: politik
WAZ: Eine Reform, die keine ist. Kommentar von Stefan Schulte
Jede Hilfe für Demenzkranke ist wichtig, also auch die von der Regierung organisierte Milliarde. Das war--s…
WeiterlesenSüdwest Presse: Kommentar zur Neonazis
Klare Kante gegen Neonazis: Mit der neuen Verbunddatei werden alle, die auch nur annähernd im gewaltaffinen…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Karlsruhe-Urteiüber den Strafvollzug
Ist es auch Wahnsinn, hat es doch den Segen des Bundesverfassungsgerichts. Die Idee, der Staat dürfe…
WeiterlesenWAZ: Rüdiger Nehberg: „Grenzregion zwischen Äthiopien und Eritrea ist unsicher“
Der Abenteurer und Äthiopien-Experte Rüdiger Nehberg weist nach dem Überfall auf europäische Touristen an der Grenze…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Verbunddatei
Knapp 10 000 militante Neonazis gibt es in Deutschland. Dass sie nun in einer eigenen Verbunddatei…
WeiterlesenNRZ: Kommentar: Kliniken auf der Intensivstation – von MICHAEL MINHOLZ
Mit diesem Gehalts-Aufschlag liegen die Mediziner in dem Bereich, der anderswo in den vergangenen Monaten ebenfalls…
WeiterlesenNRZ: Kommentar: Die Drohung der Grünen von THEO SCHUMACHER
Der Fraktionschef der Grünen hat das N-Wort in den Mund genommen. Die sachlich formulierte Drohung mit…
WeiterlesenNRZ: Kommentar: Schwarz-gelbes Pflegereförmchen von JAN JESSEN
Mit ihrem Pflegereförmchen versucht die schwarz-gelbe Koalition zumindest ansatzweise, die Situation von Demenzkranken und ihren Angehörigen…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Maßregelvollzug-Urteil
Das Karlsruher Urteil, wonach der Maßregelvollzug auch in privater Trägerschaft verfassungskonform sei, mag auf den ersten…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Neonazi-Datei
Die Regierung feiert die Neonazi-Verbunddatei als neues Instrument im Kampf gegen Rechtsextreme. Allzu hohe Erwartungen sollte…
WeiterlesenNeues Deutschland: zu Plänen von Minister Ramsauer mit dem Marx-Engels-Denkmal in Berlin
Wahrheit siegt nicht, sie formuliert nur um. Von Zeitenwechsel zu Zeitenwechsel. Das ist das deutsche Perpetuum…
WeiterlesenRupprecht: Technische Probleme bei der Hochschulsoftware müssen endlich behoben werden
Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung eines "dialogorientierten…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Bosbach kritisiert Lücke in neuer Verbunddatei
Wolfgang Bosbach (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender im deutschen Bundestag, weist bei der Verbunddatei Rechtsextremismus im Gespräch mit der…
WeiterlesenRheinische Post:Ärztestreik an kommunalen Kliniken abgewendet
Der für Ende Januar geplante Streik an den 600 kommunalen Kliniken fällt aus. Das berichtet die…
WeiterlesenVon Stetten: Deutschland geht gestärkt ins neue Jahr
Am heutigen Mittwoch legt der Bundeswirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht 2012 vor. Dazu erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Aigner:Äcker müssen bleiben
Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will nach Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) den Schwund landwirtschaftlicher Flächen in Deutschland…
WeiterlesenLVZ: FDP-Innenexperte protestiert gegen Informationsboykott der Länder bei Rechtsterror-Aufklärung / Wolff: Notfalls gesetzlich eingreifen
Sollten die Länderinnenminister bei ihrem Informationsboykott gegenüber dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) in Sachen Akteneinsicht zur rechtsterroristischen…
WeiterlesenFischer/Wichtel: Viel Lärm um nichts – Diskussion um Flugrouten versachlichen
Heute spricht der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Klaus-Dieter Scheurle, im Ausschuss…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Nordrhein-Westfalen sehen Amt des Bundespräsidenten laut Umfrage als beschädigt an – Viele halten Medien für mitschuldig
63 Prozent der Nordrhein-Westfalen sehen das Amt des Bundespräsidenten durch die Wulff-Affäre beschädigt. Nur jeder Vierte,…
WeiterlesenPHOENIX-Programmhinweis – PHOENIX RUNDE: Wirtschaft 2012 – Schlittern wir an der Krise vorbei? – Donnerstag, 19. Januar 2012, 22.15 Uhr
Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit - Prof. Rudolf Hickel, Wirtschaftswissenschaftler Universität Bremen -…
WeiterlesenRupprecht/Kaufmann: Jetzt mit Ländern über BAföG-Anpassung sprechen
Das Kabinett berät am heutigen Mittwoch über den 19. BAföG-Bericht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der…
WeiterlesenLVZ: Länderinnenminister machen dicht bei Information zum Rechtsterrorismus / Absagebrief an Parlamentarische Kontrollkommission des Bundestags
Noch ehe der Bundestag die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses und einer Bund-Länder-Expertenkommission zur Aufklärung der Begleitumstände…
WeiterlesenWAZ: Foodwatch: In deutschen Tierställen wird systematisch das Recht gebrochen
Die Verbraucherorganisation Foodwatch beklagt massive Missstände in der Haltung und Mast von Tieren. In deutschen Ställen…
WeiterlesenWAZ: Steinmeier: Euro-Rettung wird teurer, der deutsche Anteil wird steigen
Nach der Herabstufung des Euro-Rettungsschirms EFSF durch die Ratingagentur Standard & Poor´s warnt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier…
WeiterlesenSaarbrücker Zeitung: Bofinger lehnt Teilverstaatlichung von Banken ab – Verständnis für Herabstufung des Euro-Rettungsfonds
Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich verwundert über den Vorstoß des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Politik Sachsen-Anhalt: Urteil zu Beamten kann teuer werden – Gericht rügt Besoldung nach Alter
Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Halle könnte die Bundesländer Milliarden Euro kosten, berichtet die in Halle erscheinende…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Regierungssprecher Seibert spricht sich trotz Pannen für Nutzung von Twitter aus
Köln. Regierungssprecher Steffen Seibert setzt trotz der jüngsten politischen Pannen mit Internet-Diensten wie Facebook und Twitter…
WeiterlesenRheinische Post: Bundesregierung will mit 100 Millionen Euro Mini-Betriebe auf dem Land unterstützen
Die Bundesregierung will mit einem 100 Millionen Euro umfassenden Mikrokreditfonds Kleinunternehmer und Existenzgründer im ländlichen Raum…
WeiterlesenRheinische Post: Gutachter sollüppige Ministerpensionen in NRW klären
Im Streit um die Ministerpensionen in NRW hat Innenminister Ralf Jäger (SPD) einen Gutachter eingeschaltet. Wie…
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