Nach Lage der Dinge bekommt Deutschland im kommenden Jahr nicht nur sechs, sondern sogar sieben Landtagswahlen…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Südwest Presse: Kommentar zu Stuttgart 21
Das Experiment ist zu Ende. Morgen wird Heiner Geißler seine Konsequenz aus der Sach- und Fachschlichtung…
WeiterlesenRheinische Post: NRW-CDU-Generalsekretär Wittke hält Schwarz-Grün weiterhin für eine Option
Das Scheitern der schwarz-grünen Koalition in Hamburg bedeutet nach Einschätzung des Generalsekretärs der NRW-CDU, Oliver Wittke,…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Daniel Bahr ist das neue Gesicht der NRW-FDP – Landespolitik als Fernbeziehung
Ein Kommentar von Frank Uferkamp =
Er ist jung, er sieht gut aus und zumindest im Fernsehen wirkt er sehr schlagfertig: Daniel…
WeiterlesenWAZ: Grüner NRW-Landeschef Lehmann: „Die Tür zwischen Grünen und Union ist geschlossen“
Der Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Sven Lehmann, hält das Scheitern von Schwarz-Grün in Hamburg für…
WeiterlesenSaarbrücker Zeitung: CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff rechnet nach Wikileaks-Enthüllungen mit kühlerem persönlichen Umgang in der Diplomatie
Die Veröffentlichung interner amerikanischer Botschaftsberichte auch über deutsche Politiker wird nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers und stellvertretenden…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Air Berlin warnt vor weiteren Verzögerungen bei BBI – Parallelbetrieb nötig
Air-Berlin-Chef Joachim Hunold hat die Kritik an den geplanten Flugrouten für den Berliner Großflughafen BBI zurückgewiesen.…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Transnet will einheitliche Entlohnung auch für Fernbusse
Nach dem Schienenregionalverkehr verlangt die Bahn-Gewerkschaft Transnet nun auch eine einheitliche Entlohnung im Fernbusmarkt. "Wir werden…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Staat zahlt Opfern rechter Gewalt seit 2007 rund 500 000 Euro
Das Bundesamt für Justiz hat von 2007 bis zum Oktober 2010 insgesamt 472 805 Euro an…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Von der Leyen fordert Umsteuern bei der Zuwanderung
Die Union muss nach Auffassung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Haltung zur Zuwanderung…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Air Berlin erwägt Verfassungsklage gegen Flugsteuer
Der Bundesregierung droht wegen der Luftverkehrsteuer eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. "Wir prüfen eine Verfassungsklage", sagte…
WeiterlesenLVZ: Linkspartei: Regierung verschleiert wirkliche Sicherheitsdefizite / Bundespolizei müsse Luftsicherheitskontrolle übernehmen
Angesichts der akuten Terrorwarnungen hat der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, der Bundesregierung vorgeworfen, sie verschleiere…
WeiterlesenKlaus Stuttmann: Land unter! Politische Karikaturen 2010.
Von „Deutschland schafft sich ab“ bis „Stuttgart 21“ – Klaus Stuttmanns Karikaturen-Band „Land unter! “ fasst…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Bahn-Chef Grube verspricht besseren Service im Winter
Die Deutsche Bahn hat für diesen Winter Verbesserungen bei Service und Zuverlässigkeit versprochen. "Es sieht so…
WeiterlesenDer Tagesspiegel:Ökonom Burda fordert unbegrenzten EU-Rettungsschirm
Der Ökonom Michael Burda hat dafür plädiert, den EU-Rettungsschirm nicht auf eine bestimmte Summe zu begrenzen.…
WeiterlesenRheinische Post: CDU-Ministerpräsident Bouffier kritisiert Einwanderung in die Sozialversicherungssysteme/“Deutschland ist kein Einwanderungsland“
Der neue hessische Ministerpräsident und CDU-Bundesvize Volker Bouffier hat die deutsche Einwanderungspolitik attackiert. Deutschland sei es…
WeiterlesenLVZ: Lieberknecht sieht keinerlei Spielraum für Steuerreform noch für bessere Gemeindefinanzen / Menschen wollen Verlässlichkeit, nicht neue Schlagzeilen
Thüringens CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat die Bundesregierung vor nicht zu haltenden finanziellen Versprechungen angesichts der anhaltenden…
WeiterlesenLVZ: Lieberknecht: Keine Anschluss-Regelung für auslaufenden Solidarpakt für den Osten / Thüringen hat NRW bei den Arbeitsmarktzahlen fast überholt
Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat versichert, dass nach Auslaufen des bis 2019 reichenden Solidar-Paktes für…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Bielefelder Unternehmer spendet für ehemalige Zwangsarbeiter
Ein Bericht der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe) über das Schicksal von vier ehemaligen Zwangsarbeitern…
WeiterlesenLVZ: Lieberknecht: Neue Politiker-Generation klebt nicht mehr anÄmtern / Frauen haben gezeigt, dass sie erfolgreich Politik gestalten können
Für Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, CDU, gilt, auch dank der jüngsten Rücktrittswelle von führenden CDU-Politikern, nicht…
WeiterlesenRheinische Post: Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt fordert die Kirche auf, „mehr auf die Menschen zuzugehen“
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne), zugleich Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland, hat die Kirche…
WeiterlesenRheinische Post: Wirtschaftsweiser Bofinger fordert gemeinsame Anleihen der Euro-Staaten
Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die Einführung von gemeinsamen Anleihen aller Euro-Staaten, so genannter Euro-Bonds, gefordert.…
WeiterlesenRheinische Post: Gymnasien in NRW halten am Turbo-Abi fest
In Nordrhein-Westfalen hat bislang noch kein Gymnasium die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren beantragt. Dies…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Integration / Muslime / Schröder
Zerrissen zwischen zwei Kulturen Wenn Familienministerin Schröder von kulturellen Wurzeln der "gewaltverherrlichenden Machokultur" spricht, so hat…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Atom / Asse / Gesundheit
Unangebrachte Panikmache mit Restrisiko Ausgerechnet am Tag vor der Abstimmung im Bundesrat über längere AKW-Laufzeiten wird…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD
Realistische Diagnose Nach dem Machtverlust der SPD im Bund war es monatelang ruhig in der Partei…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Hohe Abzüge machen Teilzeitarbeit häufig unattraktiv
Steuersenkung – warum eigentlich nicht?
Ein Kommentar von Martin Vogler =
Häufig sind Gesetze gut gedacht, bergen aber im Alltag Tücken. Das scheint auch die Aussage der…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Atompaket
Strahlen können die Befürworter des Atompakets nach diesem Freitag noch nicht. Ihre Zustimmung haben sich die…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Merkel und die Grünen
So ein Desaster wie bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen möchte Angela Merkel nie wieder erleben. Sie…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Da fehlt es an Etwas
Brandenburgs Ex-Innenminister räumt Fehler ein
Brandenburgs einstige Polit-Größe Rainer Speer hat Mut. Er denkt tatsächlich, er kommt mit einer Legende vom…
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