Grundsätzlich gilt: Politische Kuhhandel, wie jetzt um die Brennelementesteuer, sind zwischen Regierung und Ländern üblich -…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Mitteldeutsche Zeitung: zu Russland
Die Bundesregierung tut gut daran, das Angebot politisch zu begrüßen - ehe sie in eine realistische…
WeiterlesenWeser-Kurier: Flassbeck: Ohne Kursänderung Deutschlands droht dem Euro das Aus
Heiner Flassbeck, Chef -Ökonom der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung, hat Deutschland eine Mitschuld an der…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Bundestag lehnt Einspruch des Bundesrats ab
Interessenkonflikt
PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Das war kein guter Einstand für den neuen Vorsitzenden der NRW-CDU und stellvertretenden Bundesvorsitzenden, Bundesumweltminister Norbert…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Terrorwarnung und Sicherheitsgesetze
Freiheit statt Terror
NICOLE HILLE-PRIEBE
Ein entschärfter Getränkebecher im Regionalzug in Bielefeld, gesprengte herrenlose Koffer mit Büroutensilien oder Unterwäsche in Berlin…
WeiterlesenRheinische Post: Geld für die Unis
Die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung in NRW, die Studiengebühren wieder abzuschaffen, ist falsch. Denn die Gebühren…
WeiterlesenRheinische Post: Winterreifen-Pflicht
Die juristische Bereifung, mit der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nun im zweiten Anlauf eine Winterreifenpflicht in…
WeiterlesenRheinische Post: Gymnasien wollen ihre Ruhe
Die Frist läuft formal zwar erst zum Jahresende ab, doch nichts deutet darauf hin, dass die…
WeiterlesenTrierischer Volksfreund: Die Atompolitik spaltet den Bund und die Länder – Leitartikel Trierischer Volksfreund, ET 27.11.2010
Grundsätzlich gilt: Politische Kuhhandel, wie jetzt um die Brennelementesteuer, sind zwischen Regierung und Ländern üblich -…
WeiterlesenSüdwest Presse: Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu ATOMGESETZE
Ulm, Ausgabe vom 27.11.2010
KOMMENTAR zu ATOMGESETZE Ausgabe vom 27.11.2010 Die Bundesregierung hat ihre Atomgesetze im Bundesrat zwar über die…
WeiterlesenRNZ: Ein Deal
Von Klaus Welzel Auch wenn es um so ein wichtiges Thema wie die Verlängerung der Laufzeiten…
WeiterlesenHAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar zur Lage der Bundes-SPD
Für alle, die es nicht mitbekommen haben: Sigmar Gabriel ist jetzt seit einem Jahr SPD-Chef. Für…
WeiterlesenFrankfurter Neue Presse: Enlastenden Bericht zurückgehalten?
Der Frankfurter Kriminalbeamte Jochen Zahn ist drei Jahre lang zu Unrecht vom Dienst suspendiert worden. Das…
WeiterlesenNeues Deutschland: zum Bundeshaushalt 2011
Der inflationäre Gebrauch des Wörtchens »Sparen« kennzeichnete die mehrtägige Debatte im Bundestag über den Haushalt 2011.…
WeiterlesenOstsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Winterreifen-Pflicht
Endlich schuf der Gesetzgeber beim Thema Winterreifen Klarheit. Kunden, die nun zwangsweise umrüsten müssen, droht trotzdem…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Oppermann: Auch neuer Hartz-IV-Regelsatz fällt in Karlsruhe wahrscheinlich druch
Bielefeld. Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hält es in einem Gespräch mit der in Bielefeld…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Verlängerung der Atomlaufzeiten:
Gorleben neulich war nur ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen wird. Castor-Proteste hatte es zwar…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Belastetes Spielzeug weiter im Handel
Bielefeld. Von den Spielzeugen, die die Stiftung Warentest im Oktober 2010 als besonders stark mit Schadstoffen…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grüne wollen erstes Kindergartenjahr beitragsfrei machen
Düsseldorf. Die Grünen im Düsseldorfer Landtag werben dafür, bei der anstehenden Revision des Kinderbildungsgesetzes das erste…
WeiterlesenLVZ: FDP will Leipzig-Blockade Dessau zum Sitz der neuen Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft für Bundeswehr-Auslandseinsätze machen
Das Land Sachsen-Anhalt mit dem Standort Dessau soll sich um den Sitz der zwischen dem Bund…
WeiterlesenPHOENIX LIVE: Abschluss der Schlichtung zu Stuttgart 21, Dienstag, 30. November 2010, ab 10.00 Uhr
PHOENIX überträgt am Dienstag, 30. November 2010, ab 10.00 Uhr LIVE den Abschluss der Schlichtungsverhandlungen zu…
WeiterlesenHermann (Grüne): Stuttgart 21-Diskussion wird Planungs- und Politikkultur verändern/ Gönner (CDU): Hoffnung auf Rückkehr zur Sachlichkeit
Bonn/Stuttgart, 26. November 2010 - Winfried Hermann (Grüne), Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestages, hat schon vor…
WeiterlesenNRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: NRW-Umweltminister Remmel rechnet nicht mit Erstattung der Einnahmeausfälle aus der Brennelementesteuer
Die rot-grüne NRW-Landesregierung rechnet nicht damit, dass die Bundesregierung den Ländern die Einnahmeausfälle aus der Brennelementesteuer…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): SPD empört über 1.300 neue Stellen für die Bundesagentur
Bielefeld. Mit Empörung reagiert die SPD auf die Nachricht, dass das Arbeits-und Sozialministerium von Ministerin Ursula…
WeiterlesenWDR Fernsehen / Gesundheitsbelastung durch schmutzige Mehltransporter
Mangelnde Hygiene bei Transportunternehmen kann zur Verunreinigung von Mehl durch Schimmelpilze führen. Selbst hohe Temperaturen beim…
WeiterlesenLVZ: Zentral-Staatsanwaltschaft für Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Ausland liegt auf Eis / Streit um Kompetenzen, Sicherheitsbedenken für Leipzig
Trotz eines seit Mai 2010 fertigen Gesetzentwurfs zur Einrichtung einer zentralen Strafverfolgungsbehörde für Bundeswehr-Einsätze im Ausland…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Castor-Transport
Inneministerium plant zwei mögliche Routen durch Sachsen-Anhalt
Die Planungen für den Transport von Atommüll per Eisenbahn durch Sachsen-Anhalt am 16. Dezember werden immer…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Ströbele (Grüne) gegen Fernsehen in deutschen Gerichten
Köln. Hans-Christian Ströbele, Rechtsexperte der Grünen, hält Fernsehübertragungen aus Gerichtsverhandlungen für "der Wahrheitsfindung nicht zuträglich". Damit…
WeiterlesenRheinische Post: SPD-Vize Scholz warnt vor der Zuwanderung von Pflegekräften aus dem Ausland
SPD-Vize-Parteichef Olaf Scholz hat vor der Zuwanderung von Pflegekräften aus dem Ausland gewarnt: "Es darf nicht…
WeiterlesenRheinische Post: SPD bietet Union bei innerer Sicherheit Zusammenarbeit an
Angesichts der verschärften Sicherheitslage in Deutschland hat SPD-Vize Chef Olaf Scholz der Bundesregierung eine Zusammenarbeit angeboten.…
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