Sicherheit und Freiheit stehen immer in einem Spannungsverhältnis. Deshalb bieten die Eingriffsrechte des Staates und die…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Rheinische Post: Terrorabwehr: De Maizière schreibt Brandbrief an Leutheusser-Schnarrenberger
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in einem internen Brandbrief Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) dringend aufgefordert,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Bundesrat
Die Spaltung Die heutige Bundesratssitzung ist an Brisanz kaum zu übertreffen. Denn mit der Verlängerung der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kirchen / Wahlen
Hervorragende Wahl Große Erleichterung und Aufatmen unter Niedersachsens Protestanten: Endlich steht der neue Bischof fest. Nach…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Korea / Konflikt
Chinas Eiterbeule Nordkoreas kommunistisches Terror-Regime sitzt Chinas kommunistischer Führung wie eine Eiterbeule auf der Pelle. Körpereigenes…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Halbwertzeit der Erinnerung
Asse-Atommüll-Untersuchungsausschuss in Hannover
Es wird Jahrzehnte dauern, bis Gorleben mit stark strahlendem Müll gefüllt, gesichert und verschlossen ist. Und…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Halbwertzeit der Erinnerung
Asse-Atommüll-Untersuchungsausschuss in Hannover
Weitermachen! - Missbrauchsbeauftragte zieht eine erste Bilanz Es ist ein Blick in die Abgründe in der…
WeiterlesenRNZ:Überraschung
Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Allensbach-Studie zum Gesundheitssystem: "Umfragen sind prinzipiell mit Vorsicht zu genießen, und besonders,…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Putins Deutschlandbesuch
Richtungswechsel in Russland - wieder einmal. Diesmal bietet Regierungschef Wladimir Putin der Europäischen Union eine Freihandelszone…
WeiterlesenOstthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung
zu Gesundheitsreport: Zugegeben - die Deutschen schelten die Rösler-Reformen nicht zu Unrecht. Für die Apotheker hat…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Haiti/Wahlen
Haiti wählt, Haiti quält. Der Katastrophenstaat erspart seinen zehn Millionen Bürgern kaum eine Plage. Nicht die…
WeiterlesenRheinische Post: Röttgens Risikoreise
Für Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) ist der Besuch im niedersächsischen Atomlager Gorleben ein Gang nach Canossa.…
WeiterlesenRheinische Post: Irische Sünder
Was die Finanzmärkte beeinflusst, sind derzeit vor allem Sätze von Angela Merkel. Ihre Forderung, private Gläubiger…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Der Lehrermangel ist hausgemacht =
von Anja Clemens-Smicek
Es war im Sommer 2008, als die Kanzlerin die "Bildungsrepublik Deutschland" ausrief. Aus heutiger Sicht war…
WeiterlesenSüdwest Presse: Kommentar zur Euro-Krise
Zeiten der Krise sind Zeiten der Propheten, der wahren ebenso wie der falschen. In das anschwellende…
WeiterlesenWeser-Kurier: zum Allensbach-Gesundheitsreport:
"Der Gesundheitsreport transportiert Lösungsansätze, die wohl kaum zufällig prima in das Geschäftsfeld des Versicherungsmaklers MLP passen,…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zu Nordkoreas Drohungen
Peking benutzt die Diktatoren-Dynastie ja eher als das es sie schützt: Nordkorea soll die US-Soldaten von…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: zuÄrztehonorierung
Das bedrückende Umfrageergebnis weist auf das hanebüchen ungerechte, undurchschaubare und unsinnige Honorarsystem für niedergelassene Ärzte hin.…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
NRW-Nachtragshaushalt scheint gesichert
Aufatmen
PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Die rot-grüne Minderheitskoalition in NRW kann aufatmen. Es gilt als sicher, dass der Nachtragshaushalt am 16.…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Neuorganisation des ärztlichen Notfalldienstes
Von Eulen und Nachtigallen
PETER STUCKHARD
Die Reform des ärztlichen Notfalldienstes ist überfällig. Wer, ob Arbeitnehmer oder Selbstständiger, möchte heutzutage noch 24…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Ruhe im Alltag als Zeichen von Reife – Leitartikel
Er macht etwas mit uns, der Terror. Wer hat nicht schon seine Mitreisenden im Flieger argwöhnisch…
WeiterlesenWAZ: Gesundheit für alle
– Kommentar von Daniel Freudenreich
Minister Rösler ist ein bettelarmer Tropf. Die Deutschen wollen keinen Abbau am Gesundheitssystem und sind gegen…
WeiterlesenFrankfurter Neue Presse: Und die FDP bewegt sich doch. Politikchef Dr. Dieter Sattlerüber das Thema Zeitarbeit.
Zeitarbeiter haben trotz aller Anstrengungen am Ende des Monats trotz Vollzeitsjobs oft gerade mal 1000 Euro…
WeiterlesenWAZ: Populistisch
– Kommentar von Wilfried Goebels
Städte, die ihren Haushalt trotz explodierender Sozial- und Personalkosten ausgleichen können, sind selten. Das Gros der…
WeiterlesenWAZ: Eine Alibi-Diskussion
– Kommentar von Angelika Wölke
Jan O., der mutmaßliche Kindermörder von Bodenfelde, missbrauchte soziale Netzwerke, um mit seinen schrecklichen Taten zu…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Putin Plädoyer für Freuhandel mit der EU:
Unübersehbar ist die Absicht, den technologischen Rückstand zum Westen schrittweise aufzuholen. Davon könnten beide Seiten profitieren.…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Mindestlohn:
Es existieren genügend Bereiche, gerade im Osten, die längst tariffreie Zonen sind. Das hat zu teilweise…
WeiterlesenNeues Deutschland: zum Kampf gegen Gewalt an Frauen
Blöde Anmachen, frauenfeindliche Sprüche sind die »harmlosen« Varianten. Häusliche Gewalt, Zwangsprostitution und Massenvergewaltigungen sind die vernichtenden…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Voßkuhle-Vorstoß für Gerichts-TV
SPD-Rechtspolitiker Edathy lehnt Übertragung von Verfahren im Fernsehen ab
Als "Schnellschuss" hat SPD-Rechtspolitiker Sebastian Edathy die Initiative von Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle kritisiert, Kameras in Gerichtssälen…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Präsident des Verfassungsgerichts für Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal/CSU-Rechtsexperte Geis reagiert skeptisch
/KARLSRUHE. Eine Übertragung wichtiger Gerichtsverfahren im Fernsehen hat Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, vorgeschlagen. "Wenn…
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