Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Zweimal schon hat der Verfassungsgerichtshof in Münster die Praxis der einmal…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Rheinische Post: Die Mission
Ein Kommentar von Horst Thoren: Der dritte Besuch des Heiligen Vaters in seiner Heimat könnte zum…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gewerbesteuer
Von Demut nichts zu spüren
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Die Gewerbesteuer scheint nach dem Koalitionsausschuss -vorerst- gerettet zu sein. Der Zusatz vorerst ist nötig, weil…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neue Euro-Krise
Zu früh zum Aufatmen
SABINE BRENDEL, BRÜSSEL
Ein kleines EU-Land hält nicht nur Deutschland und Europa in Atem. Das schuldengeplagte Irland mit seiner…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Vorratsdatenspeicherung schadet eher, als dass sie nutzt =
Von Lothar Leuschen
Die Terrorwarnungen sind erschreckend. Sie sind Besorgnis erregend. Und wer weiß, wie eiskalt geplant die Terrorristen…
WeiterlesenWAZ: Der Streit geht weiter
– Kommentar von Miguel Sanches
Ein Déjà-vu-Erlebnis ist das Gefühl, eine Situation schon einmal genau so erlebt zu haben. Das Gefühl…
WeiterlesenWAZ: Drohkulisse –
Kommentar von Gregor Boldt
Der Grat zwischen verantwortungsvoller Warnung und Panikmache ist schmal. Wie schwierig es ist, darauf zu balancieren,…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Strafanzeigen gegen Herforder „Richter Gaspedal“
Herford. Der Streit über die Massenfreisprüche für Temposünder vor dem Herforder Amtsgericht wird nun auch mit…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Ergebnisse des schwarz-gelben Koalitionsausschusses:
Wir haben verstanden, sagte einst Kanzler Schröder, nachdem seine rot-grüne Koalition einen miserablen Start hingelegt hatte…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: 30 Widersprüche bei Datenschützern gegen Google Street View
Berlin - 30 Widersprüche gegen den Geodatendienst Google Street View sind bis Freitagnachmittag bei den für…
WeiterlesenNeues Deutschland: zum angekündigten Papstbesuch in Deutschland
Kommt er oder kommt er nicht? Das war die große Frage in den beiden mit geschichtlicher…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Zöllner lockert Regeln für Jahrgangsübergreifendes Lernen
Berlin - Grundschulen sollen nicht mehr gezwungen werden, die ersten beiden Klassen zu mischen. Das Jahrgangsübergreifende…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: SPD-Experte Bartels: Gorch Fock nicht stilllegen
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat davor gewarnt, den jüngsten tödlichen Unfall auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock"…
WeiterlesenPHOENIX-Programmhinweis – Sonntag, 28. November 2010, 13.00 Uhr – FORUM MANAGER: Hartmut Ostrowski (Bertelsmann-Chef)
PHOENIX-Programmhinweis - Sonntag, 28. November 2010, 13.00 Uhr - FORUM MANAGER: Hartmut Ostrowski (Bertelsmann-Chef) Bertelsmann-Chef Hartmut…
WeiterlesenWAZ: Voßkuhle: Politik hat Urteil zu Sicherungsverwahrung „nicht ernst genug genommen“
Bei der Neuregelung der Sicherungsverwahrung kann es nach Ansicht des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, "keinen…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Afghanistan
ISAF-Kommandeur Petraeus besucht am kommenden Dienstag den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages
Der Oberkommandierende der Nato-Truppen in Afghanistan, General David Petraeus, besucht am Dienstagnachmittag den Auswärtigen Ausschuss des…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Terrorgefahr
Gewerkschaft der Polizei kann Observierung bekannter Islamisten nicht sicherstellen
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, sieht angesichts des Personalmangels bei der Polizei Probleme,…
WeiterlesenPHOENIX-Programmhinweis: Montag, 22. November 2010, 22.15 Uhr, UNTER DEN LINDEN – Spendieren oder Sparen? Haushalt 2011
Christoph Minhoff diskutiert in UNTER DEN LINDEN mit: Dietmar Bartsch (stellvertretender Fraktionsvorsitzender Die Linke) und Volker…
WeiterlesenVoraussichtliche Themen in „Report Mainz“ / Montag, 22. November 2010, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey
"Report Mainz" bringt am Montag, den 22. November 2010 um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Terrorgefahr
CDU-Innenexperte Bosbach lehnt neuen Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung ab
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat sich gegen Rufe aus der eigenen Fraktion gewandt,…
WeiterlesenRheinische Post: Regierungskommission zur Bekämpfung von Altersarmut startet im April
Die Bundesregierung wird im April eine "regierungsinterne Kommission" zur Bekämpfung von Altersarmut einsetzen. Geführt werden soll…
WeiterlesenRheinische Post: Unionsfraktionschef Kauder nennt Grüne „so unseriös wie zu ihrer Gründerzeit“
Zum Auftakt ihres Parteitages hat Unionsfraktionschef Volker Kauder den Grünen vorgeworfen, "so unseriös wie zu ihrer…
WeiterlesenRheinische Post: Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger lehnt Vorratsdatenspeicherung ab
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich gegen eine schnelle Einführung der Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. "Datenberge alleine helfen nicht…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Zivildienst
Zweifel an der Tragkraft Die ab dem kommenden Jahr geplante Aussetzung der Wehrpflicht befördert auch den…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu NATO
Nach dem verlorenen Jahrzehnt Anspruch und Wirklichkeit: Wer erfassen will, wie weit sie bei der NATO…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Internet / Google / Street View
Bärendienst Das war eine schwere Geburt: Wohl nirgendwo anders musste Google Street View so viele Hürden…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Agrar
Hehre Ziele Grüner und gerechter: EU-Kommissar Dacian Ciolos verfolgt bei seinen Vorschlägen für eine Agrarreform zweifellos…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Google Street View
Die wortreichen Beteuerungen von Google waren also nicht viel wert. Die Pixelung der Fotos von Menschen,…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Kommentar zu Irland und Euro
Noch ist nichts gerettet. Zwar haben sich die Finanzmärkte erst einmal beruhigt, weil sich die Anzeichen…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Zu kurz gegriffen
Zur geplantenÄnderung der EU-Agrarbeihilfen
Viel Freude wird der rumänische EU-Kommissar Dacian Ciolos mit seinen Vorschlägen zur Reform des Geldsegens für…
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