Das Ende kommt in Sicht, es sieht unordentlich aus. Neun Jahre nachdem die NATO in Afghanistan…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Westdeutsche Zeitung: Ruf nach Bürgerversicherung birgt Tücken – auch für die Partei =
von Martin Vogler
Wenn einst Grüne einen Systemwechsel forderten, nahm man das zur Kenntnis - aber selten ernst. Heute,…
WeiterlesenNeues Deutschland: Zum NATO-Gipfel
Es war fast wie immer bei NATO-Gipfeln: Am Anfang verpasste Italiens Regierungschef Berlusconi die Eröffnungszeremonie, am…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Trittin: Terrorwarnungen nicht in populistischer Absicht ausschlachten
Berlin - Angesichts der aktuellen Terrorwarnungen für Deutschland hat der Fraktionschef der Bündnisgrünen, Jürgen Trittin, davor…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Verwaltungswissenschaftler fordert Abschaffung der Kreise
Frankfurt (Oder) (MOZ) Brandenburg braucht neue Verwaltungsstrukturen. Das erklärt der Potsdamer Verwaltungswissenschaftler, Professor Werner Jann, in…
WeiterlesenWAZ: Bahr attackiert CDU-Schulpolitik.
Veränderungsverweigerung hat enttäuscht – Liberale fortschrittlicher
Der künftige Chef der NRW-FDP, Daniel Bahr, hat dem langjährigen Koalitionspartner CDU fehlende Reformbereitschaft in der…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: DGB: Bei Hartz IV wird die Bundesregierung dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht gerecht
Berlin - Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze ist nach Einschätzung des…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Irlands Botschafter verteidigt Niedrigsteuerpolitik
Berlin - Irlands Botschafter in Deutschland, Dan Mulhall, hat die Steuerpolitik seines Landes verteidigt. "Es kann…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Gesundheit: SPD nennt Grünen-Beschluss „ausgezeichnete Grundlage für rot-grünen Wahlkampf“
Berlin - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat den Grünen zu ihrer Festlegung auf ein Bürgerversicherungskonzept gratuliert.…
WeiterlesenLVZ: Grüne loben bedächtige Anti-Terrorpolitik de Maizières / Bereit zur Unterstützung aller notwendiger Maßnahmen
Angesichts der akuten Terror-Bedrohungslage in der Bundesrepublik sind die Grünen bestrebt, keinen parteipolitischen Streit um die…
WeiterlesenKurier am Sonntag: Jürgen Trittin: „Union missbraucht Terror-Warnung“
Bremen. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht in den aktuellen Terrorwarnungen "überhaupt keinen Anlass, die massenhafte Beschnüffelung der…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Unsere Angst nützt
den Terroristen
Hajo Schumacher über unsere Angst vor dem Terror und die Macht der Terroristen über uns
Freitagabend an der Messe. Ein Meer von Blaulichtern, Feuerwehren, Krankenwagen. Erster Gedanke - Anschlag. Hektische Telefonate,…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Sicherheitskreise: Gesuchter Terrorist war vermutlich mit Selbstmordattentäter befreundet
Die deutschen Sicherheitsbehörden untersuchen bei den Terrorwarnungen auch einen Hinweis, der als besonders beunruhigend gilt. Nach…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: CSU-Generalsekretär warnt vor Änderung bei Zuwanderungsregeln
Im Streit um fehlende Fachkräfte hat sich CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gegen Forderungen aus FDP und Arbeitgeberverbänden…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: CSU-Generalsekretär: Grüne wollen Demokratie schottern
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Grünen als "die Hauptgegner bürgerlicher Politik" bezeichnet. Er sei froh, dass…
WeiterlesenLVZ: Künast verteidigt AKW-Protest der Grünen im Demo-Parka als „mittelenglische Umgangsform“ / Kauder übe schon für die Opposition
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat empört die Unions-Kritik an der Protestrolle der Grünen im augenblicklichen Streit um…
WeiterlesenWAZ: BVG möchte aus der Politik herausgehalten werden
Das Bundesverfassungsgericht will aus der Politik herausgehalten werden. "Überwiegend sind wir nicht glücklich, wenn wir benutzt…
WeiterlesenRheinische Post: Unionspolitiker fordern mehr Geld für Geheimdienste
Angesichts der erhöhten Terrorgefahr haben Sicherheitspolitiker der Unions-Bundestagsfraktion die geplanten Kürzungen bei den Geheimdiensten kritisiert und…
WeiterlesenRheinische Post: Union erhöht Druck auf FDP-Justizministerin, die Blockadehaltung bei Vorratsdatenspeicherung aufzugeben
Angesichts der aktuellen Anschlagswarnungen hat die Union FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aufgefordert, nicht nur die Vorratsdatenspeicherung, sondern…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Afghanistan / USA / Konflikte
Vollgas auf der Zielgeraden Bisher waren keine Panzer in Afghanistan im Einsatz. Das dürfte manche mehr…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Parteitag
Bewährungsprobe Jetzt nur nicht abheben, lautet die Warnung von Parteichef Cem Özdemir. Doch zu spät: Führende…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Papst / Papstbesuch
Mutige Reise Ausgerechnet der Staatsbesuch in seiner deutschen Heimat erfordert Mut für den Papst, denn er…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Terrorismus / Innere Sicherheit
Die alten Reflexe Die Innenminister der Länder sind in die alten politischen Reflexe verfallen. Zu günstig…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar: Gefahr für de Maizière
Innenminister Thomas de Maizière ist ein vernünftiger und nervenstarker Politiker. Beim Alarmismus, der derzeit die Republik…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Schnittblumen und Maulesel
Zur schwarz-gelben Mehrwertsteuer-Debatte
Man kann über Schnittblumen stolpern und sich an Tierfutter die Finger verbrennen. SPD-Finanzminister Hans Eichel ist…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Allianz am Straucheln
Zum Nato-Gipfel in Lissabon
Sie hat es schwerer denn je, die nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft. Gegründet wurde sie mit einem klaren Feindbild,…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Steuerpolitik
Es sollte ein Herbst der Entscheidungen werden. Über Mehrwertsteuer, Kommunalfinanzen und Steuervereinfachung hätten sich die Koalitionäre…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Nato-Gipfel in Lissabon
Der Nato-Gipfel in Lissabon ist viel versprechend. Selten gab es so gute Voraussetzungen für eine partnerschaftliche…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Kommentar zum Nato-Gipfel
Terrorismus, Internet-Attacken, Piraterie: Die globale Sicherheitslage hat sich in den vergangenen Jahren auf eine Art verändert,…
WeiterlesenOstsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Nato-Gipfel
Russland wird von der Nato zur Mitarbeit geladen. Ein wahrhaft historischer Handschlag, wenn er denn ernst…
Weiterlesen