Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Bärbel Höhn, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Ausmaß der…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Rheinische Post: Freiberg: Neue Stufe der Gewalt bei Castor-Protesten
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, hat im Zusammenhang mit den jüngsten Castor-Protesten von…
WeiterlesenWAZ: Jäger: Schäubles Steuerpläne gefährden kommunalen Frieden
Die Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine kommunale Einkommensteuer stoßen bei NRW-Innenminister Ralf Jäger…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: IG-Metall-Chef Huber: Regierung schwächt die Demokratie
Berthold Huber, erster Vorsitzender der IG Metall, wirft der Bundesregierung vor, die Demokratie zu schwächen. "Es…
WeiterlesenCastorzug: Infrarotbilder zeigen Anomalien in der Wärmeverteilung der Radachsen / Greenpeace fordert sofortigen Stopp des Castortransportes und Überprüfung der Waggon-Fahrgestelle
Greenpeace hat bei der Sichtung der Thermographiebilder- und Videos des aktuellen Castortransports Anomalien in der Wärmeverteilung…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Diepgen: Schwarz-Grün in Berlin muss reale Chance werden
Der frühere Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) hat sich für eine Koalition seiner Partei mit den…
WeiterlesenGreenpeace-Aktivisten halten Castor erneut auf /
Umweltschützer fordern Rückführung des Atom-Mülls zu deutschem AKW
An der Kinzigbrücke in der Nähe von Kehl (deutsch-französische Grenze) durchkreuzen Greenpeace-Aktivisten erneut die Castor-Route. Zwei…
WeiterlesenGreenpeace-Aktivisten halten Castortransport nach Gorleben auf /
Umweltschützer fordern, den Atommüll zum AKW nach Phillipsburg zu bringen
Zwei Greenpeace-Aktivisten haben sich heute vormittag am deutsch-französischen Grenzübergang bei Lauterbourg an den Gleisen verankert, auf…
WeiterlesenLVZ:Ärger um Gaza-Besuch von Außenminister Westerwelle: Israelische Behörden wollen Grundsteinlegung für Wasserklär-Projekt am Grenzstreifen verhindern
Unmittelbar vor der Abreise von Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Israel und in den Gaza-Streifen gibt es,…
WeiterlesenMain-Post: Immer mehr Rentner haben einen Mini-Job
Immer mehr Rentner haben neben ihren gesetzlichen Altersbezügen noch einen Mini-Job. Nach einem Bericht der Main-Post…
WeiterlesenWAZ: Präses Schneider fordert neue Verfahren für künftige Großprojekte
Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, fordert angesichts der Debatte über das Bahnprojekt…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Nachfolge in der Stasi-Behörde
FDP-Politiker Kurth will dem Kandidaten Jahn nicht ohne weiteres zustimmen
Die FDP-Bundestagsfraktion will dem Kandidaten von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) für die künftige Leitung der Stasi-Unterlagen-Behörde,…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Anklage wegen Folter im Herforder Gefängnis
Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat Anklage gegen drei Häftlinge der Justizvollzugsanstalt Herford erhoben, die einen 17 Jahre…
WeiterlesenRheinische Post: Kommunen rechnen mitörtlich steigenden Steuern
Auf viele Bürger könnten nach Einschätzung der kommunalen Spitzenverbände bald höhere Steuerbelastungen zukommen. Nach einem Plan…
WeiterlesenRheinische Post: Schäuble erwägt geringeren Bundesagentur-Zuschuss
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwägt, den Steuerzuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (BA) schrittweise zu reduzieren.…
WeiterlesenRheinische Post: FDP-Chef Westerwelle lehnt Schäuble-Vorschlag zu Gemeindefinanzen ab
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle lehnt eine kommunale Einkommensteuer wie sie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgeschlagen hat,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Finanzkrise
Lokomotive ohne Waggons Verkehrte Welt. Die deutsche Wirtschaftslokomotive läuft zwar wieder rund, aber sie zieht andere…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Kraft
Auffallend dezent Wieder etwas für das Geschichtsbuch. Hannelore Kraft hat als erste Frau an der Spitze…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kirche
Notwendiger Kampf um Bedeutung Die katholische Kirche in Deutschland hat ein Problem, und das nicht erst…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Wahlen / Künast
Abenteuer Großstadt Sie hat es spannend gemacht. Elf Monate Anlauf brauchte Renate Künast, bevor sie gestern…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Klarer Stimmungsumschwung
Zum Höhenflug der Grünen in Wählerumfragen
Dass Stimmen am Wahlsonntag entscheiden und nicht Stimmungen in Umfragen, ist eine beliebte Politikerreaktion auf schlechte…
WeiterlesenLausitzer Rundschau:Über Kritik erhaben?
Zur rot-roten Bilanz in Brandenburg
Es offenbart eine bemerkenswerte Kaltschnäuzigkeit, wenn regierende Politiker wieder und wieder den Eindruck zu erwecken versuchen,…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Achtung Neufassung!
Eine Antrittsrede
zum Wohlfühen
Gilbert Schomaker über die Kür von Renate Künast als Spitzenkandidatin der Grünen
Der Wahlkampf um die Macht in Berlin ist eröffnet. Renate Künasts Bewerbungsrede für das Amt der…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur NRW-CDU
An diesem Wochenende blickt die NRW-CDU nach vorn und startet den Neuanfang, den ihr 44 000…
WeiterlesenRheinische Post: Vorbild für Türkei
Der ungelöste Kurdenkonflikt ist eine schwere Belastung für das türkische Bestreben, eines Tages der Europäischen Union…
WeiterlesenRheinische Post: Der Preis des Atomstroms
Von dem Krawall um den Castor-Transport kann niemand wirklich überrascht sein. Der mit dem Atomkonsens halbwegs…
WeiterlesenWeser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) schreibt zur Kandidatur von Renate Künast
Falls Künast gegen Wowereit das Rennen macht, wird sie nicht nur in die Annalen der grünen…
WeiterlesenRNZ: Grüne Träume – Kommentar zur Kandidatur von Renate Künast
Von Christian Altmeier Nachdem sich die Grünen seit Monaten auf einem Höhenflug in den Umfragen befinden,…
WeiterlesenFreie Presse (Chemnitz): Wehrbeauftragter kritisiert Informationspolitik der Regierung zu Afghanistaneinsatz
Königshaus: Streitkräfte unterfinanziert
Wehrbeauftragter kritisiert Informationspolitik der Regierung zu Afghanistaneinsatz Königshaus: Streitkräfte unterfinanziert Berlin. Angesicht der Ausrüstungsmängel der Bundeswehr…
WeiterlesenRNZ: Blinder Protest
Von Klaus Welzel Ob mit oder ohne Atomkonsens: Der Protest gegen die Castor-Transporte lebt. Dabei macht…
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