Mit Zähnen und Klauen verteidigen Städte und Gemeinden die Gewerbesteuer. Dabei ist diese Einnahmequelle besonders anfällig…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Rheinische Post: Daniel Bahr kandidiert für FDP-Landesvorsitz in NRW
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Daniel Bahr, bewirbt sich um den FDP-Landesvorsitz in Nordrhein-Westfalen. Dies berichtet…
WeiterlesenWAZ: Im Herbst des Protestes. Leitartikel von Dirk Hautkapp
So widerborstig wie an diesem Wochenende war das Volk lange nicht. Zigtausende werden heute in Stuttgart,…
WeiterlesenWAZ: Riskanter Rollentausch. Kommentar von Miguel Sanches
Es sagt sich so leicht. Bei ihr stimmt es wirklich. Renate Künast spielt nicht auf Platz,…
WeiterlesenWAZ: In der Sackgasse. Kommentar von Dietmar Seher
Sie kennen dieses Gefühl? Dunkelheit. Regen. Baustelle. Dann gibt es gleich Stop and Go - oder…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Das gewagte Doppelspiel der Kandidatin,
Gilbert Schomakerüber die Pendlerin zwischen der Landes- und der Bundespolitik
Der Wahlkampf um die Macht in Berlin ist eröffnet. Renate Künast fordert den Regierenden Bürgermeister Klaus…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Künast gegen Wowereit
Frischzellenkur
PETER GÄRTNER
Es ist eine Inszenierung, wie sie das Land noch nicht erlebt hat. Seit Monaten wird darüber…
WeiterlesenWAZ: Daniel Bahr kandidiert für FDP-Vorsitz in NRW
Daniel Bahr (FDP), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, kandidiert für den Vorsitz seiner Partei in Nordrhein-Westfalen. Das…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR: Diskussionskultur in Deutschland
Dissensdemokratie
CARSTEN HEIL
Die Proteste werden lauter, der Ton rauer. Überall, wo in Deutschland unterschiedliche Interessen aufeinander stoßen, scheint…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: FDP-Bundestagsabgeordneter Neumann: CCS-Technologie ist nicht nur für die Braunkohle wichtig
Cottbus. Der Wissenschaftsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Martin Neumann, hält die CCS-Technologie zur Abscheidung und unterirdischen Speicherung von…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Castor-Transporten:
"Demonstrationen nutzen dann, wenn sie alle Verantwortlichen daran erinnern, mit Hochdruck akzeptable Lösungen zu finden. Sie…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Terrorfurcht treibt kuriose Blüten:
Lufthansa-Sicherheitslandung wegen unbekannter Weinflasche an Bord
Die Terrorwarnungen haben zu großer Nervösität im internationalen Flugverkehr geführt. Wie "nw-news.de", der Online-Dienst der in…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Wechsel an der Spitze der NRW-CDU =
Von Frank Uferkamp
Die nordrhein-westfälische CDU ist in einem tiefen Tal. Der Machtverlust hat die Partei bis ins Mark…
WeiterlesenNeues Deutschland: zu neuen Vorstößen von Finanzminister Schäuble
Mit seinem Vorstoß zu einem kommunalen Hebesatzrecht bei der Einkommensteuer gibt Finanzminister Schäuble wieder einmal seinen…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum START-Vertrag
Den Republikanern schmeckt das Abkommen nicht, weil sie seit Ronald Reagan grundsätzlich eine Position der Stärke…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Künast/Berlin
Renate Künast tritt im kommenden Jahr gegen Klaus Wowereit an und hat - nimmt man die…
WeiterlesenWAZ: Schavan fordert Muttersprachen-Kenntnisse als Zeugnisnote für Migrantenkinder
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) fordert, dass Kinder aus Zuwandererfamilien künftig ihre Kenntnisse der Muttersprache im Schulzeugnis…
WeiterlesenRoland Koch hatte schon im Amt Kontakt zu Bilfinger Berger /
Opposition spricht gegenüber „Report Mainz“ von unverschämten Lügen
Der designierte Vorstandsvorsitzende von Bilfinger Berger, Roland Koch (CDU), hatte schon während seiner Amtszeit als hessischer…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): NRW-Ministerin prüft Umlagefinanzierung für Ausbildung von Pflegekräften
Um dem Personalnotstand in der Altenpflege zu begegnen, will die nordrhein-westfälische Ministerin für Pflege und Alter,…
WeiterlesenPHOENIX-Programmhinweis: Montag, 08. November 2010, 22.15 Uhr, UNTER DEN LINDEN: Deutschland boomt – Wem gehört der Aufschwung?
UNTER DEN LINDEN - Deutschland boomt - Wem gehört der Aufschwung? Michael Hirz diskutiert mit Gesine…
WeiterlesenVoraussichtliche Themen in „Report Mainz“ / Montag, 8. November 2010, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey
"Report Mainz" bringt am Montag, den 8. November 2010, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende…
WeiterlesenWAZ: Linke stimmen dem NRW-Nachtragshaushalt nicht zu
Der Landesrat der Linken in NRW hält den derzeit von Rot-Grün geplanten Nachtragshaushalt für nicht zustimmungsfähig.…
Weiterlesen„Beckmann“
am Montag, 8. November 2010, um 22.45 Uhr
Die Gäste: Norbert Röttgen (Bundesumweltminister und designierter neuer Vorsitzender der nordrhein-westfälischen CDU) Ranga Yogeshwar (Diplom-Physiker und…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Sicherheitskreise: Festgenommener Terror-Verdächtiger „sehr gefährlicher Einzelgänger“
Der am Freitag in Neunkirchen (Saarland) festgenommene Terrorverdächtige war nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Samstagsausgabe) ein…
WeiterlesenStrahlender Atommüll in Bild und Ton / Mit Thermografie und Geigerzähler dokumentiert Greenpeace die Castor-Abfahrt
Greenpeace-Aktivisten begleiten die aktuelle Abfahrt des Atommüll-Transportes von Frankreich nach Deutschland mit Thermografiebildern und akkustischen Strahlen-Messungen.…
WeiterlesenFlughafenverband ADV stellt klare Forderungen an politische Debatteüber Luftsicherheitskontrollen
Der Fund von zwei Paketbomben in Frachtflugzeugen hat eine intensive Diskussion über die Sicherheitsstandards bei der…
WeiterlesenRheinische Post: Linssen soll CDU-Bundesschatzmeister werden
Der frühere NRW-Finanzminister Helmut Linssen (68) soll neuer Bundesschatzmeister der CDU werden. Einen entsprechenden Vorschlag soll…
WeiterlesenInternationaler Greenpeace-Chef ruft zu friedlichem Castor-Protest auf/ Kumi Naidoo spricht am Samstag zu Demonstranten im Wendland
Der Geschäftsführer von Greenpeace International, Kumi Naidoo, ruft die Demonstranten zum friedlichen massenhaften Protest gegen den…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Westerwelle sieht positive Signale aus Moskau vor Nato-Gipfel
Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Teilnahme des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew am Nato-Gipfel…
WeiterlesenProtestdemokratie Deutschland. Stuttgart 21 istüberall / Nils Schmid und Thomas Strobl zu Gast bei „2+Leif“ / Am 8. November 2010, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen
In Stuttgart muss der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler zwischen Gegnern und Befürwortern des Bahnhofsprojekts schlichten. Das…
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