Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen Schmerzensgeld dafür zugesprochen wurde, dass Ärzte gegen ihre Schweigepflicht…
WeiterlesenSchlagwort: urteil
BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens
Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom…
WeiterlesenFalsche Ebay-Verkäuferbewertung führt zu Löschungsanspruch
Nach abgewickelten Ebay Transaktionen stellt sich für die Beteiligten die Frage, ob und welche Bewertung für…
WeiterlesenEigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum vorgetäuschten Eigenbedarf
Die Eigenbedarfskündigung ist in der Praxis ein beliebtes Mittel von Vermietern, um den Mieter aus der…
Weiterlesen
Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken?
Einführung: Urteil erstritten – Titel vollstrecken? Wenn ein rechtskräftiges Urteil erstritten wird, dem zufolge die Gegenseite…
Weiterlesen
Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil vom 20.10.2016 – 6…
Weiterlesen
Zahlungsrückstände: Kündigung der Wohnung auch bei unverschuldeter Notlage?
Maximilian Renger: Der Bundesgerichtshof hat sich zuletzt mal wieder in einem Urteil zum Thema Kündigung der…
Weiterlesen
BGH erleichtert Eigenbedarfskündigung für Vermieter massiv
Zunehmende Eigenbedarfskündigungen: Wie schon bereits mehrfach an verschiedener Stelle angemahnt, nimmt die Zahl an Eigenbedarfskündigungen von…
Weiterlesen
GEMA muss Urhebern Geld zurückzahlen
Das Berliner Kammergericht urteilte, dass GEMA-Tantiemen der Musikverlage an Urheber zurückgezahlt werden sollen. Ist keine spezielle…
Weiterlesen
Mietminderung im Gewerberaummietrecht bei baurechtswidrigen Mieträumen
Vorsicht bei Mietminderung im Gewerberaummietrecht Im Gewerberaummietrecht sollte man als Mieter grundsätzlich sehr vorsichtig mit einer…
Weiterlesen
Besichtigungsrecht im Mietrecht: Wann darf der Vermieter in die Wohnung des Mieters?
Aktuelles Urteil Das Amtsgericht München hat in einem aktuellen Urteil vom 08.01.2016 – 461 C 19626/15…
Weiterlesen
Eigenbedarfskündigung: Schadensersatzpflicht des Mieters bei verspätetem Auszug
Eigenbedarf oft vorgeschoben Ein Problem im Zusammenhang mit Eigenbedarfskündigungen hier in Deutschland, auf das ich schon…
WeiterlesenAbgrenzung von Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit bei Pflegekräften
Scheinselbstständiger Arbeitnehmer oder tatsächlich selbstständig Die Entwicklung geht immer mehr dahin, dass selbstständige Tätigkeiten ausüben, die…
WeiterlesenBetriebsratstelefon: Bundesarbeitsgericht zur Ausstattung von Betriebsräten
In seinem Beschluss vom 20.04.2016, Az. 7 ABR 50/14, hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der…
WeiterlesenUrlaubsabgeltung nach beendetem Arbeitsverhältnis – neues aus der Rechtsprechung
Ein neues Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg – 07.05.2015, Az. 10 Sa 86/15 und 10 Sa 108/15…
WeiterlesenMindestlohn – Bundesarbeitsgericht zur Berechnung
Ausgangslage In einem ersten Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Berechnung des Mindestlohns beschäftigt. Fall…
Weiterlesen
Deutsche Bundestagswahlen gesetzlich auf DDR Niveau, oder der BIG FAKE in Germany…
Bei diesem Trick bekommen zunächst alle Deutschen Bürger bei Übernahme eines Bundestagsmandates, den Arbeitsplatzerhalt und die…
Weiterlesen
Neues Urteil: Mytaxi unterliegt vor Landgericht Köln, Rabatte bleiben wettbewerbswidrig
Frankfurt, 31.3.2016. Wie heute bekannt wurde, hat das Landgericht Köln am 22. März 2016 die einstweilige…
WeiterlesenMieterhöhungserklärung der Hausverwaltung kann wirksam sein
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des…
WeiterlesenAblauf des Kündigungsschutzverfahrens: Kammertermin und Urteil (Serie – Teil 6)
Wer eine Kündigung erhält, hat drei Wochen Zeit beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einzureichen. Wer diese Frist…
WeiterlesenAblauf des Kündigungsschutzverfahrens: Kammertermin und Urteil (Serie – Teil 6)
Artikelreihe von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Weiterlesen
Relaunch datenschutz-praxis.de: modern und mobil optimiert
Bereits seit über zehn Jahren unterstützt das Magazin "Datenschutz PRAXIS" des Fachinformationsanbieters WEKA MEDIA Datenschutzbeauftragte bei…
WeiterlesenUrteil: Wie eine Kfz-Werkstatt auf ihren Kosten sitzen blieb
Eine Information der Kanzlei PWB Rechtsanwälteüber eine verbraucherfreundliches Urteil
Weiterlesen
PWB Rechtsanwälte gewinnen vor Bundesgerichtshof (BGH)
Phoenix-Insolvenzverwalter muss Forderungen anerkennen
Weiterlesen
BGH stärkt Verbraucherschutz: Kreditgebühren sind unzulässig
Eine Information des Deutschen Verbraucherschutzrings e.V. (DVS)
WeiterlesenAußerordentliche Kündigung eines Mandatsträgers – Anforderungen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG,…
WeiterlesenNachwirkender Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei personenbedingter Kündigung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG,…
WeiterlesenFristlose Kündigung eines Auszubildenden wegen beleidigender Statusnachrichten auf Facebook
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Christian Achtenberg zum Urteil…
Weiterlesen