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Zeitumstellung: BM Hofer zu Artikel der -Zeitung

Unter dem Titel „Verschnarcht die EU den Uhr-Knall?“ beschäftigt sich die BILD-Zeitung mit dem geplanten Ende der Zeitumstellung. Darin wird der österreichische EU-Ratsvorsitz als „Dösi-Ösis“ bezeichnet. Es wird behauptet, Österreich sei beim EU-Gipfel in Graz Ende Oktober eingeknickt und verantwortlich dafür, dass die Zeitumstellung nicht 2019, sondern erst 2021 beendet sein soll. Bundesminister Norbert Hofer […]

Prominente und selten Gehörte: Beiträge für neue Sicht- und Lebensweisen – ANHÄNGE

In kurzen Podcasts berichten die unterschiedlichsten Personen über Erfahrungen, die selten ausgesprochen werden. Und wenden sich dabei an ein breites Publikum. Tabuthemen herzlich willkommen. So könnte es auf der Webplattform von radioCORE (https://www.radiocore.at/) stehen. Offen und sehr persönlich erzählen Personen in kurzen Podcasts über Erfahrungen und Situationen, die selten ausgesprochen werden. So berichtet ein Vater […]

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Der Herr gibt, der Herr nimmt: Weil der Herrscher über Niederösterreich befand, es sei an der Zeit, über sein Erbe zu entscheiden, handelte er. Und – wie es sich für einen Mann mit absolutistischem Machtanspruch gehört – ohne Rücksicht auf irgendwen oder irgendwas, das sich außerhalb seines unmittelbaren Reiches befindet: Eine Flüchtlingskrise, ein Präsidentschaftswahlkampf, das […]

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Militärische Landesverteidigung findet nicht mehr
statt. Das Konzept, das die Regierung vorgelegt hat, lässt keinen
Zweifel daran, dass niemand mehr daran denkt, Österreichs Grenzen
oder gar sein Territorium zu verteidigen. Konventionelle Angriffe
gibt es im Denken der österreichischen Verteidigungspolitiker und der
beamteten Offiziere nicht mehr – jedenfalls nicht auf Österreich.

Und über die Weltlage, die ja doch die eine oder andere
Überraschung bieten k

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Seit Jahren kommt die Welt jenseits der Gitterstäbe
nicht aus den negativen Schlagzeilen heraus. Skandalöse Zustände in
der Jugendhaft, gewalttätige Übergriffe von Justizwachebeamten auf
Häftlinge, die Vernachlässigung von Patienten auf der Krankenstation,
nun sexuelle Attacken auf psychologisches Personal – und laut Falter
sitzen die Verdächtigen diesmal in der Führungsebene. Österreichs
Strafvollzug ist abgesandelt. Dass die Unschuldsvermutung

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Es ist ein Wurf, sogar ein großer. Die Reform des
Untersuchungsausschusses steht, es gibt darüber eine breite Einigung
aller Parlamentsparteien – mit Ausnahme des Team Stronach, das sich
selbst aus dem Verhandlungsprozess genommen und damit nicht unbedingt
die eigene Relevanz unterstrichen hat. Dass Regierungsparteien und
Opposition einig sind, kann einen stutzig machen, muss aber nicht.
Sowohl die Regierungsfraktionen SPÖ und ÖVP als auch die
Oppositionsparteien haben einen

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Binnen einer Woche 832.353 Unterschriften gegen den
Proporz in Österreich: Wäre das heute noch möglich? So viele Menschen
unterstützten das Rundfunkvolksbegehren, dessen Eintragungszeit am
12. Oktober 1964 – also vor 50 Jahren – endete. Damals schlossen sich
auch 52 Zeitungen und Zeitschriften der Initiative gegen den
"politischen Würgegriff", wie es Proponent Hugo Portisch nannte, an.

Was hat sich in dem vergangenen halben Jahrhundert im ORF
verändert

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Darf ein sozialdemokratischer Minister das? Einfach
den Zugang zum Pflegegeld erschweren? Ja, er darf. Wenn in den
unteren Stufen des Pflegegelds nur wenige Menschen tatsächlich
Pflegekräfte engagieren, wie das derzeit der Fall ist, ist das ein
klarer Hinweis darauf, dass das jetzige System nicht sehr treffsicher
ist.

De facto ist das Pflegegeld derzeit in sehr vielen Fällen ein
Pensionsaufbesserungsgeld. Die Politik versucht Versäumnisse im
Pensionssystem zu kaschieren.

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Was immer man von Gerald Klugs Bundesheer-Sparplänen
hält – aus Sicht der Landesverteidigung sind sie sicher fragwürdig -,
eines muss man dem Verteidigungsminister und seinen Generälen
zugestehen: Zumindest werden in einem Ressort nutzlose Ausgabenposten
offen infrage gestellt. Mit der Schließung von 13 Kasernen und fünf
Militärkapellen folgt Klug im Grunde den Empfehlungen des
Rechnungshofes. Und das ist mehr, als viele andere Minister von sich
behaupten k&ou

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Panzer müssen Giraffen weichen; die Garde in Wien,
die bei Staatsbesuchen exerziert, muss immer einen Bus mieten, weil
kein geeignetes Fahrzeug zur Verfügung steht; die Eurofighter bleiben
auf dem Boden, weil die Flugstunden zu teuer sind; und Soldaten
verrichten die Notdurft häufig lieber in der freien Natur, um nicht
die Toiletten in den Kasernen benutzen zu müssen. Was wie eine Satire
klingt, ist Alltag im österreichischen Bundesheer.

Dazu kommt mit Gerald Klug ei

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