Zielgenauer will Arbeitsministerin Ursula von der
Leyen die Förderung von Arbeitslosen machen und bei den Maßnahmen der
Arbeitsagenturen aufräumen. Doch das Politikerdeutsch heißt übersetzt
vor allem eines: Auf dem Rücken der Schwächsten wird gespart, während
alle vom Aufschwung reden. Das Problem gerade von
Langzeitarbeitslosen ist nicht nur, dass ihnen die Wirtschaft lange
keinen Job mehr anbieten konnte oder wollte. Hier fehlen oft Hilfen,
um aus dem persönlichen Tief zu kommen, oder Weiterbildungen mit
handfesten Bildungsabschlüssen als Ziel. Denn den Sprung aus der
Langzeitarbeitslosigkeit in einen regulären Job schaffen derzeit nur
gut zwei Prozent. Doch statt ausgeweiteter oder gar neuer Ideen für
die Betroffenen zu schaffen, sieht von der Leyen sie vor allem als
Kostenfaktor. So schafft die Ministerin sogar
Arbeits-marktinstrumente wie den Anspruch auf den Zuschuss zur
Selbstständigkeit ab, was gerade als Erfolgsmodell galt. Aufräumen
geht auch, ohne gleich auch seine Mitbewohner wegzuwerfen.
Walther Schneeweiß
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