Gerhard Schröder bombardierte mit seinen
Hartz-IV-Reformen den Kern der SPD-Identität – eine Kernschmelze war
die Folge, die sich bis heute ins Herz der Sozialdemokratie
hineinfrisst. Angela Merkel, die Physikerin, wiederholt Schröders
Versuchsanordnung in ihrer CDU: Wehrpflicht, Atomenergie, Bildung –
eine konservative Grundüberzeugung nach der anderen wird geopfert, um
an der Macht zu bleiben. Damit werden – vielleicht – neue
Wählerschichten angesprochen. Aber der konservative Kern, das, was
die Partei im Innersten zusammenhält, löst sich im Nichts auf. Das
Ergebnis des Merkel–schen Experiments: ideologische Leere … Keiner
hat diese Zerstörung des CDU-Kerns so deutlich entlarvt wie jetzt
Erwin Teufel. Seine Analyse der CDU-Probleme lässt sich nicht einfach
wegwischen, indem man den einstigen Ministerpräsidenten von
Baden-Württemberg als Mann von gestern abtut. Statt sich der Debatte
über Teufels Kritik zu stellen, flüchtet sich die Unions-Spitze ins
Schweigen. Entlarvend: Denn so bestätigen sie Teufels These, dass in
der neuen Merkel-CDU keiner das Format hat, die nötige
Grundsatzdebatte zu führen.
Klaus Rimpel
Pressekontakt:
tz München
Redaktion
Telefon: 089 5306 505
politik@tz-online.de