Egal, wo in Europa gewählt wird, fällt der Blick nach
der Wahl vor allem darauf, ob EU-Gegner oder EU-Befürworter gewonnen
haben. Viele Wahlen innerhalb der EU sind längst Abstimmungen auch
über die Europäische Union selbst geworden. Das war im vergangenen
Jahr in den Niederlanden und erst recht in Frankreich so – und das
gilt 2018 für die Wahlen in Italien oder aktuell in Ungarn.
Besonders rechtsnationale Kräfte profilieren sich allerorten mit
einem streng nationalen Kurs und gegen die Gemeinschaftspolitik aus
Brüssel. Zentraler Punkt der politischen Auseinandersetzung ist dabei
die Flüchtlings- und Migrationspolitik. In ihrer Bewertung scheidet
sich Europa in zwei Lager. Besonders die jungen EU-Mitgliedsstaaten
Ost- und Mitteleuropas – wie das von Viktor Orban regierte Ungarn –
setzen dabei auf Abschottung ihrer Länder und sind mit dieser Linie
auch Vorbild für westeuropäische Politiker.
Erleben wir eine Renaissance nationaler Identitäten? Driftet
Europa auseinander? Welchen Einfluss haben die Wahlausgänge in
Italien oder Ungarn auf die deutsche Politik? Welchen Einfluss haben
sie konkret auf den Wahlkampf in Bayern?
Helge Fuhst diskutiert in einer neuen Ausgabe von Unter den Linden
mit seinen Gästen:
– Claudia Roth, B–90/Grüne, Vizepräsidentin Deutscher Bundestag
– Markus Ferber, CSU, EVP, Mitglied des Europaparlaments
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