VKU: Stadtwerke sind Garant für mehr Wettbewerb

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Gestern hat die Monopolkommission ihr drittes
Sondergutachten „Strom und Gas 2011: Wettbewerbsentwicklung mit Licht
und Schatten“ vorgestellt. Insgesamt sehe man verbesserte
Wettbewerbsbedingungen auf den Energiemärkten, so lautet die
Kernaussage des Gutachtens. Defizite lägen allerdings auf der
Erzeugungsebene im Stromsektor und auf den vorgelagerten Import- und
Großhandelsmärkten im Gasbereich. „Wir brauchen eine sichere, umwelt-
und sozialverträgliche Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen
Preisen, denn sie ist das Herz-Kreislaufsystem unserer Wirtschaft“,
so Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler
Unternehmen (VKU).

Laut Gutachten wird der schnelle Atomausstieg die Konzentration im
Bereich der Stromerzeugung verringern. Parallel wollen die Stadtwerke
ihre Erzeugungskapazitäten weiter ausbauen. „Mit 9,2 Prozent
installierter Netto-Engpassleistung sind wir aber derzeit nur ein
kleiner Player am Markt“, so Reck. „Nur der Ausstiegsbeschluss allein
reicht nicht aus, um eine entsprechende Investitionssicherheit zu
gewährleisten. Wir müssen endlich intensiv an einem flankierenden
Einstiegsprogramm für die Energiewende arbeiten.“ Dazu gehöre auch,
die Marktintegration erneuerbarer Energien voranzutreiben. Reck:
„Anreize für die erneuerbaren Energien müssen so intelligent gesetzt
werden, damit sie nicht dauerhaft einen Schutzschirm benötigen.
Deshalb teilen wir die Forderung der Monopolkommission, das EEG
marktkonform auszugestalten.“

Bei der Bewertung der kommunalen Energieversorger und der
Rekommunalisierung verkenne die Monopolkommission den Stellenwert der
kommunalen Selbstverwaltung. Reck: „Es sprechen gute Gründe dafür,
die Daseinsvorsorge in die Hände der örtlichen Gemeinschaft zu legen.
Das erkennen auch die Bürger an. Die rein auf den Preis ausgerichtete
Betrachtung der Monopolkommission gibt kein zutreffendes Bild der
Wettbewerbssituation. Auch Bürgernähe und Verlässlichkeit sind
Wettbewerbsparameter im Energiemarkt.“ Aus Sicht des VKU können auch
auslaufende Konzessionsverträge ein wichtiges Instrument sein, um
mehr Wettbewerb im Energiemarkt zu erreichen. Bei jeder
Konzessionsübernahme muss aber seriös abgewogen werden und eine
umfangreiche wirtschaftliche Betrachtung zu Grunde liegen. Oftmals
gewinnen bereits existierende Stadtwerde neue Konzessionen hinzu.
„Damit wird der energiepolitische Mittelstand gestärkt und somit auch
der Wettbewerb“, so Reck.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.400
kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie,
Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Mit 236.000 Beschäftigten
wurden 2009 Umsatzerlöse von rund 94 Milliarden Euro erwirtschaftet
und etwa 8 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen
haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 54,2 Prozent in der
Strom-, 67,7 Prozent in der Erdgas-, 76,3 Prozent in der
Trinkwasser-, 58,2 Prozent in der Wärmeversorgung und 12,8 Prozent in
der Abwasserentsorgung.

Pressekontakt:
Verband kommunaler Unternehmen e.V.

Pressesprecher: Carsten Wagner
Fon +49 30 58580-220
Mobil +49 170 8580-220
Fax +49 30 58580-107
carsten.wagner@vku.de

Stv. Pressesprecherin: Beatrice Kolp
Fon +49 30 58580-225
Mobil +49 170 8580-225
Fax +49 30 58580-107
kolp@vku.de

Stv. Pressesprecher: Stefan Luig
Fon +49 30 58580-226
Mobil +49 170 8580-226
Fax +49 30 58580-107
luig@vku.de

Invalidenstraße 91
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