Der Eindruck, den die Piraten in den vergangenen
Wochen und Monaten hinterlassen haben, festigt sich. Wirkliche
Sachthemen spielen eine untergeordnete Rolle. Die Mitglieder
beschäftigten sich lieber mit sich selbst als damit, ein
nachvollziehbares Programm auf die Beine zu stellen.
Debatten müssen sein. Doch werden sie dazu genutzt, den Ablauf zu
blockieren, damit Anträge gar nicht erst in die Diskussion kommen
können, dann läuft etwa schief. Und zwar gründlich.
Die Beteuerungen der Parteispitze, ein Neustart sei gelungen sind
nichts anderes als das Pfeifen im Walde, dass wirkungslos verhallt.
Und die schwammigen Allgemeinplätze bei den wenigen tatsächlich
erfolgten Beschlüssen zur Wirtschaftspolitik als einen Meilenstein in
der Geschichte der Partei zu bezeichnen, spricht Bände.
Festzuhalten bleibt nach dem Parteitag: Eine wirkliche Struktur
ist in der Piratenpartei nach wie vor nicht zu erkennen. Dieser
Gruppierung eine Zukunft als nachhaltige politische Kraft zuzutrauen,
die sich wie einst die Grünen fest im politischen Spektrum etablieren
könnte, fällt schwer. Wolfgang Schäffer
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