Cem Özdemir, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die
Grünen, hat bekräftigt, dass er nach zehn Jahren im Amt den
Chefposten abgeben will. „Man sollte gehen, wenn es am schönsten ist.
Wenn es keine vorgezogene Bundestagswahl gibt, wird der Stabwechsel
im Januar vollzogen“, so Özdemir im Rahmen der
Bundesdelegiertenkonferenz im Fernsehsender phoenix (Samstag, 25.
November). Es gebe allerdings diese Ausnahme, wenn nämlich die
Parteien in Berlin nicht zu einer neuen Bundesregierung finden
würden. „Sollte das so kommen, würde ich gerne nochmal ran und
anpacken“, meinte der Grünen-Chef.
Özdemir schloss für die nächsten Wochen eine Regierungsbeteiligung
seiner Partei nicht aus, sah aber derzeit die Handlungsoptionen eher
bei Union und SPD. Eine Koalition mit beiden Parteien empfand der
Grünen-Chef als nicht Ziel führend. „Warum sollte man in eine
Verbindung eintreten, die ja schon den Raum ausfüllt und wo es gar
keinen Platz mehr gibt“, verwies Özdemir auf die rechnerische
Mehrheit von Union und SPD. Im Nachgang der Jamaika-Sondierungen
machte Özdemir der FDP Vorwürfe, die Zeichen der Zeit nicht erkannt
zu haben. „Die FDP hatte Angst vor dem Regieren. Parteichef Lindner
baut Mauern auf, wo man Mauern einreißen müsste“, kommentierte
Özdemir Lindners Ankündigung, die Liberalen stünden auch in Zukunft
für ein Jamaika-Bündnis nicht zur Verfügung.
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