von Birgit Marschall
Ein neues Industriezollabkommen mit den USA wäre sicher besonders
im Interesse der Exportnation Deutschland. Es ist nicht völlig
ausgeschlossen, dass es sogar noch dazu kommt, denn die
US-Administration scheint dafür offen zu sein. Wahrscheinlich ist
eine solche positive Entwicklung aber nicht. Denn die EU-Staaten
untereinander sind sich nicht einig. Frankreich ist gegen ein
Industriezollabkommen à la TTIP light. Es exportiert nämlich kaum
Industrieprodukte in die USA. Wegen der europäischen Uneinigkeit
sieht es nun eher nach einer Zuspitzung im Handelsstreit aus. Trump
wird ab 1. Mai Strafzölle gegen EU-Importe verhängen, die EU im
Gegenzug ausgewählte US-Produkte verteuern. Dass sie auf
Gegenmaßnahmen verzichtet, wäre auf anderen Politikfeldern möglich,
nicht aber in der Handelspolitik. Hier gilt die archaische Regel,
dass man Muskeln zeigen muss, um den Kontrahenten wieder an den
Verhandlungstisch zu zwingen. Die EU muss sich auch nicht kleiner
machen, als sie ist. Zu hoffen bleibt, dass der Streit nicht in eine
Spirale aus Vergeltungsmaßnahmen mündet.
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