Die grässlichen Bilder sind zurück. Was derzeit in
Chemnitz passiert, weckt düstere Erinnerungen an die Pogrome von
Rostock-Lichtenhagen oder Hoyerswerda zu Beginn der 90er Jahre. Der
Gewaltausbruch in der sächsischen Stadt lässt sich nicht allein mit
dem Tod eines 35-Jährigen bei den Auseinandersetzungen am Wochenende
erklären. In Chemnitz haben sich schon lange rechte Strukturen
etabliert. Man erinnere sich nur an die Verstrickungen von
Mitgliedern des seit Jahren verbotenen Blood-&-Honour-Netzwerks aus
Chemnitz mit den Terroristen des rechtsradikalen NSU. Dass die
Bundesregierung nun erklärt hat, dass sie Menschenjagden auf
Migranten wie in Chemnitz nicht hinnehmen will, ist eine
Selbstverständlichkeit. Beruhigend sind solche Äußerungen allerdings
nicht. Denn bislang erinnerte auch das Verhalten der politisch
Verantwortlichen in Berlin an die Nachwendezeit. Anstatt sich klar
von den Rechten abzugrenzen, nahm die damalige Bundesregierung in den
90er Jahren die Gewalt zum Anlass, um die Rechte von Asylbewerbern zu
schleifen. Mit dieser Methode wollte man die Unzufriedenen in der
eigenen Bevölkerung wieder hinter sich bringen. Nach einem ähnlichen
Muster hat auch die Große Koalition in den vergangenen Jahren
gehandelt. Geholfen hat ihr das freilich nicht. Die aktuellen
Umfragewerte für die AfD zeigen vielmehr, dass neofaschistische
Kräfte in der Bundesrepublik so stark sind wie nie zuvor.
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