Wachsende Personalnot in ambulanter Pflege:
Grüne fordern Nachbesserung an Spahn-Gesetz
Schulz-Asche: „Krankenkassen entziehen sich Refinanzierung von
Tariflöhnen“ – Warnung vor „Pflegekatastrophe“
Osnabrück. Angesichts der steigenden Personalnot in der ambulanten
Pflege haben die Grünen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu
Nachbesserungen des Pflegekräfte-Stärkungsgesetzes aufgefordert. „Die
Krankenkassen entziehen sich der Refinanzierung von Tariflöhnen“,
beklagte Grünen-Abgeordnete und Pflegeexpertin Kordula Schulz-Asche
in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Die derzeitige Rechtslage ist
nicht eindeutig genug“, kritisierte sie. Ohne Korrekturen verschärfe
sich die bestehende Schieflage weiter. „Wir sind auf dem Weg vom
Pflegenotstand in die Pflegekatastrophe“, warnte die Fachpolitikerin.
Das zu Jahresbeginn in Kraft getretene
Pflegepersonal-Stärkungsgesetz sollte für eine bessere Bezahlung
ambulanter Pfleger sorgen, um dem dramatischen Personalmangel
entgegenzuwirken. Doch die wenigsten Anbieter zahlen ihren
Mitarbeitern den Tariflohn von 18 Euro pro Stunde. Zur Begründung
heißt es, das von Spahn versprochene Geld komme bei ihnen nicht an.
Schulz-Asche klagte, die beabsichtigte Tarif-Entlohnung werde von den
Kassen bewusst „unterlaufen“. Dem müsse Spahn einen Riegel
vorschieben.
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