Es ist ein zwiespältiges Bild, das Niedersachsens
Landesregierung im Dioxin-Skandal bislang abgegeben hat. Auf der
einen Seite arbeiten die zuständigen Behörden wie verrückt,
Alarmpläne werden umgesetzt, massenhaft Informationen ausgewertet,
und bis auf ein paar kleinere Pannen ist auch alles gut gelaufen. Auf
der anderen Seite wirkt alles Agieren kopflos – das Ministerium hat
keinen Minister, und der Regierungschef ist nicht zu sehen. Es ist
die Verwaltung, die sich gegen die Verbreitung des Supergifts stemmt,
nicht die Politik. Das ist auf der einen Seite auch richtig. Wenn es
Hinweise auf einen Dioxin-Skandal gibt, dann muss sofort gehandelt
werden. Die Politik kommt erst wieder ins Spiel, um Konsequenzen aus
dem Skandal zu ziehen. Wenn es brennt, braucht man die Feuerwehr,
erst danach die Brandschutzdebatte. Und doch ist es ein schlechtes
Signal, wenn der Ministerpräsident fehlt. Um es mit einem anderen
Bild zu sagen: Bei Sturm muss der Kapitän an Deck stehen. Denn um den
Dioxin-Skandal zu bewältigen, der vor allem in Niedersachsen spielt,
muss die Politik nicht nur belastete Lebensmittel einsammeln, sondern
vor allem um das Vertrauen der Verbraucher kämpfen und zeigen, dass
sie die Lage im Griff hat. An Letzterem hapert es zurzeit in
Niedersachsen.
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Neue Presse Hannover
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