Nur ein Vorgeschmack
Die Ethikkommission hat Fakten geschaffen, ohne Fakten schaffen zu
wollen. Durch ein Informationsleck sickerte die Zahl 2021 an die
Öffentlichkeit, und selbst wenn die Kommissionsvorsitzenden gestern
eilig relativierten: Diese Zahl wird kaum noch zurückzunehmen sein.
Wirklich überraschend ist das Datum dabei ohnehin nicht: Auch im
ursprünglichen rot-grünen Atomkonsens war das Jahr 2021 die
angestrebte Zielmarke für das Aus der Kernkraft. Für Atomkraftgegner
dürfte deshalb vor allem der Passus interessant sein, nach dem ein
Ausstieg schon früher möglich sei. Nur wann? Darüber scheint das
Gremium noch uneins zu sein. Soll, gerade angesichts der Ereignisse
in Japan, tatsächlich die Sicherheit der Hauptgrund für den
Atomausstieg sein, so bleibt im Grunde nur eines: vor 2021
aussteigen.
Für die Ethikkommission heißt das: Will sie wirklich neue
Erkenntnisse liefern, muss sie vor allem das Datum des
frühestmöglichen Ausstiegs liefern, einschließlich all der Argumente
für Atomkraftbefürworter in Politik und Wirtschaft, auch tatsächlich
auf dieses Datum hinzuarbeiten. Allerdings darf nicht vergessen
werden, dass auch der Abschlussbericht der Kommission nur
Empfehlungscharakter haben wird. Die aktuelle Kritik ist somit nur
ein Vorgeschmack für die Debatte, die Deutschland noch bevorsteht.
Aber je besser die Ethikkommission jetzt vorarbeitet, desto
konstruktiver kann diese Debatte geführt werden.
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